Seit dem 24.11.2021 gilt die Alarmstufe II! Zu den Corona-Zahlen des Gesundheitsamtes, welche 1x wöchentlich aktualisiert werden, gelangen Sie hier. Dreistufiges Warnsystem Im Kampf gegen die Corona-Pandemie gelten seit dem 16. September 2021 in Baden-Württemberg strengere Regeln für Ungeimpfte. Die entsprechende Corona-Verordnung beinhaltet ein dreistufiges Alarmsystem. Sie stützt sich nicht mehr auf die Sieben-Tage-Inzidenz an Neuinfektionen, sondern auf die Belastung der Krankenhäuser mit Covid-19-Patienten. Auf einen Blick: Regeln ab dem 12.1.2022 Landkarte mit Corona-Zahlen im Landkreis
Im Zuge des Stadtsanierungsprogrammes „Murgvorstadt / Wörtel“ hat die Stadt Kuppenheim das fragile Gebäude inklusive sämtlicher Nebengebäude in der Luisenstraße 17 erworben und im Frühjahr 2020 abgerissen. Im weiteren Schritt plant die Stadt auf dem jetzt brach liegenden Grundstück einen Parkplatz zu errichten, um dem in diesem Stadtteil herrschenden Parkdruck gerecht zu werden und auch weitere Parkmöglichkeiten für die Lehrer der Favoriteschule zu schaffen. Das zu überplanende 357 m² große Grundstück liegt im nord-westlichen Stadtgebiet von Kuppenheim am westlichen Ende der Luisenstraße am Mühlkanal und grenzt an die hintere Zufahrt zum Schulhof der Favoriteschule. Im Zuge der Abrissarbeiten wurde das Gelände mit Schotter aufgefüllt und wird derzeit als Parkplatzfläche durch Anwohner der Luisenstraße sowie von Eltern und Lehrern der Favoriteschule, genutzt. Für die Parkplatzgestaltung auf dem Grundstück Luisenstraße 17 wurden durch den Fachbereich Bauen insgesamt vier Planungsvarianten erarbeitet. Aufgrund der trapezförmigen Geometrie des Grundstückes kann die Fläche nicht komplett mit Parkplätzen ausgestaltet werden. Daher entstehen in den Randbereichen zur Grundstücksgrenze hin sowie zwischen den meist zu Viererblöcken zusammengefassten Parkständen Grünbeete, welche mit Baumstandorten durchgrünt werden. Je nach Variante können insgesamt 11 bis 12 Parkplätze auf dem Grundstück realisiert werden. Die Variante 1 bietet mit insgesamt 12 Parkplätzen die maximale Anzahl an Stellplätzen auf dem Grundstück. Weiterhin bietet die Variante eine sehr gute Anfahrbarkeit der Parkplätze sowie eine Wendemöglichkeit, welche insbesondere für den Schulverkehr eine zusätzliche Sicherheit im Verkehrsraum bietet. Mit insgesamt 70 m² Grünfläche können auf dem Grundstück mindestens 2 Baumstandorte sowie Pflanzbeete angelegt werden. Der Gemeinderat begrüßte die vorgeschlagene Variante 1 und stimmte dieser Platzgestaltung auf dem Grundstück Luisenstraße 17 zu. Der Abriss des Bestandsgebäudes und die Neugestaltung der Parkplätze wurde im Haushaltsplan mit insgesamt 130.000 € eingeplant. Die Abrisskosten des Bestandsgebäudes beliefen sich auf rund 40.000 €, die Kosten für die Platzgestaltung wurden mit 90.000 € veranschlagt. Die Maßnahme wird aus dem Stadtsanierungsprogramm „Murgvorstadt / Wörtel“ bezuschusst. Die Förderobergrenze des rund 357 m² großen Planungsraums beträgt 89.250 € aus denen 60 % zuschussfähig sind. Dies ergibt einen Zuschuss von maximal 53.550 €. Im Haushalt der Stadt Kuppenheim sind derzeit Kosten in Höhe von 90.000 € für die Neugestaltung des Parkplatzes veranschlagt. Die Kosten für den Gebäudeabriss werden zu 100 % bezuschusst.
Bürgermeister Mußler bedankte sich im Namen der Stadt Kuppenheim und des Gemeinderates bei Erna Wetzel für ihr Engagement in der Bücherei (KöB) in den letzten 28 Jahren. Erna Wetzel übernahm 1994 zusammen mit ihrem Mann Hermann die Leitung der Bücherei von Heinrich Westermann. Zunächst war die Bücherei im Keller des Pfarrhauses in der Stefanienstraße untergebracht. Im Jahr 1995 bezog die KöB dann die neuen Räume im St. Sebastianhaus. Doch der Platz wurde zu knapp, sodass ein erneuter Umzug in die vorderen Räumlichkeiten des St. Sebastianhauses an der Friedrichstraße notwendig wurde. Im Jahr 2021 feierte die KöB ihr 100-jähriges Bestehen. Am vergangenen Sonntag wurden Erna und Hermann Wetzel im Rahmen des Patroziniums der katholischen Kirche offiziell verabschiedet. Bürgermeister Mußler überreichte Erna Wetzel in der Gemeinderatssitzung am Montag einen Geschenkkorb als kleines Dankeschön.
