Durch die Aufstellung des Bebauungsplans „Ober-Hardrain“ sollen, wie vorgenannt beschrieben, neue Gewerbeflächen in Kuppenheim ausgewiesen werden. Ein allgemeines Vorkaufsrecht für die Grundstücke des Geltungsbereichs des zukünftigen Bebauungsplans „Ober-Hardrain“ besteht aktuell nicht.
Die zukünftige gewerbliche Entwicklung ist für die Stadt Kuppenheim als wichtiger Wirtschaftsstandort in der Region von besonderer Bedeutung. Auch der Regionalplan Mittlerer Oberrhein macht dies deutlich. Die Stadt Kuppenheim gilt demnach als gewerblicher Schwerpunkt für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungseinrichtungen.
Die gemeinsamen Empfehlungen der Kommunalen Landesverbände und der Kirche zur Festsetzung der Elternbeiträge legen eine Staffelung der Elternbeiträge nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren in einer Familie zugrunde. Ziel ist, Familien mit mehreren Kindern im gleichen Haushalt zu entlasten. Auch an diesem Prinzip soll weiter festgehalten werden. Der Gemeinderat hat sich in den vergangenen Jahren an die landesweiten Empfehlungen der Vertreter des Gemeindetags, Städtetags und der vier Kirchen sowie der kirchlichen Fachverbände in Baden-Württemberg (4KK) gehalten und die Elternbeiträge entsprechend angepasst. Es war politischer Konsens, dass in Kuppenheim einheitliche Elternbeiträge für die kirchlichen und kommunalen Kindergärten gelten sollen.
Das Kindertagesbetreuungsgesetz verpflichtet die Städte und Gemeinden, eine Kindergartenbedarfsplanung zu betreiben, um auf ein ausreichend bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für Kinder über und unter drei Jahren hinzuwirken. Sie ist das zentrale Steuerungsinstrument für den Ausbau und den Betrieb von Kindertageseinrichtungen.
Mit der Novellierung des Naturschutzgesetzes im Jahr 2020 hat sich die Landesregierung das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 15 % der Offenlandfläche zu einem Biotopverbund auszubauen. Biotope sind durch die Natur vorgegeben. Allerdings gehen Lebensräume für Tier- und Pflanzenarten durch Bebauung oder Zerschneidung der Landschaft durch Straßen, Schienen oder Leitungstrassen verloren bzw. werden räumlich voneinander getrennt. Dadurch sind bestehende Biotope nicht mehr miteinander vernetzt, der genetische Austausch ist gestört und die Wanderungsbewegungen sind unterbrochen, sodass dies maßgeblich zum aktuellen Artenrückgang beiträgt.
Der Gemeinderat der Gemeinde Bischweier hat am 30.03.2023 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „ICC Bischweier“ aufzustellen sowie den Bebauungsplan „Gewerbegebiete an der B 462 und Sondergebiet Spanplattenwerk in Bereichen der Teilgebiete Hardrain und Uchtweide“ zu ändern und beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Heiterer Stimmung präsentierte sich nicht nur das Wetter, heiterer Stimmung waren auch die 53 Teilnehmer und Teilnehmerinnen unserer Bürgerreise nach Filottrano, die sich gespannt auf neue Erfahrungen auf den Weg in die Region Marken in Mittelitalien unweit von Ancona machten. Filottrano ist neben dem französischen Raon-l'Étape eine unserer beiden Partnerstädte. Unsere freundschaftlichen Beziehungen zu Filottrano reichen schon bis in das Jahr 1996 zurück, als zusammen mit der Werner-von-Siemens-Realschule eine Schülerbegegnung auf die Beine gestellt wurde. Die Verbindungen zwischen beiden Städten vertieften sich im Laufe der Zeit immer weiter, so dass im Jahr 2007 eine offizielle Städtepartnerschaft begründet wurde, die beide Seiten anlässlich ihres 15-jährigen Bestehens schon letztes Jahr gebührend vor Ort in Italien würdigen und feiern wollten. Doch die Pandemie machte dieser Bürgerfahrt wie auch schon einer anderen früher geplanten einen Strich durch die Rechnung.
Der Countdown läuft! Keine Gnade für die Wade – STADTRADELN vom 25.06. bis 15.07.2023! Die Anmeldung und weitere Infos finden Sie unter: https://www.stadtradeln.de/kuppenheim
Bei den derzeit laufenden Sanierungsarbeiten in der Friedrichstraße / L67 im südlichen Abschnitt zwischen Friedhof und Ringstraße, welche die Stadt Kuppenheim im Auftrag und in Kooperation mit dem Regierungspräsidium und der eneREGIO durchführt, werden in der ersten Juliwoche die abschließenden Asphaltierungsarbeiten stattfinden.
Nach einer rund sechs monatigen Bauzeit wurden in der vergangenen Woche die Bauarbeiten in der „Sonnenhalde“ auf einer Länge von rund 160 m vom Anschluss an die Stadtwaldstraße planmäßig abgeschlossen. Die gesamte Fahrbahn hatte sich in den vergangenen Jahren bedenklich abgesenkt. Im Rahmen der Fahrbahnsanierung wurde der nördliche Gehweg aufgrund seiner bislang geringen Breite (rund 1,20 m) auf die Mindestbreite von > 1,50 m verbreitert.
