Nachdem die Leitungsverlegung im Bereich der Johann-Schäuble- und der Schloßstraße vorzeitig durchgeführt wurde, werden nun in den kommenden beiden Wochen die Arbeiten im Wohngebiet Wörtel sowie im nördlichen Gehweg der Murgtalstraße fertiggestellt. Nach Abschluss der Bauarbeiten im Wohngebiet Pfaffenacker, werden die beiden Tiefbauteams der Insyte Deutschland in der kommenden Woche (KW17) den Glasfaserausbau im nordwestlichen Stadtgebiet zwischen Rhein- und Bannstraße sowie von der Tulpenstraße und dem Kornblumenweg bis zur Favorite-, Sebastian- und Rheintorstraße fortsetzen. Nach dem Einbringen der Glasfaser in die neu verlegten Leerrohre, werden in den nächsten Wochen die behelfsmäßig verfüllten Leitungsgräben im Bereich zwischen Ring- und Spitalstraße mit einer Asphaltdecke geschlossen. Laut aktuellem Bauzeitenplan werden im Zeitraum zwischen den Kalenderwochen 17 und 34 in folgenden Straßen Bauarbeiten für die Leitungsverlegung durchgeführt.
Nach Ostern wurde an der Murg in Kuppenheim ein Graupapagei gefunden. Der Vogel ist nun in der Tierarztpraxis Anthonj untergebracht. Der Eigentümer kann Kontakt zur Tierarztpraxis Anthonj aufnehmen. Telefon 07222-9419420 oder E-Mail an: info@tierarzt-kuppenheim.de
In diesen Tagen werden die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl und die Kommunalwahlen 2024 versandt. Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass Briefwahlunterlagen erst dann ausgegeben werden können, wenn die Stimmzettel für die Europa-, Kreistags- und Gemeinderatswahl eingetroffen sind. Dies wird voraussichtlich erst Anfang Mai der Fall sein.
Der vollständige Veröffentlichungstext der Ausschreibung sowie weitere Ausschreibungen sind auf der Homepage der Stadt Kuppenheim unter der Rubrik "Planen & Bauen/Ausschreibungen" abrufbar.
Für Städte und Gemeinden gibt es eine gesetzliche Verpflichtung die Verwaltungsgebühren auf Grundlage der konkreten örtlichen Verhältnisse zu kalkulieren und kostendeckend festzusetzen. Da die letzte Satzungsänderung der Verwaltungsgebühren der Stadt Kuppenheim im Jahr 2009 erfolgte, wurden die Verwaltungsgebühren im vergangenen Jahr neu kalkuliert und eine neue Verwaltungsgebührensatzung erarbeitet. Die Kalkulation zu den Verwaltungsgebühren kann im Ratsinformationssystem der Stadt Kuppenheim eingesehen werden. Der Gemeinderat stimmte der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen zu und beschloss das Gebührenverzeichnis. Die Satzung tritt am 01.05.2024 in Kraft und wird im Amtsblatt öffentlich bekannt gegeben.
In der öffentlichen Sitzung am vergangenen Montagabend wurde der Haushaltsentwurf 2024 von der Verwaltung zur Beratung eingebracht. Alle bisherigen Beschlüsse des Gemeinderates, die Haushalts- und Finanzplanung betreffen, sind im Entwurf berücksichtigt. Die Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer sind im Vergleich zum Vorjahr unverändert. Es wird dem Gemeinderat seitens der Verwaltung vorgeschlagen, die Hebesätze nicht zu erhöhen. Der Ergebnishaushalt 2024 plant mit Erträgen von 28,62 Mio. € und Aufwendungen von 28,85 Mio. € sowie einem Defizit in Höhe von - 235.000 €. Der Ressourcenverbrauch kann auf Planbasis nicht erwirtschaftet werden. Der Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushaltes beträgt 1.179.200 €. Dies übersteigt die ordentlichen Tilgungen (292.500 €). Der Ergebnishaushalt erwirtschaftet eine Nettoinvestitionsrate in Höhe von 886.700 €. Unter Berücksichtigung des umfangreichen Investitionsprogramms beträgt der Zahlungsmittelfehlbetrag des Finanzhaushaltes im Jahr 2024 in Summe - 9.179.100 €. Unter Berücksichtigung der Ermächtigungsübertragungen des Jahres 2023 (rd. - 3.470.000 €) wird der Zahlungsmittelbestand laut Planung zum 31.12.2024 um rd. - 12.649.000 € abnehmen. Die Kassenliquidität