Nach erfolgter Sanierung der Landesstraße L67 (Friedrichstraße) zwischen Wilhelmstraße und Fritz-Minhardt-Straße im Jahr 2021 durch das Regierungspräsidium soll in diesem Jahr der südliche Teil der Friedrichstraße zwischen Friedhof und Ringstraße unter Federführung der Stadt Kuppenheim auf eine Länge von rund 370 Meter saniert werden. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung im Oktober 2021 die Planung beschlossen und die Verwaltung beauftragt, das Ausschreibungsverfahren vorzubereiten und durchzuführen. Neben der Neuanlage der Fahrbahn, welche in Asphaltbauweise ausgeführt wird, werden an die Fahrbahn angrenzend beidseitig neue Gehwege sowie Längsparkplätze und Grünbeete angelegt. Die Oberflächen der Nebenflächen sollen in Pflasterbauweise hergestellt werden. Bürgermeister Mußler wies darauf hin, dass die betroffenen Anwohner zu einer Informationsveranstaltung eingeladen werden, sobald der Bauzeiten- und Bauablaufplan zum Vorhaben ausgearbeitet ist. Für das Ausschreibungsverfahren müssen im nächsten Schritt die Pflasteroberflächen für die Gehwege und Parkplätze festgelegt werden. Zur Auswahl wurden insgesamt drei Gestaltungsvarianten zusammengestellt. Die Pflasterbeläge in den Varianten 1 und 2 wurden bereits bei vergangenen Straßensanierungen in Kuppenheim und Oberndorf verwendet. Als Alternativvariante 3 wurde ein Pflasterbelag gewählt, welcher einem „historischen“ Belagsmuster ähnelt. Alle Pflasterarten der 3 Varianten liegen innerhalb der in der Kostenschätzung vom Oktober 2021 veranschlagten Kosten. Der Gemeinderat stimmte zu, die Gehwege und Parkplätze im Zuge der Sanierung der Landesstraße L67 zwischen Friedhof und Ringstraße in der Variante 1 auszuführen. Die Farbkombination rot/anthrazit der Variante 1 ähnelt farblich der in Antikoptik vorgeschlagenen Variante 3. Die Variante 1 bietet, aufgrund seiner Natursteinvorsatzoberfläche, eine langlebige und dauerhafte Oberfläche. Weiterhin bietet das Pflaster eine durchgehende ebene Oberfläche, welche dem Fußgänger und insbesondere dem behindertengerechten Ausbau zu Gute kommt.
Im Stellenplan des Haushalts werden die erforderlichen Stellen für die Beamten und Beschäftigten der Stadt Kuppenheim ausgewiesen. Bürgermeister Mußler stellte in der Sitzung den geplanten Personalaufwand für das aktuelle Haushaltsjahr 2022 dar und zeigte einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2021. Das Haushaltsjahr 2021 schloss mit Personalaufwendungen in Höhe von 4.783.220 € ab. Geplant wurde mit einem Betrag von 5.034.244 €. Somit fallen die tatsächlichen Personalaufwendungen rd. 251.000 € geringer aus als geplant. Dies resultiert hauptsächlich aus Kurzarbeit in den Bereichen Cuppamare, Schulbetreuung und Kindergärten, Stundenreduzierungen, geringerer Tariferhöhung als angekündigt sowie durch das Ausscheiden von Mitarbeitern und Neubesetzungen in anderen Entgeltgruppen. Für das diesjährige Haushaltsjahr 2022 wird mit insgesamt 5.039.800 € gerechnet. Dabei ist eine Tariferhöhung bei den Beschäftigten um 1,8 % ab 01.04.2022 sowie eine pauschale Besoldungserhöhung bei den Beamten um 2,0 % ab 01.01.2022 berücksichtigt. Es sind Mehrkosten im Jahr 2022 im Bereich der Kinderbetreuung, Schwimmbad, Schule und Verwaltung für Neueinstellungen vorgesehen. Außerdem befürwortete der Gemeinderat eine zusätzliche Stelle für eine/n Beauftragte/n für eine klimaneutrale Kommunalverwaltung zu schaffen. Die/Der Beauftragte soll die Verwaltung dabei unterstützen, Klimaschutzprojekte umzusetzen und Klimaneutralität zu erreichen. Mit dem Förderantrag „Klimaschutz-Plus“ wurde bei dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft ein Antrag auf Übernahme von 65 % der Personalausgaben, bei rd. 38.000 €, gestellt. Die Anteilsfinanzierung ist auf 3 Jahre befristet und kann anschließend um max. 2 weitere Jahre verlängert werden. Ebenso berichtete Bürgermeister Mußler über die personellen Veränderungen in der Verwaltung. Im Fachbereich Bürgerdienste und Bildung und im Büro des Bürgermeisters wird es durch die Renteneintritte der langjährigen Mitarbeiterinnen Frau Birgit Herrmann und Frau Ulrika Stemmle zu Umorganisationen kommen. Abschließend zeigte Bürgermeister Mußler anhand eines Diagramms die Altersstruktur der