Nach einer umfangreichen Planungs- und Realisierungsphase darf ich Sie herzlich auch im Namen der Freiwilligen Feuerwehr Kuppenheim zur Wiedereröffnung des sanierten und erweiterten Feuerwehrhauses am Sonntag, 02. Juli 2023 um 11 Uhr einladen. Im Anschluss an die öffentliche Feierstunde können beim Tag der offenen Tür die neu sanierten und erweiterten Räume der Freiwilligen Feuerwehr besichtigt werden. Ich freue mich schon jetzt darauf, gemeinsam mit Ihnen, diese für den Schutz und das Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wichtige Investition der Öffentlichkeit zu übergeben. Über Ihr Kommen würde ich mich sehr freuen. Mit freundlichen Grüßen
Hallo liebe Kinder, die Kuppenheimer Vereine und Organisationen haben auch in diesem Jahr wieder ein attraktives Kinderferienprogramm - mit insgesamt 39 Programmpunkten - auf die Beine gestellt. Damit ist in den Sommerferien wieder Spiel, Spaß und Action geboten. Ein herzliches Dankeschön gilt allen Helferinnen und Helfern, die tatkräftig mitwirken werden und mit ihren Angeboten das Kinderferienprogramm 2023 bereichern.
Vergangene Woche haben die Arbeiten für den Glasfaserausbau in Oberndorf begonnen. Insgesamt sind zwei Bauteams unterwegs. Wir möchten Sie über den aktuellen Baufortschritt für die kommenden drei Wochen informieren: Am vergangenen Mittwoch, 14.06.2023 hat das Team 2 im Bereich folgender Straßen begonnen: Hauptstraße 48 bis 58 sowie Hauptstraße 59 bis 67 und Mühlbergweg 1 bis 10
Seit 1986 besteht die Partnerschaft zwischen Kuppenheim und Raon-l’Étape. Seither gibt es einen regelmäßigen Schüleraustausch zwischen der Werner-von-Siemens-Realschule und dem Collège Louis Pasteur, der in der Regel eine Schulwoche dauert. Auch die Favorite-Schule pflegt für ihre Französisch lernenden Grundschüler der 3. und 4. Klasse seit 1999 einen jährlichen Austausch mit Raoneser Grundschulen, der zwar nur einen Tag dauert, aber im Schulleben etwas Besonderes darstellt. Die Partnerschaftsausschüsse hüben wie drüben helfen bei der Vermittlung, der Organisation und Durchführung, aber entscheidend für das Zustandekommen und das Gelingen der Begegnungen ist das Engagement der Schulen und hier insbesondere der Französisch- bzw. Deutschlehrerinnen und -lehrer, die für den sprachlichen und kulturellen Ertrag des Austausches sorgen, sowie die Mitarbeit der Schülereltern, die zum Beispiel die wichtige Rolle der Gastfamilie übernehmen.
Der Glasfaserausbau durch Unsere Grüne Glasfaser (UGG) in Kuppenheim startet in die nächste Phase. Nachdem die Planungen für den Glasfaserausbau nun abgeschlossen sind, beginnen die Bauarbeiten ab dem 5. Juni. Die Bauarbeiten werden durch die von UGG beauftragte Baufirma abschnittsweise ausgeführt, um die Einschränkungen für den Verkehr und auch für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten.
Im Vorfeld wurde festgelegt, alle drei Maßnahmen in einem Ausschreibungsverfahren als Gesamtauftrag an einen Auftragnehmer zu vergeben. Die Ausschreibungsunterlagen wurden in die drei Lose „Neugestaltung Außenanlage Favoriteschule“, „Platzgestaltung Luisenstraße“ und „Asphaltierung Friedhofswege“ untergliedert. Zum Eröffnungstermin lagen neun Angebote fristgerecht vor. Alle Angebote wurden technisch und wirtschaftlich geprüft.
Mit der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Bann“ soll das Bebauungsplangebiet vor negativen Begleiterscheinungen geschützt und eine positive „Entwicklung der städtebaulichen Gestalt und des Ortsbilds“ bezweckt werden. Der Bebauungsplan „Bann“ soll zeichnerisch als auch textlich geändert werden. In diesem Zusammenhang sollen alle Festsetzungen des Bebauungsplans überprüft und auf einen aktuellen zeitgemäßen Stand gebracht werden. Aktuell setzt dieser fest, dass Grünfläche bzw. im Vorgartenbereich generell keine Stellplätze errichtet werden dürfen. Von Seiten der Verwaltung wird es begrüßt, wenn auf den privaten Grundstücksflächen Stellplätze errichtet werden, sodass die öffentliche Verkehrsfläche im Gebiet entlastet wird. Daneben sollen zukünftig Betriebe des Beherbergungsgewerbes ausgeschlossen werden. Bei der Änderung des Bebauungsplans „Bann“ wird es als sinnvoll erachtet, angrenzende Bereiche, die nach aktuellem Stand als sogenannter Innenbereich beurteilt werden, zu erweitern. Dies betrifft im vorliegenden Fall die Bannstraße (gerade Hausnummern). Außerdem grenzt unmittelbar an das Bebauungsplangebiet eine im Flächennutzungsplan des Nachbarschaftsverbandes Bischweier-Kuppenheim geplante Wohnbaufläche von ca. 2,5 ha an, die zu Wohnraumzwecken entwickelt werden soll.
