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In der vergangenen Woche würdigte Bürgermeister Karsten Mußler das 25-jährige Dienstjubiläum von Ulrike Grm, Brigitte Weber und Norbert Rahner. An der Feierstunde nahmen auch der Rektor der Werner-von-Siemens-Realschule, Jürgen Haller, die Fachbereichsleiter Peter Müller und Stefan Keßler sowie Kolleg(inn)en und Familienangehörige der Jubilare teil. Bürgermeister Mußler warf einen Blick in die Vergangenheit und stellte die Werdegänge der Jubilare vor. Für Frau Ulrike Grm begann 1995 der berufliche Einstieg bei der Stadt Kuppenheim als Angestellte in der Stadtkasse. Seit vielen Jahren ist sie nun im Bürgerservice tätig und mit Bürgern allen Alters, Herkunft, Nationalität und Religion in direktem Kontakt. Frau Brigitte Weber ist seit 2002 Leiterin des Kindergartens Villa Picolino. Sie hat maßgeblich zum Aufbau des Kindergartens beigetragen und den Neu- und Umbau des Kindergartengebäudes am heutigen Standort geprägt. Im Personalrat der Stadt Kuppenheim ist Frau Weber seit 2001 aktiv tätig und übernimmt seit 2010 die Position der Personalratsvorsitzenden. Herr Norbert Rahner ist seit 1994 als Hausmeister in der Werner-von-Siemens-Realschule beschäftigt. Er wird als hilfsbereiter und kompetenter Ansprechpartner für Schüler/-innen, Lehrkräfte, aber auch für Vereine sehr geschätzt. Herr Rahner war von 2001 bis 2010 Mitglied im Personalrat der Stadt Kuppenheim und davon sechs Jahre als Vorsitzender tätig. Herr Bürgermeister Mußler betonte: "Es ist zu spüren, dass viel Herzblut in die tägliche Arbeit eingebracht wird." Er bedankte sich für das berufliche Engagement für die Stadt Kuppenheim, vor allem auch außerhalb der regulären Arbeitszeit. Im Namen der Stadt Kuppenheim bedankte sich der Bürgermeister bei den Mitarbeiter/-innen für ihre langjährige Treue zu ein- und demselben Arbeitgeber. "Was haben weiße Tiger und langjährige Mitarbeiter gemeinsam? - sie werden immer seltener!", so begann die Personalratsvorsitzende Brigitte Weber mit ihren Dankesworten an die Jubilare. Auch der Personalrat weiß die treue Mitarbeit der Jubilare sehr zu schätzen.

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Aktueller Bericht zur derzeitigen Flüchtlingsunterbringung in Kuppenheim Bürgermeister Mußler informierte über die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen vor Ort. Dabei führte er aus, dass derzeit 87 Personen verteilt auf 12 Unterkünfte in Kuppenheim untergebracht sind. Allein im Juli 2018 gab es 34 Einzüge und 17 Auszüge in bzw. aus Anschlussunterbringungen. Überwiegend stammen die Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan (jeweils 23 Personen), ein Großteil aus dem Irak (10 Personen) und 8 Personen aus Eritrea.   Für das Jahr 2018 gibt es, nach derzeitigem Stand, noch eine Restverpflichtung zur Aufnahme von 4 Personen und im Jahr 2019 müssen noch 10 Personen in Anschlussunterbringungen aufgenommen werden. Des Weiteren wurden im März 2018 durch die vollständige Übernahme der Ringstraße 20, ehemaliges Gästehaus Kreuz, insgesamt 30 Menschen in der Anschlussunterbringung aufgenommen. Seit dem 01. Juli 2018 besteht nun ein Mietvertrag zwischen der Stadt Kuppenheim und dem Eigentümer der Ringstraße 20, der bis März 2022 geschlossen wurde. Dadurch können die Restaufnahmeverpflichtungen für 2018/19 erfüllt werden.   Auch über personelle Änderungen wurde berichtet. Seit Juni 2018 ist Meinrad Mack bei der Stadt Kuppenheim angestellt und als Hausmeister für die städtischen Flüchtlingsunterkünfte zuständig. Die Integrationsbeauftragte für Kuppenheim und Bischweier, Ulrike Sztatecsny, die bisher ihren Arbeitsplatz im Rathaus hatte, sitzt nun Vorort in der Ringstraße 20 und ist direkte Ansprechpartnerin für die Flüchtlinge.   