städtischen Mitarbeiter auf. Zum 31.12.2021 sind 121 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Stadt Kuppenheim beschäftigt. Durch mehrere personelle Veränderungen in allen Bereichen und zahlreichen Neueinstellungen, konnte eine gesunde Mischung in der Altersstruktur erhalten bleiben. Das Durchschnittsalter liegt bei 45,6 Jahren. Der Gemeinderat genehmigte den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie vorbehaltlich der Bewilligung des Förderantrages „Klimaschutz-Plus“, die Ergänzung des Stellenplans um 0,5 Stellen und die Erhöhung des Ansatzes für die Personalaufwendungen um 38.000 €. Ebenso nahm er das Ergebnis der Personalaufwendungen für das Haushaltsjahr 2021 sowie die geplanten Personalausgaben für das Haushaltsjahr 2022 zur Kenntnis.
Hohe Verluste, weniger aber verständnisvolle Badegäste und die Sorge, Bäder schließen zu müssen: So lautet bundesweit die Zwischenbilanz zu den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Schwimmbäder. Durch Corona wird der finanzielle Verlust der Schwimmbäder noch deutlich höher ausfallen als in den Vorjahren. Die Öffnung der Bäder erfordert mehr Personal, verursacht mehr Kosten und verringert die maximal zulässige Besucherzahl. Die Einschränkungen durch die Pandemie setzen den Schwimmbädern in ganz Deutschland zu und stellt die Badbetreiber im dritten Jahr der Pandemie vor große finanzielle und organisatorische Herausforderungen. Die Stadt Kuppenheim hat aufgrund dieser Entwicklung rechtzeitig soweit als möglich gegengesteuert. So wurden die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zu denen auch die Bauunterhaltung zählt, deutlich reduziert und die Personalaufwendungen konnten um rund 95.000 € vermindert werden. Coronabedingte Zuschüsse hat das Cuppamare im Jahr 2021 weder vom Bund noch vom Land erhalten. Die Stadt Kuppenheim konnte trotz aller Einschränkungen ab 15.06.2021 den Bade- und Saunabetrieb 2021 im Hallenfreibad Cuppamare größtenteils ohne gravierende Einschränkungen aufrechterhalten. Auch der Schul-, Vereins- und Kursbetrieb ist ab der Herbst-/Wintersaison sehr gut gestartet. Durch die sehr geringen Hallenbad-Kapazitäten in der Region nutzen 10 Schulen aus Kuppenheim, Bischweier, Ötigheim, Bietigheim, Rastatt und Gernsbach das Cuppamare für den Schulunterricht. Daneben bietet das Cuppamare insgesamt 10 Vereinskurse und 4 eigene Kursangebote für Kinder und Erwachsene an. Ebenso konnten 2021 rund 600 Kinder und Erwachsene das Schwimmen in einem Schwimmkurs durch die Schwimmschule Flipper im Cuppamare erlernen. Im Jahr 2022 wird die Zahl auf rund 1.000 ansteigen. In der Gemeinderatssitzung zeigte Bürgermeister Mußler auch die Entwicklung der Besucherzahlen der letzten Jahre auf. Das Jahr 2020 liegt mit rd. 47.000 und 2021 mit rd. 38.500 Besuchern deutlich unter dem Durchschnitt der vergangenen Jahre. Dies liegt hauptsächlich an den Corona-bedingten Schließzeiten von 4 bis 5 Monaten pro Jahr. Zwischen 2017 und 2019 lag der Besucherdurchschnitt bei rd. 111.000. Finanziell sind die Auswirkungen ebenso sichtbar. Erzielte die Stadt Kuppenheim in den Jahren 2018 und 2019 noch zwischen 450.000 € und 495.000 € an Erträgen, so fällt dies in 2020 und 2021 mit rd. 260.000 € und 210.000 € deutlich geringer aus. Auch die Pachteinnahmen fallen durch die Pandemie und die damit verbundene zeitweise Schließung des Bades deutlich geringer aus bzw. wurden teilweise sogar ganz ausgesetzt. Die Aufwandseite bleibt mit 1,14 Mio. € im Jahr 2020 und rd. 990.000 € im Jahr 2021 nahezu unverändert. Auch für das Haushaltsjahr 2022 sieht die Planung leider nicht besser aus. Hier wird mit einem Aufwand von rd. -1.357.000 € und einem Ertrag von +278.200 € gerechnet, sodass erstmals ein negatives Ergebnis von über 1 Mio. €, nämlich -1.079.350 €, erwartet wird. Ebenso zeigte Bürgermeister Mußler in der Sitzung die geplanten Instandhaltungsmaßnahmen für das Jahr 2022 auf. Unter anderem steht die Reparatur der Rauch- und Wärmeabzugsanlage sowie die Reinigung der Lüftungsanlage an. Außerdem muss turnusmäßig die Standsicherheit des Gebäudes überprüft und das Geländer des Sprungturms erneuert werden. Im Aufenthaltsraum müssen die Fenster ausgetauscht und die Außenwand des WCs saniert werden. Für die Gebäudeunterhaltung wird mit Gesamtkosten von 220.500 € geplant. Trotz all dem plant die Stadtverwaltung zusammen mit der Badleitung einen Start in die Sommersaison zum 01.05.2022. Veranstaltungen wie die beliebte Mitternachtssauna, die Spielenachmittage oder die Kindergeburtstagsfeiern im Cuppamare werden unter Vorbehalt der sich entwickelnden Corona-Situation anvisiert.
