Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 22.07.2019

Konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates


Am 22.07.2019 fand sich der neu gewählte Gemeinderat zur konstituierenden Sitzung zusammen. Bürgermeister Mußler durfte neben den wiedergewählten Stadträtinnen und Stadträten auch fünf neue Mitglieder des Gemeinderates durch Treueformel und mit Handschlag für die anstehende Amtsperiode verpflichten. Auch in der kommenden Legislaturperiode werden dem Gemeinderat neben dem Bürgermeister als Vorsitzender 18 Mitglieder angehören. Die CDU ist mit 6 Sitzen, die FWG mit 7 Sitzen, die SPD mit 4 Sitzen und Bündnis 90/Die Grünen mit 1 Sitz vertreten. Neu in den Gemeinderat gewählt wurden Joachim Seeger (CDU), Michael Scheffler (FWG), Alexandra Zäpfel (FWG), Sabine Kastner (SPD) und Tonio Reuter (Bündnis 90/Die Grünen).

Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters und Bildung der Ausschüsse
Bürgermeister Mußler wird in der kommenden Amtsperiode des Gemeinderats im Verhinderungsfall durch Stadtrat Jochen Philipp (FWG) als 1. Stellvertreter, Stadträtin Erna Wetzel (CDU) als 2. Stellvertreterin und Stadtrat Rudolf Jörger (SPD) als 3. Stellvertreter vertreten.
 
Bürgermeister Mußler beglückwünschte die drei neuen Stellvertreter zu ihrer Wahl und freut sich auf eine gute und harmonische Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.
 
Neben der Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters galt es auch die Ausschüsse zu besetzen. Diese entlasten den Gemeinderat themenbezogen durch Vorberatung oder fassen an dessen Stelle die Beschlüsse.
 
Dem Technischen Ausschuss gehören Lothar Kolles, Bernhard Walz, Joachim Seeger, Michael Scheffler, Frank Westermann, Franz Burger, Alexandra Zäpfel, Rudolf Jörger, Klaus Schulz und Tonio Reuter an. Die Anzahl der Mitglieder wurde von 8 auf 10 erhöht. Daher wurden sachkundige Einwohner zunächst nicht benannt. Der Gemeinderat hat jedoch jederzeit die Möglichkeit, sachkundige Einwohner widerruflich als beratende Mitglieder hinzuzuziehen. Aufgrund der Erhöhung der Sitze reicht teilweise die Anzahl der persönlichen Stellvertreter je Fraktion nicht aus, so dass es ansonsten zu doppelten Namennennungen kommen würde. Daher wurden für den technischen Ausschuss keine persönlichen Stellvertreter benannt, sondern die Stellvertreter in der Reihenfolge. Diese sind für die CDU Uwe Ridinger, Walter Weber und Erna Wetzel, für die FWG Jochen Philipp, Gerold Wendelgaß und Thomas Völkl, für die SPD Barbara Wachsmuth und Sabine Kastner sowie für Bündnis 90/Die Grünen Uwe Ridinger, Barbara Wachsmuth und Jochen Philipp. Die Änderung zur Regelung der Stellvertretung im Technischen Ausschuss wurde ebenfalls durch Neufassung der Hauptsatzung geregelt, die in der öffentlichen Sitzung am 22.07.2019 mit der absoluten Mehrheit beschlossen wurde. Die Neufassung der Hauptsatzung kann der amtlichen Bekanntmachung in dieser Ausgabe des Amtsblattes entnommen werden.
 
In den Umlegungsausschuss wurden Walter Weber (persönlicher Stellvertreter: Uwe Ridinger), Joachim Seeger (persönliche Stellvertreterin: Erna Wetzel), Bernhard Walz (persönlicher Stellvertreter: Lothar Kolles), Franz Burger (persönlicher Stellvertreter: Frank Westermann), Thomas Völkl (persönliche Stellvertreterin: Alexandra Zäpfel), Michael Scheffler (persönlicher Stellvertreter: Jochen Philipp), Klaus Schulz (persönliche Stellvertreterin: Barbara Wachsmuth) und Sabine Kastner (persönlicher Stellvertreter: Rudolf Jörger) berufen. Der leitende Fachbeamte für Vermessung des Landratsamtes Rastatt, Wolf-Dieter Simmank, und der Fachbereichsleiter Bauen der Stadt Kuppenheim, Stefan Keßler, gehören dem Ausschuss als beratende Bausachverständige an.
 
In der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Bischweier-Kuppenheim wird die Stadt Kuppenheim durch Uwe Ridinger (persönlicher Stellvertreter: Bernhard Walz), Michael Scheffler (persönlicher Stellvertreter: Frank Westermann), Gerold Wendelgaß (persönlicher Stellvertreter: Thomas Völkl) und Barbara Wachsmuth (persönliche Stellvertreterin: Sabine Kastner) vertreten.
 
Die Stadt Kuppenheim ist seit dem 01.01.2010 an der eneREGIO GmbH als Gesellschafterin beteiligt. Im Aufsichtsrat sind neben dem Bürgermeister drei Gemeinderäte vertreten. Dem Aufsichtsrat der eneREGIO GmbH gehören die Ratsmitglieder Walter Weber, Thomas Völkl und Rudolf Jörger an.
 
Im Partnerschaftsausschuss werden sich Uwe Ridinger, Alexandra Zäpfel und Sabine Kastner engagieren.
 
Dem Beirat der Gesellschaft für kommunale Zusammenarbeit gehören Uwe Ridinger (persönlicher Stellvertreter: Joachim Seeger), Alexandra Zäpfel (persönlicher Stellvertreter: Gerold Wendelgaß) und Barbara Wachsmuth (persönliche Stellvertreterin: Sabine Kastner) an.
 
Im gemeinsamen Schulausschuss der Werkrealschule Muggensturm/Kuppenheim sind Erna Wetzel, Gerold Wendelgaß und Sabine Kastner vertreten.

Bildunterschrift:
v.r.n.l.: Bürgermeister Karsten Mußler, Gerold Wendelgaß, Tonio Reuter, Frank Westermann, Erna Wetzel, Jochen Philipp, Lothar Kolles, Alexandra Zäpfel, Thomas Völkl, Barbara Wachsmuth, Franz Burger, Sabine Kastner, Klaus Schulz, Michael Scheffler, Uwe Ridinger, Rudolf Jörger, Joachim Seeger, Walter Weber, Bernhard Walz

 

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