Aufgrund der bevorstehenden Reisezeit 2023 raten wir dringend, die Gültigkeit ihrer Ausweispapiere zu kontrollieren. Zurzeit benötigt die Bundesdruckerei in Berlin für die Ausstellung von Reisepässen ca. 5 Wochen, für die Ausstellung von Personalausweisen ca. 3 Wochen. Eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Ausweispapiere ist nicht möglich!
Rechtzeitig zu den Pfingstferien beginnt die Freibadsaison im Cuppamare. Durch mehrere Neueinstellungen in den vergangenen Wochen kann ein ordnungsgemäßer Betrieb für das Hallen- und Freibad gewährleistet werden und das Cuppamare wird am Sonntag, 28. Mai 2023 sein Freibad eröffnen. Die Eintrittspreise und die Öffnungszeiten im Freibad bleiben unverändert.
Christof Florus scheidet nach der Gaggenauer Oberbürgermeisterwahl aus den Sparkassengremien aus. Am 17. Mai 2023 wurde er in der Trägerversammlung von seinem turnusmäßigen Nachfolger als Verwaltungsratsvorsitzender, Bürgermeister Karsten Mußler aus Kuppenheim, verabschiedet. Für Christof Florus ist der künftige Gaggenauer Oberbürgermeister Michael Pfeiffer in den Sparkassengremien vertreten. Im Rahmen der nächsten ordentlichen Verwaltungsratssitzung am 29. Juni 2023 wird Christof Florus offiziell verabschiedet. In Anerkennung für seine langjährige Tätigkeit als Mitglied des Verwaltungsrates und des Kredit-, Risiko- und Personalausschusses der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau, davon 4 Jahre als Vorsitzender des Verwaltungsrates, wird er mit der goldenen Sparkassenmedaille ausgezeichnet. Bürgermeister Karsten Mußler bedankte sich bei Christof Florus im Namen der Trägervertreter für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit in den Sparkassengremien. „Christof Florus hat entscheidenden Anteil an der positiven Entwicklung unserer Sparkasse. Auch Dank seines herausragenden Engagements können wir heute stolz auf eine gelungene Fusion und auf eine hervorragend aufgestellte Sparkasse Baden-Baden Gaggenau blicken“, so Bürgermeister Mußler in seiner Laudatio. Der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Martin Semmet schloss sich im Namen des Vorstandes ausdrücklich diesem Dank an und wertschätzte dabei insbesondere die ruhige und unterstützende Art von Christof Florus.
Damit noch mehr Menschen dauerhaft vom Auto aufs Rad umsteigen, braucht es eine Radinfrastruktur, auf der sie schnell und sicher ans Ziel kommen. Man kann den Menschen viel über die Vorteile des Radfahrens erzählen. Am wirksamsten überzeugt man sie aber, wenn sie für 21 Tage einfach mal selbst aufs Rad steigen. Erstmalig sind alle RegioENERGIE-Kommunen beim diesjährigen STADTRADELN tätig. Machen Sie mit und treten Sie vom 25.06. – 15.07.23 kräftig in die Pedale. Im Rahmen der Initiative RadKULTUR fördert das Land die Teilnahme an der Aktion.
Zwischen den Einmündungen Carl-Benz-Straße und Frühlingstraße sowie Frühlingstraße und Schillerstraße wird der Pflasterbereich in der Wörtelstraße in den Pfingstferien saniert. Hierzu muss die Wörtelstraße temporär gesperrt werden.
Die Stadt Kuppenheim verwaltet ihr liquides Vermögen nach den Vorgaben der Gemeindehaushaltsverordnung. Ziel der Kapitalanlagen ist es, eine langfristige Kapitalanlagestruktur bei angemessenem Risiko unter Beachtung der Ziele Liquidität, Sicherheit und Rentabilität aufzubauen. Die Geldanlagen der Stadt müssen gemäß der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ausreichend Sicherheit bieten und einen angemessenen Ertrag erzielen.
