Öffentliche Gemeinderatssitzung in Kuppenheim

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
 
zu der am Montag, den 28.09.2026 um 18:00 Uhr im Saal, Veranstaltungshalle, Badstraße 2, stattfindenden öffentlichen Gemeinderatssitzung darf ich Sie herzlich einladen.
 
Mit freundlichen Grüßen

Karsten Mußler
Bürgermeister

Tagesordnung 
 
Öffentliche Sitzung
 
1. Haushaltslage der Stadt Kuppenheim
- Information über die Aufstellung und die Ergebnisse der Jahresabschlüsse der Jahre 2023 und 2024
- Ergebnisprognose Haushaltsjahr 2025
- Information über den Haushaltsvollzug 2026
 
2. Neubau der Kindertagesstätte "Wörtel" durch die Scherer-Stiftung - Vergabe zur Lieferung und Montage der gewerblichen und pädagogischen Küche
 
3. Neubau der Kindertagesstätte "Wörtel" durch die Scherer-Stiftung - Vergabe zur Lieferung und Montage der Spielgeräte für die Außenanlage
 
4. Sanierung und Ausbau des Radweges in der Dammstraße als „Fahrradstraße“ - Planung und Ausführung
 
5. Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Kuppenheim zum Planfeststellungsverfahren „B 462, vierstreifiger Ausbau mit Umbau der Anschlussstelle (AS) Rastatt-Nord an der BAB A5“
 
6. Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Kuppenheim zum Bebauungsplan „Ortsumfahrung Niederbühl (L 77)“ in Rastatt-Niederbühl im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 2 BauGB
 
7. Aufhebung des Bebauungsplans "Schul-, Sport- und Freizeitzentrum – 1. Änderung, östlicher Teil" im beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 4 BauGB
-Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit im Rahmen der Offenlage nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
 
8. Verschiedenes
- Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gemeinderäte
- Bekanntgaben