Der Gemeinderat hat im schriftlichen Verfahren den Bericht über die städtischen Unternehmensbeteiligungen im Jahr 2018 einstimmig beschlossen. Nach §105 Abs. 2 Gemeindeordnung hat die Gemeinde zur Information des Gemeinderats und Ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen mit der Rechtsform des privaten Rechts (an denen sie unmittelbar oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist), zu erstellen. Im Jahr 2018 war die Stadt Kuppenheim unmittelbar an folgenden Unternehmen des Privatrechts zu 100% beteiligt. - Versorgungsbetriebe Kuppenheim: - Betriebszweig „Parken“ - Betriebszweig „Erzeugung erneuerbarer Energien“ - Betriebszweig „Beteiligung an der eneREGIO GmbH“ Beteiligungen unter 25% - Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) - Grundstückseigentümergemeinschaft Regionales Rechenzentrum Karlsruhe GbR - Badischer Gemeinde-Versicherungs-Verband (BGV), 76116 Karlsruhe - Volksbank Baden-Baden · Rastatt eG, Rheinstraße 132, 76532 Baden-Baden - Baugenossenschaft Familienheim Rastatt e.G - Holzverwertungsgenossenschaft Oberschwaben eG (HVG) - Gesellschaft für kommunale Zusammenarbeit Murgtal GbR (GKM) Sonstiges Die Stadt Kuppenheim ist weiterhin a) Gewährträger bei der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau b) Mitglied in folgenden Verbänden: - Abwasserverband Murg - Gemeindetag Baden-Württemberg - Kommunaler Arbeitgeberverband Baden-Württemberg - Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg - Nachbarschaftsverband Bischweier-Kuppenheim c) Mitglied in folgenden Vereinen: - Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e.V. Essen - Deutscher Saunabund e.V. Bielefeld - Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. - Fachverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten Baden-Württemberg e.V. - Förderverein Alters- und Pflegeheim Kuppenheim e.V. - Förderverein Ambulanter Hospizdienst im nördlichen Landkreis Rastatt e.V. - Förderverein der Josef-Durler-Schule Rastatt e.V. - Fördervereine der örtlichen Schulen - Forstkammer Baden-Württemberg e.V. - Kreisfeuerwehrverband Rastatt e.V. - Kreisseniorenrat Rastatt e.V. - Kreisverkehrswacht Rastatt e.V. - Landschaftserhaltungsverband Landkreis Rastatt e.V. - Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord e.V. - Städtetag Baden-Württemberg - Trägerverein Frauen- und Kinderschutzhaus Baden-Baden und - Landkreis Rastatt e.V. - Unimog-Museum e.V. - Verein der Freunde der Fachhochschule Kehl - Verein der Freunde und Förderer der Robert-Schumann-Schule Baden-Baden d) Mitglied der Interessensgemeinschaft Wirtschaftsregion Mittelbaden e) Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft zur Unterhaltung und Pflege des Deportiertenfriedhofs in Gurs Der Gemeinderat hat im schriftlichen Verfahren den Bericht über die städtischen Unternehmensbeteiligungen im Jahr 2018 einstimmig beschlossen. Nach §105 Abs. 2 Gemeindeordnung hat die Gemeinde zur Information des Gemeinderats und Ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen mit der Rechtsform des privaten Rechts (an denen sie unmittelbar oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist), zu erstellen. Im Jahr 2018 war die Stadt Kuppenheim unmittelbar an folgenden Unternehmen des Privatrechts zu 100% beteiligt. - Versorgungsbetriebe Kuppenheim: 1. Betriebszweig „Parken“ 2. Betriebszweig „Erzeugung erneuerbarer Energien“ 3. Betriebszweig „Beteiligung an der eneREGIO GmbH“ Beteiligungen unter 25% - Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) - Grundstückseigentümergemeinschaft Regionales Rechenzentrum Karlsruhe GbR - Badischer Gemeinde-Versicherungs-Verband (BGV), 76116 Karlsruhe - Volksbank Baden-Baden · Rastatt eG, Rheinstraße 132, 76532 Baden-Baden - Baugenossenschaft Familienheim Rastatt e.G - Holzverwertungsgenossenschaft Oberschwaben eG (HVG) - Gesellschaft für kommunale Zusammenarbeit Murgtal GbR (GKM) Sonstiges Die Stadt Kuppenheim ist weiterhin a) Gewährträger bei der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau b) Mitglied in folgenden Verbänden: - Abwasserverband Murg - Gemeindetag Baden-Württemberg - Kommunaler Arbeitgeberverband Baden-Württemberg - Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg - Nachbarschaftsverband Bischweier-Kuppenheim c) Mitglied in folgenden Vereinen: - Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e.V. Essen - Deutscher Saunabund e.V. Bielefeld - Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. - Fachverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten Baden-Württemberg e.V. - Förderverein Alters- und Pflegeheim Kuppenheim e.V. - Förderverein