Der Gemeinderat hat zuletzt im Juni 2021 eine modifizierte „Entgelt- und Benutzungsordnung für die Schulbetreuungsangebote der Stadt Kuppenheim an der Favoriteschule“ beschlossen. Da sich das anteilige veranschlagte ordentliche Ergebnis für die Schulbetreuung Kuppenheim & Oberndorf im Haushaltsplan 2023 um 32.000 € von 100.750 € auf 68.750 € reduziert und die Erträge aus Landeszuweisungen für Kuppenheim konstant bei ca. 29.500 € und für Oberndorf konstant bei ca. 13.500 € belaufen, stimmte der Gemeinderat zu, auf eine Erhöhung der Elternentgelte im Schuljahr 2023/2024 zu verzichten und die derzeit gültigen Elternentgelte beizubehalten. Damit bei zukünftigen Anpassungen der Entgelte nicht die gesamte „Entgelt- und Benutzungsordnung für die Schulbetreuungsangebote der Stadt Kuppenheim an der Favoriteschule“ geändert und verabschiedet werden muss, beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend jeweils eine separate Benutzungs- und Entgeltordnung. Die in der Benutzungsordnung und Entgeltordnung vorgenommenen Konkretisierungen können in der Beschlussvorlage des Gemeinderates nachgelesen werden. Sie sind im Ratsinformationssystem der Stadt Kuppenheim unter https://kuppenheim.ratsinfomanagement.net/ , Sitzungsdatum 08.05.2023, Tagesordnungspunkt 5, abrufbar. Das Angebot für die „verlässliche Grundschule für Halbtagsklassen“ wird im Schuljahr 2022/2023 von 33 Schüler*innen in Kuppenheim und 35 Schüler*innen in Oberndorf genutzt. Über das Mittagsband werden außerdem bis zu 72 Kinder aus den Ganztagsklassen betreut. In der Schulbetreuung sind derzeit 12 Mitarbeiterinnen mit einer Wochenarbeitszeit zwischen 12,5 und 16,25 Stunden sowie zwei FSJ-Kräfte mit je 39 Stunden eingesetzt. Die neu beschlossene Benutzungsordnung sowie die Entgeltordnung finden Sie in Kürze auch auf der Homepage der Stadt Kuppenheim unter der Rubrik Bildung & Erziehung – Schulbetreuung (Anmeldung).
Im Jahr 2023 finden wieder die Schöffenwahlen statt. Die neue Amtsperiode beginnt am 01.01.2024 und endet am 31.12.2028. Die Städte und Gemeinden erstellen Vorschlagslisten mit geeigneten Bewerber*innen, die nach einer öffentlichen Auflegung an das zuständige Amtsgericht zur eigentlichen Schöffenwahl weitergeleitet wird. Für die Stadt Kuppenheim sind in Anlehnung an die Einwohnerzahl mindestens fünf Personen zu benennen. Ein entsprechender Aufruf erfolgte im März im Kommunal-Echo. Ergänzend wurden die Fraktionen des Gemeinderates aufgefordert, Vorschläge für die Schöffenwahl zu unterbreiten. Daraufhin haben sich folgende neun Kuppenheimer Bürgerinnen und Bürger beworben: Petra Baier, Martin Dreixler, Martin Groll, Markus Hasel, Martina Lang, Tatjana Leidreiter, Nadine Reichert, Axel Schmelzle und Dirk Wesp. Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2023 die Haupt- und Ersatzschöffen. Der Gemeinderat stimmte zu, die angegebenen neun Kuppenheimer Bürgerinnen und Bürger dem Amtsgericht Rastatt für die Wahl der Schöffen für die Strafkammern des Landgerichts Baden-Baden und für die Schöffengerichte bei den Amtsgerichten Baden-Baden und Rastatt vorzuschlagen. Auf die amtliche Bekanntmachung wird verwiesen.
Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Kuppenheim wurde von den aktiven Angehörigen der Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr Herr Daniel Peter für die nächsten fünf Jahre zum Feuerwehrkommandanten wiedergewählt. Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten bleibt weiterhin Franz Utz. Ebenfalls in der Jahreshauptversammlung wurden von den aktiven Angehörigen der Abteilung Oberndorf der bisherige Abteilungskommandant Andreas Schwan und sein Stellvertreter Sven Fritz wiedergewählt. Deren Amtszeiten betragen auch jeweils fünf Jahre. Gemäß der Feuerwehrsatzung für Kuppenheim hat der Gemeinderat den Wahlen zugestimmt und Bürgermeister Mußler bestellte Daniel Peter zum Feuerwehrkommandanten für die Freiwillige Feuerwehr Kuppenheim sowie Andreas Schwan zum Abteilungskommanden mit seinem Stellvertreter Sven Fritz. Bürgermeister Mußler wünschte allen eine gute Amtszeit und eine weiterhin sehr gute Zusammenarbeit.
Im alten Tabakschuppen in Bietigheim kamen in der vergangenen Woche Helfer von „hilver - der Hilfevermittlung“ aus acht beteiligten Kommunen im Landkreis Rastatt zu einem Austauschtreffen mit dem hilver-Team zusammen. Was im Jahr 2020 initiiert durch die elf Kommunen des RegioENERGIE-Netzwerks seinen Anfang nahm und als „Digitales Helfernetzwerk Landkreis Rastatt“ im Rahmen der Kommunalen Pflegekonferenz des Landkreises fortgeführt und ausgebaut wurde, hat sich zu einem erfolgreichen und rege genutzten Unterstützungsangebot für Senioren im Landkreis entwickelt – so auch in der Stadt Kuppenheim, wo zahlreiche Helfer ihre Unterstützung anbieten.
Am vergangenen Sonntag fand bei schönem Wetter der Auftakt der Naturpark-Markt-Saison 2023 auf dem Friedensplatz in Kuppenheim statt. Bürgermeister Karsten Mußler, der Geschäftsführer des Naturparks Schwarzwald Mitte/Nord Karl-Heinz Dunker und Landrat Prof. Dr. Christian Dusch eröffneten den Naturpark-Markt. Musikalisch umrahmt wurde die Eröffnung von den Bühler Jagdhornbläsern. Auch die Stadtkapelle Kuppenheim e.V. machte Stimmung auf dem Naturpark-Markt 2023.
Die Naturpark-Markt Saison 2023 wird mit dem Markt am 07. Mai 2023 in Kuppenheim auf dem Friedensplatz eröffnet. Zum zweiten Mal wird der Naturpark-Markt in Kuppenheim unter dem diesjährigen Motto "Natur & Genuss" stattfinden. 26 Landwirte, Erzeuger und Händler bieten auf dem Naturpark-Markt in Kuppenheim am Sonntag, 07. Mai 2023, von 11 bis 17 Uhr regionale Produkte aus eigener Herstellung an. Angeboten werden u. a. saisonales Obst und Gemüse, verschiedene Marmeladen, Honig, heimische Edelbrände und Liköre, verschiedene Biersorten, Wein, Kräuterspezialitäten, Wurst- und Brotspezialitäten. Für das leibliche Wohl wird ebenfalls durch schmackhafte verschiedene Grill- und Fleischprodukte gesorgt.
Der vergangene Freitag stand ganz im Zeichen der Streuobstwiesen. Unter dem Motto „Gemeinsam bewahren – Intakte Streuobstwiesen gegen den Biodiversitätsverlust“ wurde europaweit der Tag der Streuobstwiese gefeiert. Erstmals in diesem Jahr hat die Stiftung „Streuobstinitiative Kuppenheim“ gemeinsam mit dem Landwirtschaftsamt des Landkreises Rastatt einen ganztägigen Aktionstag am Schützenhaus Kuppenheim veranstaltet.