Änderung der Satzung zur Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Im Mai 2015 ist die Satzung zur Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte in Kraft getreten. Im regelmäßigen Turnus müssen die Gebührensätze überprüft und anhand der Rechnungsergebnisse neu kalkuliert werden. Aufgrund der Rechnungsergebnisse 2015 und 2016 erfolgte nun die Fortschreibung der Benutzungsgebühren. Die Unterdeckungen der Jahre 2016 und 2017 wurden in der Fortschreibung der kostendeckenden Benutzungsgebühren berücksichtigt und sind durch die neue Kalkulation ausgeglichen. Unter Berücksichtigung der vorhandenen Unterbringungskapazitäten ergibt sich eine neue Benutzungsgebühr von 245 € je Monat und Platz (bisher 205 €). Durch die neue Benutzungsgebühr ist eine Änderung der aktuell rechtskräftigen Satzung notwendig. Auf die Bekanntmachung der Satzung in dieser Ausgabe des Amtsblattes wird verwiesen.   Gemeinsamer Gutachterausschuss mit Sitz in Gaggenau – Zusammenschluss der Murgtalgemeinden Bisher gab es in den Kommunen jeweils separat einen Gutachterausschuss, der sich aus einem Vorsitzenden und weiteren ehrenamtlichen Gutachtern zusammensetzt. Der Gutachterausschuss ist für die Ermittlung von Bodenrichtwerten und sonstigen Wertermittlungsdaten zuständig. Eine weitere Aufgabe des Gutachterausschusses ist die Erstellung von Verkehrswertgutachten von bebauten und unbebauten Grundstücken, auf Grundlage einer Kaufpreissammlung.   Die Gutachterausschussverordnung, die Arbeitsgrundlage für die Gutachterausschüsse ist, wurde im vergangenen Jahr geändert. Grundsätzlich bleibt die Aufgabenzuweisung bei den Gemeinden. Allerdings erhalten benachbarte Gemeinden innerhalb eines Landkreises nun die Möglichkeit, einen gemeinsamen Gutachterausschuss zu bilden. Um eine den rechtlichen Bestimmungen entsprechende und den fachlichen Herausforderungen genügende Aufgabenerledigung zu erreichen, werden verstärkt interkommunale Kooperationen angestrebt. Mit der Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses soll künftig ein Zuständigkeitsbereich entstehen, in dem das Aufkommen an Kauffällen vergrößert wird, um die fachliche Herleitung der Wertermittlungsdaten und eine darauf aufbauende Erstellung eines Grundstücksmarktberichtes zu verbessern. Um eine deutliche Verbesserung zu erreichen, wird eine Richtgröße von ca. 1.000 auswertbaren Kauffällen pro Jahr angestrebt.   Aktuell sind im Murgtal bei der Stadt Gaggenau, der Stadt Gernsbach (für die Verwaltungsgemeinschaft Gernsbach-Loffenau-Weisenbach), bei den Gemeinden Forbach und Bischweier sowie bei der Stadt Kuppenheim Gutachterausschüsse eingerichtet.   Den jeweiligen Gemeinderäten wurde nun vorgeschlagen, einen gemeinsamen Gutachterausschuss mit Sitz der Geschäftsstelle in Gaggenau einzurichten. Die Aufgabenübertragung und die Einrichtung eines gemeinsamen Gutachterausschusses soll in einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung geregelt werden. Der Kuppenheimer Gemeinderat begrüßte das vorgestellte Vorhaben und stimmte dem Vereinbarungsentwurf zu.       Auftragsvergabe für Kanalsanierung im „Wörtel“ – 2. Bauabschnitt steht an Nachdem im Frühjahr 2016 im Wohngebiet „Wörtel“ der erste Abschnitt saniert wurde, soll nun in einem zweiten Bauabschnitt in der Schiller-, Uhland- und Lessingstraße die nächste „geschlossene“ Kanalsanierungsmaßnahme stattfinden. Dies hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag beschlossen. Mit den Arbeiten wurde der wirtschaftlichste Bieter, die Firma Erles Umweltserice GmbH aus Meckesheim, zum Bruttoangebotspreis von 143.662,29 € beauftragt. Bereits vergeben wurden die Ingenieurleistungen mit rd. 21.900 €. Somit entstehen Gesamtkosten von rd. 165.500 €. Laut Kostenberechnung wurde mit insgesamt rd. 161.500 € kalkuliert. Trotz Überschreitung der veranschlagten Kosten können die Einheitspreise nach den derzeitigen marktüblichen Preisen als angemessen bewertet werden. Die Arbeiten sollen nach Auftragsvergabe bis spätestens Ende Oktober 2018 ausgeführt werden.

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