Nachdem die Leitungsverlegung im Bereich der Johann-Schäuble- und der Schloßstraße vorzeitig durchgeführt wurde, werden nun in den kommenden beiden Wochen die Arbeiten im Wohngebiet Wörtel sowie im nördlichen Gehweg der Murgtalstraße fertiggestellt. Nach Abschluss der Bauarbeiten im Wohngebiet Pfaffenacker, werden die beiden Tiefbauteams der Insyte Deutschland in der kommenden Woche (KW17) den Glasfaserausbau im nordwestlichen Stadtgebiet zwischen Rhein- und Bannstraße sowie von der Tulpenstraße und dem Kornblumenweg bis zur Favorite-, Sebastian- und Rheintorstraße fortsetzen. Nach dem Einbringen der Glasfaser in die neu verlegten Leerrohre, werden in den nächsten Wochen die behelfsmäßig verfüllten Leitungsgräben im Bereich zwischen Ring- und Spitalstraße mit einer Asphaltdecke geschlossen. Laut aktuellem Bauzeitenplan werden im Zeitraum zwischen den Kalenderwochen 17 und 34 in folgenden Straßen Bauarbeiten für die Leitungsverlegung durchgeführt.
Seit Monaten hat der Gemeinderat über die Zukunft des Hallenfreibads Cuppamare diskutiert. In öffentlichen Sitzungen wurden verschiedene Optionen erörtert, wobei die Öffentlichkeit durch Informationsveranstaltungen und Führungen aktiv in den Entscheidungsprozess miteinbezogen wurde. Im Dezember 2022 wurde das Büro Schick GmbH aus Karlsruhe beauftragt, eine Sanierungsstudie durchzuführen. Diese Studie ergab, dass eine Sanierung des bestehenden Gebäudes Kosten in Höhe von etwa 26,4 Millionen Euro netto verursachen würde. Der Sanierungsgutachter rät dringend von einer Sanierung im Bestand ab, da selbst bei den vorgeschlagenen Maßnahmen das Gebäude möglicherweise noch Schadstoffe enthält und nicht den aktuellen energetischen Standards entsprechen würde. Darüber hinaus wären in kürzeren Zeitintervallen weitere Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Bis zu einem Baubeginn wäre mit Kosten von mindestens 30 Millionen Euro zu rechnen. Nach einer Sanierung sind mit jährlichen Betriebskosten von rund 2 Millionen Euro zu rechnen. Diese Belastung ist für den städtischen Haushalt auf Dauer nicht tragbar. Nachbarkommunen und der Landkreis haben eine dauerhafte Finanzierung des Bades leider abgelehnt. Zum Ausgleich dieser signifikanten jährlichen Summe, müssten kommunale Steuern deutlich erhöht werden, da Einschnitte in kommunalen Pflichtaufgaben nicht vertretbar wären. In den nächsten drei Jahren müssten kostenintensive Brandschutzauflagen erfüllt werden, die teilweise im bestehenden Gebäude nicht umsetzbar sind. Eine Betriebsgenehmigung über die Sommersaison 2027 hinaus wird ohne die Erfüllung dieser Auflagen von der Baurechtsbehörde nicht in Aussicht gestellt. Auch die personelle Situation ist sehr angespannt. So hat die Lage auf dem Arbeitsmarkt dazu geführt, dass lediglich aufgrund eines Vertrages zur Personalleihe mit der Mittelbadischen Bäderbetriebs GmbH der Betrieb im Cuppamare in der Sommersaison überhaupt gewährleistet werden kann. Nach wie vor werden Aushilfskräfte für die Sommersaison gesucht. Bei einem Ausfall eines Fachangestellten könnte der Betrieb nicht mehr gewährleistet werden und das Cuppamare müsste sofort schließen. Bereits frühzeitig wurden den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Cuppamare zugesagt, dass im Falle einer Schließung ein Arbeitsplatz innerhalb der Stadt Kuppenheim garantiert wird. Aus all diesen Gründen beschloss der Gemeinderat aus baulichen und wirtschaftlichen Gründen keine Bestandssanierung des Hallenfreibads Cuppamare durchzuführen. Der Betrieb des Hallenfreibads, einschließlich der Sauna, wird zum Ende der Sommersaison eingestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, alternative Konzepte bzw. mögliche Varianten zur Folgenutzung des Cuppamare Areals unter Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Kuppenheim und mit enger Beteiligung der Öffentlichkeit zu erarbeiten.