Bürgermeister Mußler gab bekannt, dass er folgende Eilentscheidung treffen musste: Die Firma PC Schmiede GmbH & Co. KG in Gaggenau erhält den Auftrag zur Ausstattung der Favoriteschule mit Netzwerk- und Medientechnik. Der Bruttoauftragswert beträgt 191.213,48 €.
(lra). Die Stadt Kuppenheim und der Landkreis Rastatt werden sich weiterhin gemeinsam für eine zügige Genehmigung und den Bau der Ortsumgehung der neuen B3 einsetzen. Darauf haben sich Landrat Dr. Christian Dusch und Bürgermeister Karsten Mußler beim Antrittsbesuch des Landrats in Kuppenheim verständigt. Das bereits seit Jahrzehnten verfolgte Vorhaben könne nach entsprechenden Zusagen des Bundes nun tatsächlich umgesetzt werden, erklärte Bürgermeister Mußler. „Der Landkreis Rastatt wird das Projekt unterstützen und an einer möglichst schnellen Umsetzung mitwirken“, erklärte Landrat Dr. Dusch. Ein weiteres wichtiges Projekt der Stadt Kuppenheim ist die Ansiedelung eines PrototypenWerks zum Batterie-Recycling. „Das ist ein einzigartiges Projekt in Deutschland und entspricht dem Grundsatz unseres Gemeinderats, vorrangig Betriebe mit innovativer Technologie in unserer Stadt anzusiedeln“, machte Bürgermeister Mußler deutlich. Das Vorhaben wird derzeit im Landratsamt geprüft. Landrat Dr. Dusch zeigte großes Interesse daran, eine derartige Pilotanlage im Landkreis Rastatt anzusiedeln. Ein weiteres innovatives Technologieprojekt und ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz ist die aktuelle Windkraftplanung, die gemeinsam mit den Nachbarkommunen Muggensturm und Bischweier realisiert werden soll. Der Landrat sagte eine rasche Prüfung des Projekts in den zuständigen Ämtern des Landratsamts zu, wenn alle Unterlagen vorliegen. Eine gute Nachricht hatte Landrat Dr. Christian Dusch im Gepäck: Für den zweigleisigen Ausbau der Murgtalbahn zwischen Rastatt und Kuppenheim liegt inzwischen eine Machbarkeitsstudie im Landratsamt vor. Bürgermeister Karsten Mußler betonte, dass in diesem Zusammenhang auch der Gleisanschluss zum Presswerk mitgeplant werden müsse. „Die Leistungsfähigkeit der Murgtalbahn würde mit dem zweigleisigen Ausbau deutlich gesteigert. Dies ist vor allem deshalb wichtig, weil damit die Taktung der Bahnen erhöht werden kann“, erklärte Landrat Dr. Christian Dusch. Machbar wäre mit dem Ausbau dann auch der lange von der Stadt Kuppenheim geforderte Eilzug-Halt in Kuppenheim. Einig waren sich Landrat und Bürgermeister darin, dass die durchgehende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 Kilometer pro Stunde in der Friedrichstraße umgesetzt werden müsse. Die Genehmigung des Regierungspräsidiums wird erwartet. Auch der bereits seit Jahren vorgesehene Ausbau des Radwegs entlang der L67 zum Förcher Kreisel sei ein vordingliches Projekt, das noch in diesem Jahr begonnen werden solle. Bürgermeister Karsten Mußler berichtete von einem regen ehrenamtlichen Engagement in der Stadt. Ob in den rund 70 Vereinen, der ehrenamtlich geführten und von der Kirche getragenen Bücherei oder dem Senioren- oder Internetcafé – an vielen Stellen engagieren sich die Bürgerinnen und Bürger. Landrat Dr. Dusch hob unterdessen die gute Infrastruktur an Einzelhandelsbetrieben in der Stadt hervor. Die Kaufkraft liege in Kuppenheim über 100 Prozent, berichtete Bürgermeister Mußler, das sei deutlich über dem Wert vergleichbarer Kommunen: „Das Kleingewerbe lebt von der Kaufkraft, die wir über die großen Märkte anziehen“, verdeutlichte Bürgermeister Mußler. Passend zur Infrastruktur sind in den vergangenen Jahren viele Wohngebiete entstanden, die die Stadt grundsätzlich selbst entwickelt. Zwischenzeitlich sind alle innerörtlichen Gewerbebranchen beseitigt und in Wohnbauflächen umgewandelt worden. Beeindruckt war der Landrat von den gestalteten Plätzen – insbesondere vom Dorfplatz in Oberndorf, der gemeinsam mit den Stadtteilbewohner geplant und entwickelt wurde.