zum 01.01.2024 beträgt rd. 22,7 Mio. €. Im Haushaltsjahr 2024 sind keine Kreditermächtigungen notwendig. Im Finanzplanungszeitraum 2025 – 2027 wird aufgrund des umfangreichen Investitionsprogramms die Mindestliquidität unterschritten. Daher ist im Jahr 2027 eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.500.000 € eingeplant. Diese Kreditaufnahme ist auf Planebene notwendig, um rechnerisch die Mindestliquidität in Höhe von rd. 533.000 € zu gewährleisten. Erklärtes Ziel der Verwaltung ist es, die eingeplanten Darlehensaufnahmen in dem dargestellten Umfang nicht durchzuführen. Daher obliegt es dem Gemeinderat jährlich unter Beachtung der Finanzkraft der Kommune eine Maßnahmenpriorisierung durchzuführen. Das Investitionsprogramm 2025 – 2027 enthält (noch) keine Planansätze zu Finanzierung der „Zukunft des Cuppamare“ (Neubau, Sanierung oder Schließung ist ungeklärt) und auch keine Planansätze für notwendige Baumaßnahmen zur Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule (u.a. Mensa und Räumlichkeiten für die Betreuung in der Ganztagesschule). Das Investitionsprogramm der Finanzplanung soll Grundlage für die jährlichen Haushaltsberatungen sein. Die Verabschiedung des Haushaltsplans 2024 ist in der nächsten Gemeinderatssitzung am 22.04.2024 vorgesehen.
Nach dem Bau des Feuerwehrhauses in der Adlerstraße in den Jahren 1968/69 erfüllte das Gebäude rund 50 Jahre seinen Dienst und Zweck. Jedoch war es nach dieser langen Zeit nicht mehr bedarfs- und normgerecht und in vielen Bereichen stark sanierungsbedürftig. Nach einer Bedarfsanalyse in den Jahren 2014/15 wurde 2017 gemeinsam von der Planungsgruppe der Feuerwehr und dem Fachbereich Bauen eine Vorentwurfsplanung ausgearbeitet. Im Juni 2018 wurde ein Architekturbüro mit der Planung zur Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrhauses beauftragt. Die Vorstellung der Entwurfsplanung und einer ersten Kostenschätzung erfolgten in der Sitzung im Januar 2019. In dieser Sitzung wurde auch die Fachplanung für die Tragwerksplanung und Elektrotechnik vergeben. Im Laufe des Jahres 2019 wurde auf Beschluss des Gemeinderates eine Standortsuche für einen alternativen Neubau durchgeführt. In der Folge wurde eine umfangreiche Umplanung des Gebäudes durch den Wegfall der Atemschutzstrecke des Landkreises notwendig. So konnte erst im Juli 2020 der Bauantrag eingereicht werden. Die Baugenehmigung ging Anfang November 2020 ein und damit der Startschuss für die Ausführungsplanung und das Ausschreibungsverfahren. Für die Bauzeit wurde die Feuerwehr in der Wörtelhalle unterbracht und die Fahrzeuge in einer zusätzlichen Zelthalle. Ende Februar 2021 starteten die Bauarbeiten mit der Entkernung des Gebäudes. Mitte März rollten dann die Bagger an und der weithin sichtbare Schlauchturm wurde, unter den doch teils wehmütigen Blicken der Kuppenheimer Feuerwehrleute, Stück für Stück abgetragen, um der Erweiterung Platz zu machen.
Nach 15 Jahren als stellvertretender Feuerwehrkommandant trat Franz Utz, ein „Urgestein“ der Freiwilligen Feuerwehr Kuppenheim, in der diesjährigen Jahreshauptversammlung nicht mehr zur Wahl an. Von den aktiven Angehörigen der Einsatzabteilungen wurde mit den mehrheitlichen Stimmen Stefan Huck gewählt. Der Gemeinderat stimmte in der Sitzung gemäß der örtlichen Feuerwehrsatzung der Wahl formal zu. Bürgermeister Mußler bestellte Stefan Huck zum 13.05.2024 für die Dauer von fünf Jahren zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten und wünschte ihm eine gute Amtszeit und eine weiterhin sehr gute Zusammenarbeit. Bei Franz Utz bedankte sich Bürgermeister Mußler für die vertrauensvolle und ebenfalls sehr gute Zusammenarbeit in seinem Amt als stellvertretender Kommandant und überreichte ihm im Namen der Stadt Kuppenheim ein Präsent.