Ambulanter Hospizdienst im nördlichen Landkreis Rastatt e.V. - Förderverein der Josef-Durler-Schule Rastatt e.V. - Fördervereine der örtlichen Schulen - Forstkammer Baden-Württemberg e.V. - Kreisfeuerwehrverband Rastatt e.V. - Kreisseniorenrat Rastatt e.V. - Kreisverkehrswacht Rastatt e.V. - Landschaftserhaltungsverband Landkreis Rastatt e.V. - Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord e.V. - Städtetag Baden-Württemberg - Trägerverein Frauen- und Kinderschutzhaus Baden-Baden und - Landkreis Rastatt e.V. - Unimog-Museum e.V. - Verein der Freunde der Fachhochschule Kehl - Verein der Freunde und Förderer der Robert-Schumann-Schule Baden-Baden d) Mitglied der Interessensgemeinschaft Wirtschaftsregion Mittelbaden e) Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft zur Unterhaltung und Pflege des Deportiertenfriedhofs in Gurs
Abschließend informierte Bürgermeister Mußler über den in nichtöffentlicher Sitzung am 21.09.2020 gefassten Beschluss zur Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses Kuppenheim - Vergabe der Funk- und Kommunikationstechnik der Feuerwehreinsatzzentrale: Die Verwaltung wurde ermächtigt, die KTF Feuchter GmbH zur Lieferung und Inbetriebnahme der Funk- und Kommunikationstechnik der Feuerwehreinsatzzentrale für das Feuerwehrhaus Kuppenheim zu einem Bruttoauftragswert von 70.833,01 € zu beauftragen.
In der Gemeinderatssitzung im Juli wurde dem Gemeinderat vorgeschlagen, dass sich die Stadt Kuppenheim als Modellkommune im Kompetenznetz Klima Mobil bewirbt. Der Gemeinderat begrüßte diese Bewerbung und beauftragte die Verwaltung mit der Teilnahme. Leider wurde zwischenzeitlich die Stadt Kuppenheim von der Jury nicht als eine der 15 Modellkommunen ausgewählt. Allerdings wird die Stadt Kuppenheim im erweiterten Kommunennetzwerk des Kompetenznetzes Klima Mobil aufgenommen. Hier profitiert die Stadt Kuppenheim durch Beratung, Wissenstransfer und dem Austausch innerhalb des Netzwerkes. Auch die Bewerbung um einen Fußverkehrswegecheck wurde vom Land nicht berücksichtigt.
Das Stadtgebiet Kuppenheim ist verkehrlich geprägt durch die beiden Landesstraßen L67 und L77. Die L67 „Friedrichstraße“ verbindet die beiden Ortseingänge in Nord- und Südrichtung. Die L77 bildet die Ost-Westachse „Murgtal- und Rheinstraße“ der beiden Ortseingänge von Richtung Oberndorf und Rastatt-Niederbühl kommend. Im Jahr 2018 hat die Stadt Kuppenheim beim Regierungspräsidium Karlsruhe die Sanierung der Landesstraße L67 ab dem Verkehrsknotenpunkt Fritz-Minhardt-Straße im Norden bis zum Friedhof im Süden aufgrund des maroden Zustandes der Fahrbahn beantragt. Die ursprünglich für 2020 vorgesehene Maßnahme soll nach Angabe des Regierungspräsidiums im Jahr 2021 durchgeführt werden. Eine genaue Terminplanung liegt der Stadtverwaltung jedoch noch nicht vor. Auf Grundlage des landkreisweiten Radwegekonzepts wurden in den vergangenen Jahren im Landkreis Rastatt und auch konkret in Kuppenheim zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Bedingungen für Radfahrer geplant und umgesetzt. Mit der Radwegekonzeption und der Neuordnung des öffentlichen Straßenraumes soll Radfahrern mehr Raum und Sicherheit auf den innerörtlichen Landstraßen gegeben werden. Aufgrund der erheblichen Verkehrsbelastung bestehen an beiden Hauptverkehrsstraßen für den innerörtlichen Radverkehr erhebliche Einschränkungen und Gefahren. Daher hat der Gemeinderat in seiner Sitzung im Dezember 2019 beschlossen, die Planung und Errichtung von Radschutzstreifen entlang der beiden Landesstraßen beim zuständigen Straßenverkehrsamt zu beantragen, um die Situation für die Radfahrer zu verbessern. Ziel ist es, im Zuge der Sanierung der Landesstraßen durch das Regierungspräsidium Karlsruhe auch die Radschutzstreifen in einer gemeinsamen Maßnahme umzusetzen. Der Landkreis und die Stadtverwaltung haben daraufhin die Planungen für innerörtliche Radschutzstreifen in Kuppenheim entlang der Landesstraßen aufgenommen. Der Fachbereich Bauen und das Straßenbauamt des Landratsamtes Rastatt haben nun erste Studien für die Ausweisung von Radschutzstreifen entlang den innerörtlichen Landesstraßen L67 und L77 erarbeitet und diese der Verwaltung im Juli 2020 vorgelegt. Ein erster Entwurf zeigte, dass eine durchgängige Ausweisung von Radschutzstreifen an den Landesstraßen für die Innenstadt aufgrund des bestehenden engen Straßenraumes nicht möglich ist. Für Radschutzstreifen muss eine Fahrbahnbreite von insgesamt 7,50 m gegeben sein. Die jeweiligen Schutzstreifen müssen mit 1,50 m berücksichtigt werden, sodass eine Restfahrbahnbreite von 4,50 m