Aktuelle Empfehlungen der STIKO im Vergleich zur Zulassung bzw. Impfverordnung des Landes/Bundes Zulassung bzw. Impfmöglichkeit durch das Land stimmen nicht immer mit den Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission des Robert Kochs Instituts, der STIKO, überein (16. Aktualisierung vom 13.01.2022, vorab online 21.12.2021). Die STIKO berücksichtigt weitere Untersuchungen nach der Zulassung eines Impfstoffs, sodass diese systematische Nutzen-Risiko-Betrachtung dann eine Empfehlung (noch) besser begründen kann. Da dies Zeit braucht, kann sie allerdings auch immer erst etwas später ausgesprochen werden. Gemäß Klarstellung des Bundesgesundheitsministeriums vom 27.12.2021, die mehr Rechtssicherheit für die impfenden Ärzte und die sich impfen lassenden Personen und ihre Eltern gibt, sind Auffrischimpfungen für Jugendliche ohne Risikoerkrankung in der Altersklasse der 12- bis 17-Jährigen möglich , aber derzeit von der STIKO nicht empfohlen. Gleiches gilt für die Grundimmunisierung von Kindern in der Altersklasse der 5- bis 11-Jährigen. Wie machen es andere Länder? Die US-amerikanischen Behörde Center of Disease Control (CDC) – in seiner Funktion vergleichbar mit der STIKO - empfiehlt seit 05.01.2022 Booster-Impfungen für alle ab 12 Jahren ab 5 Monaten nach der Grundimmunisierung.
Die Versorgungsbetriebe Kuppenheim sind ein kommunaler Eigenbetrieb entsprechend den eigenbetriebsrechtlichen Vorschriften und wurden 2010 gegründet. Nach der Betriebssatzung umfassen die Versorgungsbetriebe drei Betriebszweige. Einer davon ist der Betriebszweig „Parken“ mit der Tiefgarage im Rathaus. Seit 2011 sind die aktuellen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Benutzungsordnung für die Tiefgarage Rathaus“ und somit die Parkentgelte für die Kurzzeitparker mit Parkschein und für die Anwohner, Betriebsinhaber und Mitarbeiter von umliegenden Firmen mit einem Parkausweis unverändert. In den letzten Jahren haben sich die Ausgaben für die Bewirtschaftung und für die laufende Unterhaltung durch marktübliche Preissteigerungen erhöht. Zudem wurden auch größere altersbedingte Unterhaltungsmaßnahmen, wie die Erneuerung der Notbeleuchtung in der Tiefgarage, durchgeführt. Aktuell beträgt das Parkentgelt von Montag bis Freitag 15,00 € pro Monat. Das Entgelt von Montag bis Samstag liegt bei 25,00 € pro Monat. Der Gemeinderat stimmte der Änderung der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Benutzungsordnung für die Tiefgarage im Rathaus der Versorgungsbetriebe Kuppenheim“ und der damit verbundenen Erhöhung der Parkentgelte zum 01.01.2022 zu. Der Gemeinderat beschloss, die Parkgebühren für beide Zeitfenster jeweils um 5,00 € pro Monat zu erhöhen. Danach liegt das monatliche Entgelt von Montag bis Freitag bei 20,00 € und von Montag bis Samstag bei 30,00 €.