Leider ist es für viele Autofahrer, entgegen der Vorschriften in der Straßenverkehrsordnung, zur Gewohnheit geworden, rücksichtslos Gehwege zu überfahren, um schneller voranzukommen. Dabei wird billigend in Kauf genommen, Fußgänger zu gefährden oder gar zu verletzen. Da es sich bei der Favoritestraße um ein Wohngebiet handelt, ist hier Tempo-30 ausgewiesen. Bereits vor rund 30 Jahren wurden bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung durchgeführt.
Am vergangenen Freitag fand innerhalb der Integrationsarbeit mit der Integrationsbeauftragten das monatliche Begegnungscafé im St.-Sebastianhaus Kuppenheim statt. Der kleine Saal des St.-Sebastianhauses war mit 70 Personen voll besetzt, die Tische in den ukrainischen Nationalfarben Blau/Gelb geschmückt und am Kuchenbuffet warteten traditionelle ukrainische Spezialitäten. Videos gaben einen Einblick in die vielfältige Landschaft der Ukraine. Gebirge, Schluchten, große Flüsse und eine unendlich erscheinende Weite von Getreidefeldern, unterbrochen von Großstädten, deren Namen für manch einen heutigen Gast erst seit den Kriegsszenen aus dem Fernsehen bekannt waren. "Für uns Menschen in Deutschland ist es seit Jahrzehnten selbstverständlich, in Frieden zu leben. Kinder besuchen den Kindergarten, die Schule, wunschgemäß können sie studieren oder ein Handwerk erlernen. Stattdessen erkennen wir mit den geflüchteten Menschen, dass Frieden ein fragiles Gebäude ist, welches es unermüdlich zu pflegen und zu schützen gilt", erinnert Bürgermeister Mußler in seiner Ansprache.
Bürgermeister Mußler gab folgende in nichtöffentlicher Sitzung am 27.03.2023 gefasster Beschlüsse bekannt: Sanierung der Grundschule und Sporthalle Oberndorf - Vergabe Elektroverteiler Der Gemeinderat beschloss, die Firma Elektro Ofzky aus Freudenstadt mit der Ausführung zum Gewerk Elektroinstallationen/Niederspannungsschaltanlagen zur Installation der Lüftungsgeräte zu beauftragen. Die Auftragssumme beträgt 55.444,30 Euro brutto. Der Gemeinderat genehmigte die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von rund 9.200 Euro. Beschaffung von drei Klassensätzen iPads für die Werner-von-Siemens-Realschule – Auftragsvergabe Der Gemeinderat stimmte der Beauftragung der Firma Media Markt TV-HiFi-Elektro GmbH zur Lieferung der iPads zu einem Bruttoauftragswert in Höhe von 28.733,40 € zu. Außerdem informierte Bürgermeister Mußler den Gemeinderat darüber, dass die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Kuppenheim für das Jahr 2023 sowie der Wirtschaftsplan 2023 des Versorgungsbetriebes Kuppenheim vom Landratsamt Rastatt, Amt für Kommunales Rechnungsprüfung und Recht Kommunales, bestätigt wurden. Ebenso freute sich Bürgermeister Mußler, dass die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Murgvorstadt/Wörtel“ mit Finanzhilfen in Höhe von 450.000 € im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms 2023 gefördert wird.
Für die Pelletheizung in der Favoriteschule Kuppenheim wurde im vergangenen Jahr erstmalig ein Rahmenliefervertrag mit einer Vertragslaufzeit von einem Jahr geschlossen. Dadurch konnten bessere Preise erzielt, der Verwaltungsaufwand deutlich reduziert und lange Lieferzeiten vermieden werden. Aufgrund des milden Winters 2022/2023 und der baldigen Inbetriebnahme des kompletten Schulgebäudes, wird in der kommenden Heizperiode mit einem höheren Verbrauch gerechnet. Der Bedarf wird auf ca. 3 bis 4 Füllungen bzw. ca. 45 bis 60 Tonnen Pellets geschätzt. Die Entwicklung des Index-Preises lässt sich nur schwer abschätzen. Aufgrund der Energiekrise und der Inflation ist jedoch im kommenden Winter ein Preisanstieg wahrscheinlich. Daher wurde dem Gemeinderat der Abschluss eines Rahmenliefervertrages für 2023/2024 vorgeschlagen. Insgesamt gingen nach Angebotsabfrage vier Angebote ein.