Die Gelände der beiden Klärwerke Rastatt und Gaggenau gleichen derzeit einer Großbaustelle. Grund hierfür ist der Beschluss des Abwasserverbandes Murg die beiden Klärwerke um eine vierte Reinigungsstufe zu erweitern. Dieser Tage informierten sich Oberbürgermeisterin Monika Müller (Rastatt), Oberbürgermeister Michael Pfeiffer (Gaggenau) sowie die Bürgermeister Karsten Mußler (Kuppenheim), Robert Wein (Bischweier) und Toni Hoffahrt (Steinmauern) zusammen mit Vertretern der Stadtwerke Baden-Baden, den Gemeinden Ötigheim und Muggensturm und Ingenieuren über den aktuellen Stand.
In diesem Jahr feiern wir bereits das 5-jährige Jubiläum des Seniorenspielenachmittags. An jedem ersten Dienstag im Monat von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr treffen sich die Senior*innen im „Alten Kindergarten“ in Kuppenheim, zu diesem geselligen Anlass.
Der Bauhof der Stadt Kuppenheim freut sich über eine Neuerung in seinem Fuhrpark: Ein brandneues E-Fahrzeug des Herstellers EVUM für rund 60.000 € wurde angeschafft. Im Rahmen eines Förderprogramms wurden 4.000 € bei der L-Bank beantragt. Das neue E-Fahrzeug wird das ganze Jahr über im Einsatz sein und ist speziell ausgestattet, um die vielfältigen Anforderungen des städtischen Bauhofs zu erfüllen. Das Fahrzeug ist mit einem leistungsstarken Allradantrieb und einem praktischen 3-Seitenkipper ausgestattet, was es zu einem vielseitigen Arbeitsgerät macht. Mit einer beeindruckenden Reichweite und einer Nutzlast von etwa einer Tonne erfüllt das Fahrzeug die Anforderungen des Arbeitsalltags im Bauhof mühelos. Es eignet sich ideal für den Transport von Materialien, Grünschnitt, Arbeitsgeräten, Maschinen und ähnlichen Aufgaben im städtischen Umfeld. Das E-Fahrzeug wird vorwiegend von der frisch besetzten Friedhofskolonne genutzt, die seit dem 01. Januar 2024 unter städtischer Leitung steht. Bisher wurden die Aufgaben der Friedhofspflege an einen externen Dienstleister ausgelagert. Die neue Friedhofskolonne, bestehend aus Herrn Benno Schwanke und Herrn Memedali Limani, ist für den Unterhalt der Friedhöfe in Kuppenheim und Oberndorf sowie den Jüdischen Friedhof zuständig. Die Stadt Kuppenheim setzt durch die Beschaffung des E-Fahrzeuges ein weiteres und deutliches Zeichen für den Einsatz moderner Technologie im Dienste der Umwelt und des städtischen Dienstleistungssektors. Das neue E-Fahrzeug wird dazu beitragen, die Effizienz und Nachhaltigkeit der Bauhofaktivitäten weiter zu verbessern.
Meldung von Veränderungen an die Stadt Kuppenheim / die Gemeinde Bischweier Änderung der Versiegelungsart oder der Größe der versiegelten Flächen
Presseinformation Forstamt & Stadt Kuppenheim– Brennholzselbstwerber Forstbezirksleitung Gaggenau PEFC-Kontrolle stellt Verstoß bei Brennholzselbstwerbern fest
Aufgrund personeller Veränderungen ist das Standesamt Kuppenheim leider nur noch sehr eingeschränkt besetzt und erreichbar. Die prekäre Situation in den Standesämtern ist kreis- und landesweit zu beobachten. Die Stellen im Standesamt/Friedhofsverwaltung konnten bisher nicht besetzt werden und sind gegenwärtig ausgeschrieben. Die Friedhöfe in Kuppenheim und Oberndorf werden dabei weiterhin vollumfänglich von der Stadt Kuppenheim verwaltet.
Seit der Europawahl 1994 können wahlberechtigte Unionsbürgerinnen und -bürger das aktive Wahlrecht entweder im Wohnsitzmitgliedstaat oder im Herkunftsmitgliedstaat ausüben. Das Wahlrecht darf jedoch nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden.