Die Hebesätze der Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) und der Grundsteuer B (private und gewerbliche Grundstücke) betragen 340 v. H. und sind seit dem Jahr 2014 unverändert. Seit der letzten Anpassung im Jahr 2014 sind die Grundstückspreise in Kuppenheim sehr stark gestiegen, wodurch sich der Grundstückswert für die Eigentümer extrem erhöht hat. Die Preisentwicklung seit 2014 führte zu einem enormen Anstieg der Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten der in Kuppenheim sehr gut ausgebauten Infrastruktur. Der Durchschnittshebesatz im Landkreis Rastatt liegt aktuell bei der Grundsteuer A bei 406 v. H. und bei der Grundsteuer B bei 354 v. H. Der Gemeinderat stimmte der Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer A und B von 340 v. H. auf 370 v. H. zu und beschloss die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) zum 01.01.2022.
Der Wirtschaftsplan 2022 für die Versorgungsbetriebe Kuppenheim wurde vom Gemeinderat einstimmig genehmigt und beschlossen. Die Versorgungsbetriebe teilen sich in die drei Betriebszweige „Parken“, „Erzeugung erneuerbarer Energien“ und „Beteiligung eneREGIO GmbH“ auf. Der Betriebszweig „Parken“ wird 2022 voraussichtlich mit einem Verlust von 22.900 € abschließen. Für den Betriebszweig „Erzeugung erneuerbarer Energien“ ist ein Jahresgewinn 2022 von 41.700 € vorgesehen. Dieser Betriebszweig beinhaltet den Betrieb von acht Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden. Im Zuge der Sanierung des Feuerwehrgerätehauses sowie der Favoriteschule sollen auch diese Gebäude zum Eigenverbrauch eine Photovoltaikanlage mit 30 kWp mit Batteriespeicher (Feuerwehrgerätehaus) und 47,36 kWp (Favoriteschule) erhalten. Die Gesamtleistung der momentan im Betrieb befindlichen städtischen Photovoltaikanlagen beträgt rund 532 kWp. Der rentabelste Betriebszweig ist die „Beteiligung an der eneREGIO GmbH“. Hier wird ein Jahresgewinn von 71.000 € angestrebt, welcher zur Darlehenstilgung verwendet wird. Der Schuldenstand des Eigenbetriebs „Versorgungsbetriebe Kuppenheim“ beträgt zum 31.12.2022 laut Wirtschaftsplan 2.430.228 €. Damit wurden in den vergangenen zehn Jahren rund 2 Mio. € Schulden getilgt.
Die Stadt Kuppenheim erweitert und saniert das Feuerwehrgerätehaus in der Adlerstraße 2 in Kuppenheim. Auf Grundlage der Kostenberechnung sind Baukosten in Höhe von rund 4,8 Millionen Euro veranschlagt. Die Kosten für die Zwischenunterbringung der Freiwilligen Feuerwehr in der Wörtelhalle belaufen sich auf weitere rund 250.000 Euro. Auf Grund des Gesamtvolumens des Bauvorhabens befindet sich die Stadt vergaberechtlich im Bereich der öffentlichen Ausschreibung. Im November 2021 wurden die Gewerke Estricharbeiten, Putz- und Stuckarbeiten, Trockenbauarbeiten, Fliesen- und Plattenarbeiten, Bodenbelagarbeiten, Tischlerarbeiten, Maler und Lackierarbeiten sowie die Bodenbeschichtung öffentlich ausgeschrieben. Die Baukosten inklusive Nachträge für die bisher ausgeschriebenen Gewerke der Kostengruppe 300, 400 und 500 liegen in Summe rd. 167.000 € unterhalb der Kostenberechnung vom Februar 2020. Dies entspricht einer Abweichung in Höhe von rund 4,6 %. Es wurden bisher ca. 96 % der Vergaben in diesen Kostengruppen getätigt. Der Gemeinderat hat die Vergabe folgender Gewerke beschlossen:
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie hat die Bundesregierung Förderprogramme zur Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kindergärten aufgelegt. Die Stadt Kuppenheim hat deshalb beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen Antrag auf „Förderung einer Corona-gerechten stationären raumlufttechnischen Anlage erstmaliger Einbau von stationären RLT-Anlagen“ für die Favoriteschule am 21.07.2021 eingereicht, sodass im Zuge der laufenden Sanierung das Schulgebäude mit einer Lüftungsanlage ausgestattet werden kann. Am 27.07.2021 hat die Stadt Kuppenheim einen positiven Zuwendungsbescheid in Höhe von 500.000 € erhalten. Für den Einbau dezentraler Lüftungsgeräte an der Favoriteschule in Kuppenheim entstehen voraussichtlich Kosten in Höhe von rund 960.000,00 Euro brutto. Abzüglich der bewilligten Fördermittel durch die BAFA in Höhe von 500.000 € entsteht für die Stadt Kuppenheim ein Eigenanteil für den Einbau dezentraler Lüftungsanlagen in Höhe von rund 460.000 Euro brutto. Der Gemeinderat beschloss, die Firma Sanizentra GmBH & Co.KG aus Baden-Baden mit der Ausführung der Lüftungsanlagen zum Gesamtbruttobetrag von 669.362,43 Euro zu beauftragen. Außerdem wurde beschlossen, den Nachtrag der Firma Elektro Ofzky aus Freudenstadt für die erforderlichen Elektroinstallationen im Rahmen des Einbaus dezentraler Lüftungsanlagen in Höhe von 13.111,44 Euro brutto zu beauftragen.