Seit gestern Nacht ist das Glasfasernetz des Landkreis Rastatt außer Betrieb. Die über das Glasfasernetz des Landkreises angeschlossenen Liegenschaften sind daher derzeit ohne Internet und Telefonie. Folgende Liegenschaften sind betroffen: Favoriteschule Kuppenheim Realschule Kuppenheim Veranstaltungshalle Feuerwehrhaus Kuppenheim Schwimmbad Cuppamare Über die weitere Dauer des Ausfalls gibt es keine Erkenntnisse. Die Ursache ist noch unbekannt.
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Die Verwaltung ist verpflichtet, regelmäßig den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kuppenheim neu zu kalkulieren. Die letzte Kalkulation sowie der dazugehörige Gemeinderatsbeschluss zur Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung erfolgten im Jahr 2023. Auf Grundlage der Verordnung des Innenministeriums über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr beinhaltet diese Satzung auch den Kostenersatz für Feuerwehrfahrzeuge. Durch die allgemein gestiegenen Fahrzeugbeschaffungspreise im Bereich der Feuerwehr sind ebenfalls die Stundensätze für die Fahrzeuge entsprechend gestiegen. Die Ermittlung der bisherigen Stundensätze erfolgte auf Basis der Anschaffungskosten aus den Jahren 2013 bis 2015. Diese werden nun durch Anschaffungskosten der vom 01.01.2020 bis 30.09.2023 in Dienst gestellten, genormten Feuerwehrfahrzeuge ersetzt. Die Änderung der Satzung wurde vom Gemeinderat beschlossen und tritt rückwirkend zum 19.03.2024 in Kraft. Es wird auf die entsprechende Veröffentlichung der Satzung verwiesen.
Zur Förderung privater Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Murgvorstadt - Wörtel“ wurden bisher 28 Modernisierungserhebungen durchgeführt und 16 Sanierungsvereinbarungen abgeschlossen. Zwischenzeitlich war der Fördertopf für private Maßnahmen ausgeschöpft. Jedoch wurde eine Aufstockung des Förderrahmens durch das Land Baden-Württemberg bewilligt und der Zeitraum bis zum 30.06.2026 verlängert. Das neue Budget für private Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden beträgt nun 100.000 €. Gefördert wird die umfassende Sanierung an Wohngebäuden, insbesondere die energetische Sanierung. Hierbei ist zu beachten, dass mindestens drei Gewerke saniert werden sollten wie beispielsweise Dach, Fenster und Heizung. Bezüglich der Modernisierung und Umnutzung werden bis zu 25 % der Baukosten bezuschusst, maximal jedoch 20.000 €. Die Abbruch- und Abbruchfolgekosten sind bis max. 100 % förderfähig. Vor Baubeginn ist der Abschluss einer Sanierungsvereinbarung erforderlich. Das Sanierungsgebiet leistet eine Impulswirkung und stellt einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz dar.
Bereits im Februar 2022 wurde von Jugendlichen aus Kuppenheim, Gemeinderäten, dem TV Kuppenheim sowie Vertretern der Verwaltung die Gestaltung und die Sportbereiche der Outdoor-Sportanlage diskutiert und Ideen gesammelt. In dieser Runde wurde der Bau eines Pumptrack vorgeschlagen. Dabei handelt es sich um einen geschlossenen Rundkurs mit Wellen, Steilkurven und Sprüngen, welcher sowohl mit Skateboards, Longboards, Inlineskates, Scootern als auch mit Bobbycars und Laufrädern befahren werden kann. Eine Nutzung ist ganzjährig und bei nahezu jeder Witterung möglich. Nach der Prüfung und Wertung der Angebote entsprechend den Wertungskriterien durch den Fachbereich Bauen hat die Firma Konrad Willar aus Augsburg das wirtschaftlichste und passendste Angebot abgegeben. Der Gemeinderat beschloss, diese Firma mit der Planung und dem Bau eines Pumptracks für den Neubau der Outdoor- Sportanlage im Bürgerpark zum Gesamtbruttopreis von 119.000 € zu beauftragen. Sowohl die neue Multisportanlage als auch der Pumptrack können somit noch vor den Sommerferien in Betrieb genommen werden.