Vergangene Woche konnte Bürgermeister Karsten Mußler die neue Rastatter Oberbürgermeisterin Monika Müller zu ihrem Antrittsbesuch in Kuppenheim herzlich willkommen heißen. In einem Arbeitsgespräch tauschten sich die beiden Stadtoberhäupter über aktuelle, kommunalpolitische Themen aus. Im Mittelpunkt standen hier insbesondere die Situation in den kommunalen Schwimmbädern, die Schulentwicklung in der Region sowie wichtige Verkehrsthemen. Sowohl OB Müller als auch BM Mußler legen auf eine enge interkommunale Zusammenarbeit großen Wert. Gerade in den wichtigen kommunalpolitischen Themen ist eine kontinuierliche und intensive Abstimmung notwendig.
In der kommenden Woche führt die Stadt Kuppenheim unter fachlicher Unterstützung des Amts für Umwelt und Gewerbeaufsicht und der unteren Naturschutzbehörde (jeweils Landratsamt Rastatt) am Dienstag 19.03.2024 entlang des Gewerbe- und des Mühlkanals auf der Gemarkung Kuppenheim eine Gewässerschau durch. Des Weiteren werden auch Vertreter der Gemeinde Bischweier und der Stadtwerke Rastatt bei diesem Termin anwesend sein.
Der Landkreis Rastatt, Beratungsstelle für Obst- und Gartenbau bietet alle zwei Jahre eine Ausbildung zum Baumwart an. Ziel der insgesamt sechswöchigen Ausbildung zum Baumwart, die sich über zwei Vegetationsjahre erstreckt und jeweils blockweise erfolgt, ist die Erlernung der notwendigen praktischen Fertigkeiten und theoretischen Kenntnisse zur fachgerechten Pflanzung und Pflege von Obst- und Ziergehölzen sowie Rasen- und Pflanzflächen. Dabei gliedert sich die Ausbildung in einen theoretischen und praktischen Teil. Auch eine Sachkundeprüfung im Pflanzenschutz gehört zur Ausbildung dazu.
Vereinsfeste, Betriebsfeiern, Fasnacht, Theater- und Musikvorführungen…ein Ort der Begegnungen, möglicherweise der Anfang von Liebesgeschichten oder dem ein oder anderen Drama. Die Wände hätten viel zu erzählen, wenn sie könnten. Die Wörtelhalle in Kuppenheim ist nun offiziell Geschichte. Anfang dieser Woche wurde der erste Baggerbiss getätigt. Ein Gebäude mit einer langen und vielfältigen Historie verschwindet von der Bildfläche. Die Kuppenheimer sind traurig über den Verlust ihrer Wörtelhalle. Hat doch alles irgendwann ein Ende, macht sie aber auch Platz für etwas Neues, für die Zukunft, für die kommenden Generationen und überlässt der neuen Veranstaltungshalle das bunte Treiben künftiger Festlichkeiten. Ade Wörtelhalle! Sie wird uns stets in guter Erinnerung bleiben.
Nachdem im letzten Jahr die Calisthenics-Anlage als erster Schritt zur Outdoor-Sportanlage im Bürgerpark erfolgreich montiert und eingeweiht wurde, startet in dieser Woche der zweite Bauabschnitt im Bereich des tieferliegenden Bolzplatzes. Hier entsteht in den nächsten Wochen eine Multisport-Spielarena welche für Fußball, Handball, Basketball etc. genutzt werden kann. Weiterhin wird eine behindertengerechte Rampe im Bereich der Dammstraße hergestellt, um einen barrierefreien Zugang zu gewährleisten. Wir bitten um Verständnis, dass der Bolzplatz ab Beginn der Bauarbeiten nicht mehr genutzt werden kann und es durch den Baustellenverkehr auf der Dammstraße zu temporären Behinderungen kommen kann.
Im Rahmen des Ehrungsabends der Handballsportgemeinschaft Kuppenheim wurde Hermann Wetzel für sein langjähriges herausragendes ehrenamtliches Engagement von Bürgermeister Karsten Mußler mit der silbernen Stadtehrennadel ausgezeichnet. „Der Ur-Kuppenheimer Hermann Wetzel hat sich über Jahrzehnte hinweg in vielen Bereichen unserer Stadt ehrenamtlich engagiert“, so Bürgermeister Mußler in seiner Laudatio. „Zwischen 1978 und 1992 war er bei der HSG Kuppenheim in verschiedenen verantwortungsvollen Ämtern eine tragende Säule. Ob als Jugendleiter, Sportwart, 2. oder 1. Vorsitzender, Hermann Wetzel war stets zur Stelle, um Aufgaben und vor allem auch Verantwortung zu übernehmen“, so Bürgermeister Mußler. Knapp 28 Jahre hat Hermann Wetzel gemeinsam mit seiner Frau Erna die Katholische öffentliche Bibliothek geleitet. Daneben war Hermann Wetzel 30 Jahre im Pfarrgemeinderat engagiert und übt sei dem Jahr 2000 das Amt des Mesmers in der katholischen Kirchengemeinde aus.