Die Stadt Kuppenheim saniert die Favoriteschule (Grund- und Werkrealschule) in der Schulstraße. Die Maßnahme ist mit rund neun Millionen Euro veranschlagt und soll bis Ende 2022 abgeschlossen sein. Seit den Sommerferien 2020 wird in einem ersten Bauabschnitt der 4-geschossige Klassentrakt saniert. Die Arbeiten werden geschossweise und vorwiegend im laufenden Schulbetrieb durchgeführt. Der erste Bauabschnitt wird mit einer Bauzeitverzögerung von 4 Wochen Ende Januar 2022 weitgehend beendet sein. In einem zweiten Bauabschnitt erfolgt nun die Sanierung des 3-geschossigen Verwaltungstraktes und der Eingangshalle, welche den Klassentrakt mit dem Verwaltungstrakt verbindet. Der Beginn des zweiten Bauabschnittes ist ab Februar 2022 vorgesehen. Die Gesamtbausumme der Sanierung der Favoriteschule liegt mit rund 9 Mio. Euro über dem EU-Schwellenwert für Bauleistungen von 6.366.500 Euro brutto. Damit ist die Stadt Kuppenheim verpflichtet, die Ausschreibungen über mindestens 80 % des Auftragswertes europaweit auszuschreiben. Aus diesem Grund wurden die Ausschreibungen für den 2. Bauabschnitt für die Gewerke Abbrucharbeiten, Rohbauarbeiten, Dachabdichtungsarbeiten, Fenster- und Fassadenbauarbeiten sowie Trockenbauarbeiten EU-weit über eine elektronische Vergabeplattform durchgeführt und submittiert. Der Gemeinderat hat die Vergabe folgender Gewerke beschlossen:
Das Areal „Kiefer Kofferfabrik“ steht im Eigentum der Firma Kiefer Immobilien UG & Co. KG und befindet sich am nördlichen Siedlungsbereich Kuppenheims. Das Gebiet ist derzeit durch mehrere Gewerbehallen bebaut. Die Eigentümerin beabsichtigt den Rückbau der bestehenden Gebäude im Vorhabensgebiet, den Neubau von drei Zeilenhäusern sowie einem L-Gebäude entlang der Bahntrasse und einer aufgelockerten Bauweise mit sechs Punkthäusern in Richtung des bestehendes Gewässers nach der Planung des Karlsruher Architekturbüros „Archis“. Das alte Wohnhaus am südöstlichen Rand des Plangebiets, an der Ecke Friedrichstraße-Neufeldstraße, soll erhalten bleiben. Der Gemeinderat genehmigte den aktuellen Entwurf des angebotsbezogenen Bebauungsplans „Ehemaliges Kiefer Kofferfabrik Areal“ nebst örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 26.11.2021. Das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB kann für Bebauungspläne angewendet werden, die der Innenentwicklung, Wieder-Nutzbarmachung von Flächen oder der Nachverdichtung dienen. Diese Bebauungspläne unterliegen keiner förmlichen Umweltprüfung. Allerdings darf ein Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nur aufgestellt werden, wenn eine Größe der geplanten Grundfläche von insgesamt weniger als 2 ha festgesetzt wird. Zudem werden im vorliegenden Fall die folgenden weiteren Voraussetzungen für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens erfüllt: Es bestehen keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung von Schutzgütern im Sinne des § 6 Nr. 7b BauGB Vorhaben, die eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern, sind nicht geplant Die geplanten Grundflächen liegen derzeit mit ca. 16.001 m² unter dem gesetzlichen Schwellenwert von 20.000 m² Daher kann das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt werden. Im nächsten Schritt soll gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange durchgeführt werden. Dabei werden die Bebauungsplanunterlagen für die Dauer von mindestens einem Monat öffentlich ausgelegt sowie die Träger öffentlicher Belange beteiligt. Die Öffentlichkeit sowie die Behörden können im Rahmen dieser Beteiligung Stellungnahmen bzw. Anregungen zum Bebauungsplan abgeben, die nach Abwägung im Gemeinderat ggf. zu Änderungen oder Ergänzungen der Bebauungsplanunterlagen führen. Abschluss des Verfahrens zur Aufstellung des angebotsbezogenen Bebauungsplans ist der Beschluss zur Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages sowie der Satzungsbeschluss.