In der öffentlichen Sitzung am 08.04.2024 sowie in einer Klausurtagung des Gemeinderates wurde der Entwurf des Haushaltsplans 2024 vorgestellt und vom Gemeinderat vorberaten. In der öffentlichen Sitzung am 22.04.2024 wurde der Haushalt 2024 nun formal verabschiedet. In den folgenden Tabellen sind die wesentlichen Finanzzahlen und Projekte des Haushaltsjahres 2024 aufgeführt:
Der jeweils fällige Betrag ist aus dem Bescheid zu ersehen und zum 15.05.2024 zur Zahlung fällig. Den Teilnehmern am Bankeinzugsverfahren teilen wir mit, dass die fälligen Grundsteuer- und Gewerbesteuerraten zum Fälligkeitstermin aufgrund der erteilten Einzugsermächtigungen von den mitgeteilten Konten abgebucht werden. BÜRGERMEISTERÄMTER KUPPENHEIM + BISCHWEIER
Nach Ostern wurde an der Murg in Kuppenheim ein Graupapagei gefunden. Der Vogel ist nun in der Tierarztpraxis Anthonj untergebracht. Der Eigentümer kann Kontakt zur Tierarztpraxis Anthonj aufnehmen. Telefon 07222-9419420 oder E-Mail an: info@tierarzt-kuppenheim.de
Der vollständige Veröffentlichungstext der Ausschreibung sowie weitere Ausschreibungen sind auf der Homepage der Stadt Kuppenheim unter der Rubrik "Planen & Bauen/Ausschreibungen" abrufbar.
Für Städte und Gemeinden gibt es eine gesetzliche Verpflichtung die Verwaltungsgebühren auf Grundlage der konkreten örtlichen Verhältnisse zu kalkulieren und kostendeckend festzusetzen. Da die letzte Satzungsänderung der Verwaltungsgebühren der Stadt Kuppenheim im Jahr 2009 erfolgte, wurden die Verwaltungsgebühren im vergangenen Jahr neu kalkuliert und eine neue Verwaltungsgebührensatzung erarbeitet. Die Kalkulation zu den Verwaltungsgebühren kann im Ratsinformationssystem der Stadt Kuppenheim eingesehen werden. Der Gemeinderat stimmte der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen zu und beschloss das Gebührenverzeichnis. Die Satzung tritt am 01.05.2024 in Kraft und wird im Amtsblatt öffentlich bekannt gegeben.