verbleibt. Ebenso ist dann das Parken am Fahrbahnrand nicht mehr zulässig. Bürgermeister Mußler betonte, dass bisher der Verkehrsraum schwerpunktmäßig auf die motorisierten Fahrzeuge und ein kleiner Teil auf die Fußgänger ausgelegt war. Nun muss mit der neuen Radwegekonzeption der vorhandene begrenzte Verkehrsraum „neu verteilt“ werden. Es sind sowohl die Belange der motorisierten Fahrzeuge, der Fußgänger als auch der Radfahrer zu berücksichtigen. Das Landratsamt hat daraufhin zusammen mit der Verwaltung, in einem weiteren Planungsschritt, ein Konzept für die Ausweisung von Schutzstreifen an den innerörtlichen Landesstraßen sowie die Anbindung an die außerorts anschließenden Radwege erarbeitet. Insgesamt vier Varianten wurden in der Sitzung am Montagabend dem Rat vorgestellt und dienten sozusagen als erste „Richtungsweiser“ für die Entscheidungsfindung des Gemeinderates. Nach Empfehlung der Verwaltung und Darstellung aller Bewertungspunkte befürwortete der Gemeinderat die Variante vier, die einen Ausbau der Radschutzstreifen einschließlich Ausbau von Parkplätzen und den Umbau der Bushaltestellen entlang der Friedrichstraße zwischen Friedhof und Ringstraße vorsieht. Auch der Umbau des Knotenpunktes L67/K3713, Kuppenheimer Straße, wurde befürwortet. Ebenso sprach sich der Gemeinderat dafür aus, dass die Bushaltestellen in der Murgtalstraße als barrierefreie Haltestellen mit Führung für den Fuß- und Radverkehr auf Grundlage der vorgestellten Konzeption umgebaut werden. Die Stadtverwaltung wird nun die erforderlichen Gespräche mit den zuständigen Behörden sowie dem Regierungspräsidium Karlsruhe als Straßenbaulastträger führen und den Gemeinderat erneut unterrichten. Die detaillierte Sitzungsvorlage mit allen Planungsvarianten und grafischen Darstellungen können Sie im Ratsinfosystem der Stadt Kuppenheim nachlesen unter: https://kuppenheim.ratsinfomanagement.net/ - Sitzungen – GR-Sitzung 19.10.2020 – Tagungsordnungspunkt 2.
Im Oktober 2019 wurde in sämtlichen, den Vorgaben entsprechenden Gebäuden eine Trinkwasser-Beprobung durchgeführt. Unter anderem in der Sporthalle der Favoriteschule in Kuppenheim. In diesem Gebäude wurde eine Überschreitung des technischen Maßnahmenwertes für Legionellen gemäß der Trinkwasserverordnung festgestellt. In Rücksprache mit dem Gesundheitsamt Rastatt wurden unverzüglich erste Maßnahmen in die Wege geleitet, um die Nutzer der Sporthalle nicht zu gefährden. Sämtliche Duschen wurden gesperrt. Zur Erstellung der vom Gesundheitsamt geforderten Gefährdungsanalyse wurde als Fachplaner das Büro KW2 aus Karlsruhe eingebunden sowie eine ortsansässige Firma mit den kurzfristig notwendigen Arbeiten beauftragt. So wurden kurzerhand Totleitungen rückgebaut, Armaturen an Waschbecken getauscht und die komplette Warmwasserinstallation inklusive Zirkulation und Boiler vom Netz getrennt. Es wurden diverse Maßnahmen und Umbauten geplant und ausgeschrieben, wie beispielsweise der Ersatz des Warmwasserboilers durch eine Frischwasserstation mit Plattenwärmetauscher und Schichtpufferspeicher zur Brauchwassererwärmung und Gebäudeheizung, der Rückbau der Heizungsverteilung inkl. Leitungen, der Rückbau des alten Leitungssystems und vorhandenen Duscharmaturen sowie die Herstellung neuer Zuleitungen inkl. Zirkulation zu den Duschen. Zum Submissionstermin lagen insgesamt vier Angebote vor. Das wirtschaftlichste Bruttoangebot kam von der Firma Jens Donat Servicecenter aus Walzbachtal in Höhe von 69.664,09 €. Es beinhaltete die Ausführung zum Gewerk Heizung / Lüftung / Sanitär zur Sanierung der Sanitär- und Heizungsanlagen in der Sporthalle der Favoriteschule. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe zu und genehmigte die anfallenden überplanmäßigen Ausgaben. Ebenfalls im Zuge der Überprüfung der Sporthalle durch den Fachplaner wurden weitere überholungsbedürftige Installationen festgestellt. Beispielsweise funktioniert die Lüftung in den Duschen und Nebenräumen nur unzureichend. Zur Vermeidung von Schimmelbildung wurde der Verwaltung empfohlen, diese ebenfalls innerhalb kürzester Zeit zu überarbeiten. Kosten hierfür sind mit ca. 31.200 Euro brutto veranschlagt. Ferner sind die Schaltschrankanlagen bzw. die Mess-, Steuer- und Regelungstechnik in einem schlechten Zustand und sollten ebenfalls saniert werden. Kostenpunkt hierfür sind ca. 5.600 € brutto für die Elektroinstallationen und 30.000 € brutto für die Mess-, Steuer- und Regelungstechnik. Diese Punkte werden in den kommenden Haushaltsjahren berücksichtigt, um auch künftig den reibungslosen Betrieb der Sporthalle gewährleisten zu können.