Seit dem Jahr 2009 verzichtet die eneREGIO GmbH auf Weihnachtsgeschenke und unterstützt im jährlichen Wechsel soziale Einrichtungen in Muggensturm und Kuppenheim mit einer Spende. Am 10. Dezember 2021 überreichten Geschäftsführer Jochen Mühl und der Aufsichtsratsvorsitzende BM Karsten Mußler einen Spendenscheck in Höhe von eintausend Euro an Herrn Stefan Riegger vom Förderverein der Favorite Grund- und Werkrealschule Kuppenheim-Muggensturm. Von der Spende soll für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Oberndorf ein Klettergerüst im Pausenhof angeschafft werden. "Kinder und Jugendliche sind in dieser schwierigen Zeit der der Pandemie ganz besonders belastet. Umso mehr freut es mich, dass wir den Kindern der Grundschule Oberndorf mit diesem Klettergerüst etwas Freude schenken können." so Jochen Mühl.
Der Forstwirtschaftsplan 2022 wurde vom Kreisforstamt, Bezirksleitung Gaggenau, in Abstimmung mit der Verwaltung erstellt. Der Forsthaushalt 2022 plant mit einem Überschuss in Höhe von 500 €. Der Gemeinderat genehmigte den Forstwirtschaftsplan 2022 sowie den Betriebsplan 2022.
Zu Beginn der Gemeinderatsitzung informierte die zuständige Mitarbeiterin im Ordnungsamt, Fabienne Armbruster, über die aktuelle Corona-Lage in Kuppenheim. Nach Stand 13.12.2021 haben sich 60 Personen in Kuppenheim mit dem Corona-Virus infiziert. Die aktuellen Fallzahlen für Kuppenheim wurden immer montags und donnerstags auf der Homepage unter www.kuppenheim.de veröffentlicht. Seit dem 13.12.2021 veröffentlicht das Landratsamt nun wieder die gemeindespezifische Situation im Landkreis unter www.landkreis-rastatt.de/corona . Der örtliche Gemeindevollzugsdienst überprüft weiterhin regelmäßig die Einhaltung der Quarantänevorschriften von Indexpatienten und führt stichprobenartige gaststättenrechtliche Kontrollen durch. An der Favorite-GWRS und an der Werner-von-Siemens-Realschule werden dreimal wöchentlich Testungen für ungeimpfte LehrerInnen und SchülerInnen durchgeführt. Geimpfte können freiwillig eine Testung durchführen. In den Kindergärten besteht seit dem 06.12.2021 eine Testpflicht für alle Kindergartenkinder ab 3 Jahren. Für Krippenkinder ist die Testung noch freiwillig. Antigen-Testungen für die Bürger sind momentan bei den örtlichen Apotheken kostenlos zu den üblichen Öffnungszeiten möglich. Des Weiteren öffnet eine private Teststation auf dem Cuppamare-Parkplatz in Kürze. Am Samstag, 18.12.2021 findet von 8.00 Uhr – 18.00 Uhr eine Impfaktion in der Veranstaltungshalle Kuppenheim, organisiert von der Gemeinde Bischweier und der Stadt Kuppenheim in Kooperation mit dem Deutschen Roten Kreuz, Ortsverein Bischweier, der MEDIE-Ambulanz Kuppenheim und den Arztpraxen Lamm und Klimm, statt. Nähere Informationen zu den Voraussetzungen und den Terminbuchungen erhalten Sie hier .
Für eine Terminreservierung nutzen Sie bitte folgenden Link: https://cm-terminreservierung.de/bischweier?calendarId=128 Bitte bringen Sie folgende Unterlagen ausgefüllt und unterschrieben mit.(Aufklärung und Anamnese/Einverständniserklärung) Hier geht´s zum Download: https://www.bischweier.de/,(anker4275629)/startseite/service/aktuelles+zu+corona.html#anker4275629
Aufgrund der deutschlandweit und auch bei uns in der Region rasant steigenden Corona-Neuinfektionen sowie der hohen Unsicherheit über die Gefahren der neuen Virusvariante "Omikron", ist eine Teilnahme in den Kindertageseinrichtungen in Kuppenheim für Kinder über drei Jahren nur noch mit einem negativen COVID-19-Test möglich. Diese Regelung tritt ab Montag, 6. Dezember 2021, in Kraft. Für Kinder unter drei Jahren bleibt der Test freiwillig. Folgende Kuppenheimer Kindergärten sind von dieser Maßnahme betroffen:
Stadt KuppenheimFriedensplatz76456 KuppenheimTelefon: 07222/9462-0Telefax: 07222/9462-150stadt@kuppenheim.de