In der öffentlichen Sitzung am vergangenen Montagabend wurde der Haushaltsentwurf 2024 von der Verwaltung zur Beratung eingebracht. Alle bisherigen Beschlüsse des Gemeinderates, die Haushalts- und Finanzplanung betreffen, sind im Entwurf berücksichtigt. Die Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer sind im Vergleich zum Vorjahr unverändert. Es wird dem Gemeinderat seitens der Verwaltung vorgeschlagen, die Hebesätze nicht zu erhöhen. Der Ergebnishaushalt 2024 plant mit Erträgen von 28,62 Mio. € und Aufwendungen von 28,85 Mio. € sowie einem Defizit in Höhe von - 235.000 €. Der Ressourcenverbrauch kann auf Planbasis nicht erwirtschaftet werden. Der Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushaltes beträgt 1.179.200 €. Dies übersteigt die ordentlichen Tilgungen (292.500 €). Der Ergebnishaushalt erwirtschaftet eine Nettoinvestitionsrate in Höhe von 886.700 €. Unter Berücksichtigung des umfangreichen Investitionsprogramms beträgt der Zahlungsmittelfehlbetrag des Finanzhaushaltes im Jahr 2024 in Summe - 9.179.100 €. Unter Berücksichtigung der Ermächtigungsübertragungen des Jahres 2023 (rd. - 3.470.000 €) wird der Zahlungsmittelbestand laut Planung zum 31.12.2024 um rd. - 12.649.000 € abnehmen. Die Kassenliquidität zum 01.01.2024 beträgt rd. 22,7 Mio. €. Im Haushaltsjahr 2024 sind keine Kreditermächtigungen notwendig. Im Finanzplanungszeitraum 2025 – 2027 wird aufgrund des umfangreichen Investitionsprogramms die Mindestliquidität unterschritten. Daher ist im Jahr 2027 eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.500.000 € eingeplant. Diese Kreditaufnahme ist auf Planebene notwendig, um rechnerisch die Mindestliquidität in Höhe von rd. 533.000 € zu gewährleisten. Erklärtes Ziel der Verwaltung ist es, die eingeplanten Darlehensaufnahmen in dem dargestellten Umfang nicht durchzuführen. Daher obliegt es dem Gemeinderat jährlich unter Beachtung der Finanzkraft der Kommune eine Maßnahmenpriorisierung durchzuführen. Das Investitionsprogramm 2025 – 2027 enthält (noch) keine Planansätze zu Finanzierung der „Zukunft des Cuppamare“ (Neubau, Sanierung oder Schließung ist ungeklärt) und auch keine Planansätze für notwendige Baumaßnahmen zur Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule (u.a. Mensa und Räumlichkeiten für die Betreuung in der Ganztagesschule). Das Investitionsprogramm der Finanzplanung soll Grundlage für die jährlichen Haushaltsberatungen sein. Die Verabschiedung des Haushaltsplans 2024 ist in der nächsten Gemeinderatssitzung am 22.04.2024 vorgesehen.
Nach dem Bau des Feuerwehrhauses in der Adlerstraße in den Jahren 1968/69 erfüllte das Gebäude rund 50 Jahre seinen Dienst und Zweck. Jedoch war es nach dieser langen Zeit nicht mehr bedarfs- und normgerecht und in vielen Bereichen stark sanierungsbedürftig. Nach einer Bedarfsanalyse in den Jahren 2014/15 wurde 2017 gemeinsam von der Planungsgruppe der Feuerwehr und dem Fachbereich Bauen eine Vorentwurfsplanung ausgearbeitet. Im Juni 2018 wurde ein Architekturbüro mit der Planung zur Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrhauses beauftragt. Die Vorstellung der Entwurfsplanung und einer ersten Kostenschätzung erfolgten in der Sitzung im Januar 2019. In dieser Sitzung wurde auch die Fachplanung für die Tragwerksplanung und Elektrotechnik vergeben. Im Laufe des Jahres 2019 wurde auf Beschluss des Gemeinderates eine Standortsuche für einen alternativen Neubau durchgeführt. In der Folge wurde eine umfangreiche Umplanung des Gebäudes durch den Wegfall der Atemschutzstrecke des Landkreises notwendig. So konnte erst im Juli 2020 der Bauantrag eingereicht werden. Die Baugenehmigung ging Anfang November 2020 ein und damit der Startschuss für die Ausführungsplanung und das Ausschreibungsverfahren. Für die Bauzeit wurde die Feuerwehr in der Wörtelhalle unterbracht und die Fahrzeuge in einer zusätzlichen Zelthalle. Ende Februar 2021 starteten die Bauarbeiten mit der Entkernung des Gebäudes. Mitte März rollten dann die Bagger an und der weithin sichtbare Schlauchturm wurde, unter den doch teils wehmütigen Blicken der Kuppenheimer Feuerwehrleute, Stück für Stück abgetragen, um der Erweiterung Platz zu machen.