Der Gemeinderat hat zuletzt im Jahr 2007 dem Erlass einer Polizeiverordnung der Stadt Kuppenheim gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern zugestimmt. Gemäß Polizeigesetz können die allgemeinen Polizeibehörden zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben polizeiliche Ge- oder Verbote erlassen. Eine solche Polizeiverordnung bezweckt die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe und Ordnung, die Wahrung der Sicherheit von Personen und Eigentum sowie den Schutz vor Immissionen auf dem Gebiet der Stadt Kuppenheim. Sie ergänzt die Gesetzgebung des Bundes und des Landes Baden-Württemberg. Die Gemeinden als Ortspolizeibehörden und damit als allgemeine Polizeibehörde sind zum Erlass von Polizeiverordnungen befugt. Der Gemeindevollzugsdienst kontrolliert im Rahmen des Streifendienstes vor allem in den Abend- und Nachtstunden öffentliche Plätze, verfolgt Lärmbelästigungen, geht gegen Verunreinigungen auf den Straßen und gegen unerlaubte Plakatierungen vor. Für den Erlass einer Polizeiverordnung ist der Bürgermeister zuständig. Polizeiverordnungen, die länger als einen Monat gelten sollen, bedürfen der Zustimmung des Gemeinderats. Polizeiverordnungen treten spätestens 20 Jahre nach ihrem Inkrafttreten außer Kraft. Die derzeitige Polizeiverordnung der Stadt Kuppenheim trat am 02.03.2007 in Kraft und wurde seitdem nicht verändert. Daher stimmte der Gemeinderat zu, die derzeitig gültige Polizeiverordnung den aktuellen Sicherheits- und Ordnungsbedürfnissen der Stadt Kuppenheim anzupassen und neu zu fassen. Neu aufgenommen wurden u. a. Regelungen zum Lärmschutz bei Haus- und Gartenarbeiten und zur Ablagerung von Grünschnitt in Wald- und Grünanlagen. In die Neufassung wurde u. a. auch ein neuer Abschnitt zur „Bekämpfung von Ratten“ eingefügt. Der neu in die Polizeiverordnung eingefügte Abschnitt regelt beispielsweise, wer zur Rattenbekämpfung verpflichtet werden kann, welche Mittel eingesetzt werden dürfen und welche Schutzvorkehrungen für Mensch und Umwelt getroffen werden müssen. Die gesamte Neufassung der Polizeiverordnung finden Sie in dieser Ausgabe des Amtsblattes unter „Amtliche Bekanntmachungen Kuppenheim“. Die Polizeiverordnung tritt zum 01.01.2021 in Kraft. Ergänzend zur neuen Polizeiverordnung war es notwendig, für bestimmte öffentliche Bereiche weitere Benutzungssatzungen zu erlassen. So beschloss der Gemeinderat nach intensiver Diskussion Satzungen zur Benutzung von Ballspiel- und Bolzplätzen, Benutzung der Schulgelände, Benutzung der Spielplätze, Benutzung der Sportstätten sowie zur Benutzung des Bürgerparks und der Boule-Anlage der Stadt Kuppenheim zum 01.01.2021. Diese Benutzungssatzungen werden im kommenden Amtsblatt in der Kalenderwoche 44 veröffentlicht.
In der vergangenen Woche wurden in der Karl- und Luisenstraße von einer Fachfirma Parkflächenmarkierungen angebracht. Entsprechend des Gemeinderats-Beschlusses vom 25.03.2019 wird zunächst auf die Aufstellung von zusätzlichen Verkehrszeichen verzichtet. Die Stadtverwaltung bittet darum, beim Parken in den beiden Straßen die Markierungsflächen zu beachten und einzuhalten. Für die Parkplätze am Bürgerpark und in der Karlstraße sowie für die Parkplätze am Ochsengraben und in der Wilhelmstraße sind Dauerparkausweise erhältlich. Die Dauerparkausweise können bei der Stadt Kuppenheim beantragt werden. Die Jahrespauschale beträgt 60 Euro (jeweils vom 01.01. – 31.12.) für ein Kraftfahrzeug-Kennzeichen. Falls Sie Interesse an einem Dauerparkausweis haben, können Sie sich gerne bei der Stadt Kuppenheim, Frau Armbruster, Tel. 07222 9462-108 oder per E-Mail: sicherheit.ordnung@kuppenheim.de , melden.