Die Stadt Kuppenheim verfolgt das Ziel als Kommunalverwaltung bis im Jahr 2030 klimaneutral zu sein. Die erst kürzlich vom Gemeinderat verabschiedete Energieleitlinie und die damit festgelegten Verhaltensregeln für alle Nutzer von öffentlichen Gebäuden ist nur ein Baustein des großen Ganzen. Die Verwaltung versteht es auch als ihre Aufgabe, die Bestandsgebäude der Stadt Kuppenheim hinsichtlich Energieeinsparungen stetig zu verbessern bzw. Energieverluste zu minimieren.
Zur Überprüfung und Bewertung des Strom-, Wärme- und Wasserverbrauchs der kommunalen Liegenschaften, setzt die Stadt Kuppenheim das Kommunale Energiemanagement (KEM) der Netze BW ein. Die dort erfassten Verbrauchsdaten werden in einem jährlichen Energiebericht aufgearbeitet, welcher die Grundlage für das Energiecontrolling darstellt. Ziel ist es verbrauchsauffällige Liegenschaften zeitnah zu identifizieren, durch Energieeinsparmaßnahmen gegenzusteuern und dadurch einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz und zur Entlastung des Kommunalhaushalts zu leisten.
Der Schuldenstand der Stadt Kuppenheim beträgt zum 31.12.2022 insgesamt 2.488.650 € und der des Eigenbetriebes insgesamt 2.426.069,05 €. Die Fremdfinanzierung erfolgt derzeit über 16 laufende Darlehen zu unterschiedlichen Konditionen bei verschiedenen Kreditinstituten. Der durchschnittliche Zinssatz aller Darlehen beträgt derzeit 0,64 %. Fünf Darlehen haben zum Ende der Zinsbindung des Kredits eine Restschuld. Für diese fünf Darlehen gilt es vorausschauend unter Beachtung des steigenden Zinsniveaus und der derzeit noch guten Kassenliquidität der Stadt Kuppenheim Maßnahmen zu ergreifen, um möglichst gute Zinskonditionen für die Anschlussfinanzierung zu sichern.
Bei der Freiwilligen Feuerwehr Kuppenheim fallen im Bereich des Atemschutzes regelmäßig Prüftätigkeiten für die Masken, die Pressluftatmer und die Sauerstoffflaschen an. Aktuell gibt es einen kleinen Prüfplatz aus den 90er Jahren, an diesem die Masken durch die Atemschutzgerätewarte auf ihre Dichtigkeit geprüft werden. Die Pressluftatmer selbst müssen mindestens alle sechs Jahre oder nach einem Heißeinsatz auf ihre Dichtigkeit geprüft werden. Diese Prüfung fand bislang bei der Feuerwehr in Rastatt statt.
Wie bereits schon mehrfach berichtet, hat der Gemeinderat der Stadt Kuppenheim beschlossen, für das Gebiet „Am Siegberg“ einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan im beschleunigten Verfahren aufzustellen.
Ob zur Blütezeit im Frühjahr oder zur Erntezeit im Herbst - eine Streuobstwiese ist an jedem Tag im Jahr ein ganz besonderer Ort. Dennoch sind die ökologisch und kulturell wertvollen Streuobstbestände in ihrer Existenz seit Jahrzehnten bedroht. Mit der Aktion „Tag der Streuobstwiese“ am 28. April 2023 feiert Europa deshalb dieses vielfältige Kleinod der Natur, die leckeren Köstlichkeiten und die Menschen dahinter. Das europäische Motto lautet in diesem Jahr „Gemeinsam bewahren – Intakte Streuobstwiesen gegen den Biodiversitätsverlust“.
Hier geht´s zum Flyer:
Stadt KuppenheimFriedensplatz76456 KuppenheimTelefon: 07222/9462-0Telefax: 07222/9462-150stadt@kuppenheim.de