Nach 15 Jahren als stellvertretender Feuerwehrkommandant trat Franz Utz, ein „Urgestein“ der Freiwilligen Feuerwehr Kuppenheim, in der diesjährigen Jahreshauptversammlung nicht mehr zur Wahl an. Von den aktiven Angehörigen der Einsatzabteilungen wurde mit den mehrheitlichen Stimmen Stefan Huck gewählt. Der Gemeinderat stimmte in der Sitzung gemäß der örtlichen Feuerwehrsatzung der Wahl formal zu. Bürgermeister Mußler bestellte Stefan Huck zum 13.05.2024 für die Dauer von fünf Jahren zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten und wünschte ihm eine gute Amtszeit und eine weiterhin sehr gute Zusammenarbeit. Bei Franz Utz bedankte sich Bürgermeister Mußler für die vertrauensvolle und ebenfalls sehr gute Zusammenarbeit in seinem Amt als stellvertretender Kommandant und überreichte ihm im Namen der Stadt Kuppenheim ein Präsent.
Die Gelände der beiden Klärwerke Rastatt und Gaggenau gleichen derzeit einer Großbaustelle. Grund hierfür ist der Beschluss des Abwasserverbandes Murg die beiden Klärwerke um eine vierte Reinigungsstufe zu erweitern. Dieser Tage informierten sich Oberbürgermeisterin Monika Müller (Rastatt), Oberbürgermeister Michael Pfeiffer (Gaggenau) sowie die Bürgermeister Karsten Mußler (Kuppenheim), Robert Wein (Bischweier) und Toni Hoffahrt (Steinmauern) zusammen mit Vertretern der Stadtwerke Baden-Baden, den Gemeinden Ötigheim und Muggensturm und Ingenieuren über den aktuellen Stand.
In diesem Jahr feiern wir bereits das 5-jährige Jubiläum des Seniorenspielenachmittags. An jedem ersten Dienstag im Monat von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr treffen sich die Senior*innen im „Alten Kindergarten“ in Kuppenheim, zu diesem geselligen Anlass.
Der Bauhof der Stadt Kuppenheim freut sich über eine Neuerung in seinem Fuhrpark: Ein brandneues E-Fahrzeug des Herstellers EVUM für rund 60.000 € wurde angeschafft. Im Rahmen eines Förderprogramms wurden 4.000 € bei der L-Bank beantragt. Das neue E-Fahrzeug wird das ganze Jahr über im Einsatz sein und ist speziell ausgestattet, um die vielfältigen Anforderungen des städtischen Bauhofs zu erfüllen. Das Fahrzeug ist mit einem leistungsstarken Allradantrieb und einem praktischen 3-Seitenkipper ausgestattet, was es zu einem vielseitigen Arbeitsgerät macht. Mit einer beeindruckenden Reichweite und einer Nutzlast von etwa einer Tonne erfüllt das Fahrzeug die Anforderungen des Arbeitsalltags im Bauhof mühelos. Es eignet sich ideal für den Transport von Materialien, Grünschnitt, Arbeitsgeräten, Maschinen und ähnlichen Aufgaben im städtischen Umfeld. Das E-Fahrzeug wird vorwiegend von der frisch besetzten Friedhofskolonne genutzt, die seit dem 01. Januar 2024 unter städtischer Leitung steht. Bisher wurden die Aufgaben der Friedhofspflege an einen externen Dienstleister ausgelagert. Die neue Friedhofskolonne, bestehend aus Herrn Benno Schwanke und Herrn Memedali Limani, ist für den Unterhalt der Friedhöfe in Kuppenheim und Oberndorf sowie den Jüdischen Friedhof zuständig. Die Stadt Kuppenheim setzt durch die Beschaffung des E-Fahrzeuges ein weiteres und deutliches Zeichen für den Einsatz moderner Technologie im Dienste der Umwelt und des städtischen Dienstleistungssektors. Das neue E-Fahrzeug wird dazu beitragen, die Effizienz und Nachhaltigkeit der Bauhofaktivitäten weiter zu verbessern.