In der gemeinsamen öffentlichen Sitzung der Gemeinderäte aus Bischweier und Kuppenheim wurde eine abgestimmte und gleichlautende Stellungnahme der Stadt Kuppenheim, der Gemeinde Bischweier und des Nachbarschaftsverbandes Bischweier-Kuppenheim zum Bebauungsplan der Stadt Gaggenau „Zwischen Holderwäldele und Steinbüschel“ sowie zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes der Stadt Gaggenau beschlossen. Das Rechtsanwaltsbüro BENDER-HARRER KREVET, Freiburg, Rechtsanwalt Dr. Thomas Burmeister, wurde von den Gremien ermächtigt, die Stellungnahme fristgerecht bei der Stadt Gaggenau einzureichen. Die Stadt Gaggenau plant im Bad Rotenfelser Industriegebiet die Ausweisung eines 4,6 Hektar großen Sondergebiets „Metallabfälle-Recycling“ vornehmlich als Erweiterung für die Firma Lang Recycling. Die Stadt Kuppenheim und die Gemeinde Bischweier wenden sich gemeinsam gegen diese Ausweisung. Die beabsichtigten Festsetzungen verstoßen gegen eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Gaggenau und der Gemeinde Bischweier und gegen den Umgemeindungsvertrag zwischen der Stadt Kuppenheim und der Stadt Gaggenau. Das Vorhaben der Stadt Gaggenau beeinträchtigt in erheblichem Maße Wohngebiete in Oberndorf und in Bischweier. Insbesondere in Oberndorf werden die Immissionsrichtwerte der TA Lärm überschritten. Der Lageplan und die Stellungnahme sind unter folgendem Link abrufbar:. https://kuppenheim.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZbpWGFzNd-9RAYPt4N2B2BY
Nach zwei erfolgreichen Runden von „HelferHerzen – der dm-Preis für Engagement“ mit über 2.000 ausgezeichneten Engagierten und der dritten Runde „Herz zeigen!“ im Jahr 2018 mit rund 3.800 Spendenpartnern startete im September 2020 die vierte Runde von HelferHerzen mit der Aktion „Jetzt Herz zeigen!“. Nationaler Spendentag für „Jetzt Herz zeigen!“ Die dm-Sozialinitiative HelferHerzen ging im September in die vierte Runde: Am 28.09.2020 rief dm-drogerie markt zu einem bundesweiten Spendentag auf. dm spendete rund 1,4 Millionen Euro an die ausgewählten Partnerorganisationen. Hierfür haben die Mitarbeiter aus den dm-Märkten individuell ihre eigenen Herzensprojekte ausgewählt, die sie durch die Aktion gerne unterstützen wollten. Der Vielfalt waren hierbei kaum Grenzen gesetzt. Unter den rund 1.750 Spendenpartnern waren Kinderhilfsprojekte, Lebenshilfen, Familienzentren, Diakonie- oder Caritas-Ortsgruppen, Projekte des Deutschen Kinderschutzbundes, Fördervereine und Integrationsprojekte dabei, und darüber hinaus noch viele weitere Organisationen und ehrenamtlich tätige Vereine. Die Jugendfeuerwehr sagt: „Herzlichen Dank!“ Am 12.10.20 durfte die Jugendfeuerwehr Kuppenheim von der Filialleiterin des dm-Marktes in Kuppenheim einen Scheck über 672,78 € entgegennehmen. Wir wurden in diesem Jahr als Spendenpartner für die Kuppenheimer Filiale ausgewählt. Hierfür möchten wir uns von ganzem Herzen beim Team des dm-Marktes Kuppenheim bedanken. Der Betrag wird unsere Jugendarbeit unterstützen. Ein besonderer Dank geht auch an alle Kunden des Kuppenheimer dm-Marktes, welche durch ihren Einkauf am 28.09. erst eine solche großzügige Spendensumme möglich gemacht haben. Herzlichen Dank, Ihre Jugendfeuerwehr
Der Spielplatz „Piratenbucht“ im Schwalbenweg wurde neugestaltet. Durch den Aufbau neuer Spielgeräte wurden der Kleinkind- und der Schulkindbereich in den letzten Monaten aufgewertet. Eine neue 4-Turm-Kletteranlage mit Hangelstrecke, ein Kletterwürfel und der Skate-Swinger Flexus stehen bereit von den Kindern erobert und ausprobiert zu werden. Der Kleinkindbereich lädt mit einem altersgerechten „Kletter- und Spielschiff“ mit Rutsche, einem Federwippgerät und neuen Schaukeln zum Spielen ein. Zusätzlich zu den neuen Geräten wurde auch das Fallschutzmaterial des Spielplatzes entfernt und durch neue Holzhackschnitzel ersetzt. Die Spielgeräte wurden im Bauhof vormontiert und bis Ende April 2020 konnten alle Arbeiten durch die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs durchgeführt werden. So erstrahlt der Spielplatz seit anfang Mai 2020 im neuen Glanz und es darf auf dem Spielgelände wieder geklettert und gespielt werden. Die Gesamtkosten für die Neugestaltung des Schulkindbereichs betrugen rund 30.000,-- Euro. Den Umbau und die Neugestaltung des Spielplatzes wurden durch das großzügige Sponsoring der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau unterstützt. Die Sparkasse übernahm die Kosten für die neue 4-Turm-Kletteranlage in Höhe von rund 13.500,-- Euro. Hierfür bedankt sich die Stadt Kuppenheim auch im Namen aller Spielplatzbesucher recht herzlich. Gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau, Herrn Lothar Volle, überzeugte sich Bürgermeister Karsten Mußler vor Ort von der gelungen Neugestaltung des Spielplatzes und insbesondere wurde die neue Kletter-Turmanlage in Augenschein genommen.