Die jährlich stattfindende Reinigung der Gemeindestraßen in Kuppenheim und Oberndorf wird zwischen dem 11.03. und 15.03.2024 durch eine private Firma durchgeführt. Die Stadt Kuppenheim bittet alle Verkehrsteilnehmer in diesem Zeitraum ihre Fahrzeuge auf privaten Stellplätzen abzustellen und den öffentlichen Straßenraum freizuhalten. Die Straßenreinigung kann nur in den Straßen erfolgen, die durchgängig von den Kehrmaschinen befahren werden können. Eine Reinigung der Gehwege erfolgt nicht. Die Reinigungstermine für die einzelnen Bezirke können dem folgenden Lageplan entnommen werden.
Wie bereits in der Kommunal-Echo Ausgabe vom 25. Januar 2024 berichtet, wurde das Storchennest an der Kreuzung Murgtalstraße (L77) / Friedrichstraße (L67) auf den Friedensplatz erfolgreich versetzt. Diese Maßnahme war dringend erforderlich geworden, da unter anderem durch herabfallende Äste Fußgänger und Verkehrsteilnehmer gefährdet waren. In Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe konnte in unmittelbarer Nähe zum vorhandenen Nest auf dem Friedensplatz der Ersatzstandort errichtet werden.
Erfreulicherweise nutzen immer mehr Besucher der Veranstaltungshalle das Fahrrad. Daher wurden vom städtischen Bauhof 18 neue Fahrradanlehnbügel im Bereich des Vorplatzes der Veranstaltungshalle installiert. Damit können nun deutlich mehr Fahrradfahrer ihr Fahrrad direkt vor der Veranstaltungshalle sicher abstellen und auch abschließen.
Rückblich auf den Neujahrsempfang 2024 erstellt von Hans-Peter Hegmann im Auftrag der Stadt Kuppenheim. Es lohnt sich bis zum Ende zu schauen. Link zum Neujahrsempfang 2024 auf YouTube
Der Wirtschaftsplan 2024 für die Versorgungsbetriebe Kuppenheim wurde vom Gemeinderat einstimmig genehmigt und beschlossen. Die Versorgungsbetriebe teilen sich in die drei Betriebszweige „Parken“, „Erzeugung erneuerbarer Energien“ und „Beteiligung eneREGIO GmbH“ auf. Der Betriebszweig „Parken“ wird 2024 voraussichtlich mit einem Verlust von 26.300 € abschließen. Für den Betriebszweig „Erzeugung erneuerbarer Energien“ ist ein Jahresgewinn 2024 von 29.400 € vorgesehen. Dieser Betriebszweig beinhaltet den Betrieb von 10 Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden. Weitere Photovoltaikanlagen sind auf den städtischen Wohngebäuden in der Wörtelstraße 5 und 7 in diesem Jahr sowie an der Grundschule und Sporthalle in Oberndorf 2025 geplant.
Die Arbeiten zum Abbruch der Wörtelhalle sind in vollem Gange. Zwischenzeitlich wurde das Gebäude komplett entrümpelt und die fachgerechte Entkernung wird in Kürze abgeschlossen sein. Aufgrund der hohen Schadstoffbelastungen und damit einhergehenden notwendigen Separierung und Entsorgung der Baustoffe, gestaltet sich der Rückbau sehr aufwändig. Der Abbruch der Gebäudehülle erfolgt kurzfristig nach Abschluss der Arbeiten im Innenraum.
Für die Betreuung von Ganztagsschüler*innen über das Mittagsband von 11:50 Uhr/12:40 Uhr bis 13:15 Uhr/14:00 Uhr wurden bisher keine Elternentgelte erhoben, da die Stadt Kuppenheim als Schulträger die im Schuljahr 2014/2015 eingerichtete Ganztagsschule besonders fördern wollte. Nach nunmehr neun Jahren ist der Betreuungsaufwand für Ganztagsschüler*innen sukzessive gestiegen und entspricht nun dem Betreuungsaufwand der Halbtagsschüler*innen.
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