Flächennutzungsplan
Der Flächennutzungsplan (FNP) stellt die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung einer Kommune dar. Er ist Bestandteil der im Baugesetzbuch definierten zweistufigen Bauleitplanung und wird als vorbereitender Bauleitplan bezeichnet. Die vorbereitende Funktion des FNP bedeutet, dass er lediglich die Grundzüge der Planung darstellt und grundsätzlich noch einer konkreten Umsetzung bedarf.
Seine Aufgabe besteht darin, für das gesamte Gemeindegebiet die beabsichtigte Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Kommune darzustellen. Dabei werden nicht nur Bauflächen wie Wohnbau- oder Gewerbebauflächen dargestellt, sondern auch Flächen, die von einer Bebauung freigehalten werden. Dazu zählen unter anderem Grünflächen oder Flächen für die Landwirtschaft. Die Darstellung erfolgt in einem groben Maßstab.
Der Flächennutzungsplan ist zwar verbindlich für die Behörden und Träger öffentlicher Belange, begründet aber noch keinen Bauanspruch für den Einzelnen.
Er lässt damit Spielraum für Bebauungspläne, die grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden.
Den Flächennutzungsplan des Nachbarschaftsverbandes Bischweier-Kuppenheim umfasst die Gemarkungen der Gemeinde Bischweier und der Stadt Kuppenheim mit dem Ortsteil Oberndorf.
Fortschreibung des Flächennutzungsplans Bischweier-Kuppenheim 2015
1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans Bischweier-Kuppenheim 2015
Bebauungspläne
Der Bebauungsplan regelt die Nutzung, Bebauung und Erschließung der Grundstücke in seinem Geltungsbereich, d. h. in einem begrenzten Teilgebiet der Kommune. Im Gegensatz zum Flächennutzungsplan ist er ein verbindlicher Bauleitplan und entfaltet Außenwirkung.
Aus dem Bebauungsplan kann abgelesen werden, welche Nutzung mit wie vielen Geschossen in welcher Bebauungsdichte für die Grundstücke festgesetzt ist. Darüber hinaus kann die durch Baulinien und Baugrenzen festgelegte überbaubare Fläche erfasst werden.
Man unterscheidet zwischen qualifizierten Bebauungsplänen (§ 30 Abs. 1 BauGB) und einfachen Bebauungsplänen (§ 30 Abs. 2 BauGB).
Ein Bebauungsplan ist dann qualifiziert, wenn er mindestens Festsetzungen enthält über:
· Art der baulichen Nutzung (z. B. Wohngebiet)
· Maß der baulichen Nutzung (z. B. Größe der Grundfläche,
Zahl der Vollgeschosse, Höhe der baulichen Anlage)
· Überbaubare Grundstücksfläche (Festsetzung von Baulinien,
Baugrenzen oder Bebauungstiefen)
· Örtliche Verkehrsflächen
Fehlt nur eines dieser Merkmale, so handelt es sich lediglich um einen einfachen Bebauungsplan.
Diese Abgrenzung ist bei der bebauungsplanrechtlichen Beurteilung eines Bauvorhabens von zentraler Bedeutung. Während sich die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens im räumlichen Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes ausschließlich nach dem Bebauungsplan richtet, ist ein Vorhaben im räumlichen Geltungsbereich eines einfachen Bebauungsplanes nur dann zulässig, wenn es sich auch noch in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt (§ 34 Abs. 1 BauGB).
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Vorgaben- und Erschließungsplan ist eine Sonderform des Bebauungsplanes. Im Gegensatz zum herkömmlichen Bebauungsplan ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan projektorientiert. Er bezieht sich bereits auf ein präzise umrissenes Projekt, das von einem Vorhabenträger bzw. Investor – meist aus der Privatwirtschaft – realisiert werden soll. Während die Planungshoheit bei der Kommune verbleibt, übernimmt der Vorhabenträger die Planung und Ausführung sowohl des Bauvorhabens als auch der Erschließung auf eigene Kosten.
Bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan wird zwischen der Kommune und dem Vorhabenträger bzw. Investor ein städtebaulicher Vertrag in Form eines Durchführungsvertrages abgeschlossen. Im Durchführungsvertrag verpflichtet sich der Vorhabenträger bzw. Investor zur Durchführung der vorgesehenen Vorhaben und der Erschließungsmaßnahmen innerhalb einer bestimmten Frist sowie zur ganzen oder teilweisen Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten. Er muss spätestens zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses vorliegen.
Wird das Vorhaben nicht innerhalb der vereinbarten Zeit realisiert, hat die Gemeinde das Recht, den Bebauungsplan wieder aufzuheben.
Auf dieser Seite finden Sie alle rechtsverbindlichen Bebauungspläne der Stadt Kuppenheim als pdf-Dateien zur Ansicht.
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