Vergangenes Wochenende durften wir die RegioENERGIE Rundfahrt E-Mobilität an unserer Ladestation an der Veranstaltungshalle Kuppenheim begrüßen. Während dieser Stunde hatten interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, den Experten Fragen zum Thema Elektromobilität zu stellen. Hubert Scharf und Nicolas Risse von der eneRegio, sowie Géza Solar von der RegioENERGIE hatten dabei Unterstützung der zahlreichen ehrenamtlichen Elektro-Begeisterten. Wir danken an dieser Stelle allen Beteiligten für die Organisation der Rundfahrt! Neben Theorie gab es auch Praktisches: So konnten folgende Elektrofahrzeuge hautnah erlebt werden: Volkswagen E-Golf & e-Up, Renault Zoe, Hyundai Ionic, Nissan Leaf & RNV200, Kia Niro, Seat Mii und e-Smart. Sogar ein E-Motorrad war mit von der Partie. Dass die Elektromobilität alltagstauglich ist, darüber waren sich alle Experten einig. „Unser Privatfahrzeug deckt die alltäglichen Strecken problemlos ab“, berichtet der Klimaschutzmanager Géza Solar. „Wir nutzen die Standzeiten tagsüber und nachts als Ladezeit zu Hause. So haben wir jeden Tag die volle Reichweite zur Verfügung.“ Viele interessierten sich für die Reichweite der Fahrzeuge, und wollten wissen, wie groß der Aufwand bei längeren Strecken in der Planung ist. „Es ist natürlich zunächst eine Umstellung, nicht die gesamte Langstrecke mit einer Tankfüllung fahren zu können“, erläutert Herr Scharf von der eneRegio. „Man gewöhnt sich aber schnell daran. Bei der Routenplanung erhält man Unterstützung durch das Fahrzeug-Navi und Ladestationen findet man bequem per App.“ Darüber hinaus vergleicht Scharf das elektrische Fahrerlebnis mit dem vorrausschauenden Fahren eines Verbrenners: „Keine abrupten Beschleunigungs- oder Bremsvorgänge, sowie frühzeitiges Ausrollen-Lassen resultieren in einem niedrigen Stromverbrauch des Fahrzeugs. Zusätzlich lädt sich die Batterie durch Rekupperation bei Bremsvorgängen wieder auf. Damit kann man die maximale Reichweite ausnutzen.“ Obwohl die E-Fahrzeuge im Vergleich mit Verbrennern einen höheren Kaufpreis aufweisen, sind sie über die Lebenszeit günstiger, weiß Nicolas Risse. „Elektrofahrzeuge sind derzeit steuerbefreit und bleiben günstiger bei der jährlichen Wartung. Eine Tankfüllung Strom kostet etwa zehn Euro. Damit kommt man mehrere hundert Kilometer weit. Günstiger geht nur noch, indem das E-Auto an einer privaten PV-Anlage geladen wird.“ E-Fahrzeuge werden als umweltfreundlich und klimaschonend bezeichnet. „Natürlich werden bei der Herstellung des Fahrzeugs, insbesondere der Batterie, wertvolle Ressourcen verbraucht“, stellt Solar klar. „Bedenkt man aber, dass bei der Fahrt keine Emissionen entstehen, und tankt man ausschließlich Ökostrom, so schneiden E-Fahrzeuge deutlich besser ab als vergleichbare Verbrenner.“ „Natürlich haben wir wenig für den Klimaschutz gewonnen, wenn wir jeden Verbrenner auf der Straße durch ein Elektrofahrzeug ersetzen“, gibt Herr Solar mit auf den Weg. „Eine grundlegende Änderung unseres Mobilitätsverhaltens ist nötig, um gemeinsam die Klimakrise zu bewältigen: Weniger Fahrzeuge, mehr Carsharing & ÖPNV, sowie Kurzstrecken mit dem Fahrrad oder zu Fuß zurücklegen. Die Elektromobilität ist dabei ein wichtiger Baustein für die Verkehrswende.“ Beachten Sie auch unser Gewinnspiel: Sie haben noch bis zum 17.10.2020 die Möglichkeit, ein kostenloses Wochenende deer E-Carsharing zu gewinnen! Teilnahmekarten liegen im Rathaus und bei der eneRegio GmbH aus. Bleiben Sie informiert! Melden Sie sich noch heute zum RegioENERGIE Newsletter an: https://regioenergie-netzwerk.de/newsletter
Stadt KuppenheimFriedensplatz76456 KuppenheimTelefon: 07222/9462-0Telefax: 07222/9462-150stadt@kuppenheim.de