Meldung von Veränderungen an die Stadt Kuppenheim / die Gemeinde Bischweier Änderung der Versiegelungsart oder der Größe der versiegelten Flächen
Presseinformation Forstamt & Stadt Kuppenheim– Brennholzselbstwerber Forstbezirksleitung Gaggenau PEFC-Kontrolle stellt Verstoß bei Brennholzselbstwerbern fest
Aufgrund personeller Veränderungen ist das Standesamt Kuppenheim leider nur noch sehr eingeschränkt besetzt und erreichbar. Die prekäre Situation in den Standesämtern ist kreis- und landesweit zu beobachten. Die Stellen im Standesamt/Friedhofsverwaltung konnten bisher nicht besetzt werden und sind gegenwärtig ausgeschrieben. Die Friedhöfe in Kuppenheim und Oberndorf werden dabei weiterhin vollumfänglich von der Stadt Kuppenheim verwaltet.
Seit der Europawahl 1994 können wahlberechtigte Unionsbürgerinnen und -bürger das aktive Wahlrecht entweder im Wohnsitzmitgliedstaat oder im Herkunftsmitgliedstaat ausüben. Das Wahlrecht darf jedoch nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden.
Vergangene Woche konnte Bürgermeister Karsten Mußler die neue Rastatter Oberbürgermeisterin Monika Müller zu ihrem Antrittsbesuch in Kuppenheim herzlich willkommen heißen. In einem Arbeitsgespräch tauschten sich die beiden Stadtoberhäupter über aktuelle, kommunalpolitische Themen aus. Im Mittelpunkt standen hier insbesondere die Situation in den kommunalen Schwimmbädern, die Schulentwicklung in der Region sowie wichtige Verkehrsthemen. Sowohl OB Müller als auch BM Mußler legen auf eine enge interkommunale Zusammenarbeit großen Wert. Gerade in den wichtigen kommunalpolitischen Themen ist eine kontinuierliche und intensive Abstimmung notwendig.
In der kommenden Woche führt die Stadt Kuppenheim unter fachlicher Unterstützung des Amts für Umwelt und Gewerbeaufsicht und der unteren Naturschutzbehörde (jeweils Landratsamt Rastatt) am Dienstag 19.03.2024 entlang des Gewerbe- und des Mühlkanals auf der Gemarkung Kuppenheim eine Gewässerschau durch. Des Weiteren werden auch Vertreter der Gemeinde Bischweier und der Stadtwerke Rastatt bei diesem Termin anwesend sein.
Der Landkreis Rastatt, Beratungsstelle für Obst- und Gartenbau bietet alle zwei Jahre eine Ausbildung zum Baumwart an. Ziel der insgesamt sechswöchigen Ausbildung zum Baumwart, die sich über zwei Vegetationsjahre erstreckt und jeweils blockweise erfolgt, ist die Erlernung der notwendigen praktischen Fertigkeiten und theoretischen Kenntnisse zur fachgerechten Pflanzung und Pflege von Obst- und Ziergehölzen sowie Rasen- und Pflanzflächen. Dabei gliedert sich die Ausbildung in einen theoretischen und praktischen Teil. Auch eine Sachkundeprüfung im Pflanzenschutz gehört zur Ausbildung dazu.
Vereinsfeste, Betriebsfeiern, Fasnacht, Theater- und Musikvorführungen…ein Ort der Begegnungen, möglicherweise der Anfang von Liebesgeschichten oder dem ein oder anderen Drama. Die Wände hätten viel zu erzählen, wenn sie könnten. Die Wörtelhalle in Kuppenheim ist nun offiziell Geschichte. Anfang dieser Woche wurde der erste Baggerbiss getätigt. Ein Gebäude mit einer langen und vielfältigen Historie verschwindet von der Bildfläche. Die Kuppenheimer sind traurig über den Verlust ihrer Wörtelhalle. Hat doch alles irgendwann ein Ende, macht sie aber auch Platz für etwas Neues, für die Zukunft, für die kommenden Generationen und überlässt der neuen Veranstaltungshalle das bunte Treiben künftiger Festlichkeiten. Ade Wörtelhalle! Sie wird uns stets in guter Erinnerung bleiben.
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