Aufgrund des Fortschritts der derzeit laufenden Asphaltierungsarbeiten im Stadtteil Oberndorf wird die Befestigung der noch verbliebenen provisorisch verfüllten Leitungsgräben voraussichtlich in der 50. Kalenderwoche abgeschlossen sein. Danach wird das Asphaltteam der Insyte Deutschland GmbH die Arbeiten im Stadtgebiet Kuppenheim aufnehmen und bis Jahresende die unbefestigten Leitungsgräben vor allem im Bereich von öffentlichen Gebäuden sowie in stark frequentierten Straßen mit einer Asphaltdecke versehen. Nach Abschluss der Tiefbauarbeiten für die Leitungsverlegung im südöstlichen Stadtgebiet von Kuppenheim (südlich der Murgtalstraße und östlich der Friedrichstraße) werden die beiden Teams der Firma Insyte ihre Arbeiten in den kommenden Wochen hauptsächlich im Wohngebiet Pfaffenacker, in der Friedrichstraße sowie in der Spitalstraße fortsetzen. Laut aktuellem Bauzeitenplan werden dafür im Zeitraum zwischen den Kalenderwochen 45 und 50 in folgenden Straßen Bauarbeiten durchgeführt:
Der städtische Bauhof besteht derzeit aus zwölf Mitarbeiter/-innen, die im gesamten Stadtgebiet bei „Wind und Wetter“ im Einsatz sind. Ihr Einsatz erfolgt meistens in Verkehrsbereichen, in denen sie gut sichtbar sein müssen. Das Arbeitsschutzgesetz schreibt unter bestimmten Bedingungen eine sogenannte „Persönliche Schutzausrüstung“ vor. Im Falle des Bauhofs gilt die Klasse 2 für die Arbeitsschutzkleidung in öffentlichen Bereichen. Sie sorgt für eine bessere Sichtbarkeit bei Geschwindigkeiten bis zu 60km/h des vorbeifahrenden Verkehrs.
Die im Jahr 1969 erbaute Grundschule Oberndorf mit angrenzender Sporthalle soll in Anlehnung an die Sanierung der Favoriteschule in Kuppenheim in gleicher Weise modernisiert und auf den neusten Stand der Technik gebracht werden.
Neben dem Bebauungsplanverfahren „Ober-Hardrain“ ist auch ein Antrag auf Streuobstumwandlung erforderlich. Eine Umwandlung von Streuobstbeständen über 1.500 m² kann nur mit Genehmigung erfolgen und ist, vorrangig durch Neupflanzungen, auszugleichen.
Die Jahresrechnung 2022 der Versorgungsbetriebe wurde vom Gemeinderat festgestellt und beschlossen. Nachfolgend die wesentlichen Eckpunkte:
Der SV 08 Kuppenheim hat bei der Stadt Kuppenheim einen Antrag auf Bezuschussung zur Installation einer LED-Flutlichtanlage an den bestehenden Masten am Kunstrasenplatz beim Cuppamare sowie für eine Standsicherheitsprüfung der sechs bereits bestehenden Flutlichtmasten gestellt. Für den Kunstrasenplatz beim Cuppamare besteht ein Pachtvertrag zwischen der Stadt Kuppenheim und dem SV 08 Kuppenheim.
Im ständigen Umlegungsausschuss der Stadt Kuppenheim befinden sich acht Mitglieder des Gemeinderates. Diese wurden nach den Kommunalwahlen im Jahr 2019 gewählt. Aufgrund der Gemeinderatswahlen im Mai 2019 mussten in der konstituierenden Gemeinderatssitzung im Juli 2019 alle Ausschüsse und Gremien für die Legislaturperiode 2019 bis 2024 neu besetzt werden.
Ebenso ein wichtiger Bestandteil zur Realisierung des Bebauungsplans „Ober-Hardrain“ ist ein Bodenordnungsverfahren. Zur Vorbereitung der zeitnahen Erschließung der projektierten Fläche soll die Baulandumlegung parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans „Ober-Hardrain“ durchgeführt werden. Durch den Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Ober-Hardrain“ liegen die gesetzlichen Voraussetzungen zur Durchführung der Baulandumlegung vor.
Die bestehende Geh- und Radwegbrücke über den Gewerbekanal zwischen der Bannstraße und der Straße „Am Kanaldamm“ soll durch eine neue Brücke ersetzt werden. Die Brücke ist in einem schlechten Zustand, sodass eine Sanierung des Bauwerkes hinsichtlich seiner Dauerhaftigkeit und Verkehrssicherheit nicht mehr wirtschaftlich ist.
Im Juni 2023 wurde vom Gemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplans „Ober-Hardrain“ in öffentlicher Sitzung beschlossen. In der Sitzung am Montag hat der Gemeinderat nun den Vorentwurf beschlossen und den Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der sogenannten Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gefasst.
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates haben die geschäftsführende Gesellschafterin Isabel Grieshaber und Geschäftsführer Markus Kniesel die Firma VEGA Grieshaber KG ausführlich vorgestellt. Nach Auskunft von Frau Grieshaber beschäftigt die Firma aktuell rd. 2.150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weltweit, davon rd. 1.200 am Hauptsitz in Schiltach. Gemeinderat und Verwaltung haben sich bereits vor Ort in Schiltach von den positiven Arbeits- und Produktionsbedingungen der Firma überzeugen können. Die familiengeführte Firma ist in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich gewachsen und hat 2022 einen Umsatz von über 600 Mio. € erwirtschaftet. VEGA Grieshaber ist führend in der Messtechnik und in der kontinuierlichen Füllstandsmessung. Produkte von VEGA Grieshaber werden in unterschiedlichen Branchen wie z. B. in der Wasser- und Abwassertechnik, in der Energie-, Pharma- und Chemiebranche, bei der Erz- und Metallgewinnung, bei Baustoffen, Lebensmittel, Öle und Gase aber auch im Schiffbau und in der Umwelt- und Recyclingbranche eingesetzt.
Lieber Bürgerinnen und Bürger, der Wohlstand unserer Region hängt in erster Linie von den zahlreichen Arbeitsplätzen in der Automobilindustrie ab. Durch die bereits laufende Transformation in der Automobilindustrie werden in dieser Branche künftig Arbeitsplätze verloren gehen. Daher haben sich Gemeinderat und Verwaltung zum Ziel gesetzt, das Risiko zu streuen und mittel- bis langfristig einen zweiten großen Anker zur Sicherung der Beschäftigung und der Ertragskraft zu schaffen.
In diesem Jahr werden die Jubiläen mit unseren Partnerstädten Raon l`Etape und Filottrano nachgefeiert. Bereits seit 37 Jahren besteht nun die Städtepartnerschaft mit unseren französischen Freunden und vor 16 Jahren wurde die trinationale Städtepartnerschaft zwischen Raon l`Etape, Filottrano und Kuppenheim besiegelt. Der Partnerschaftsausschuss freut sich besonders, dass der Kirchenchor mit seinem Chorleiter Michael Diefenbach den ökumenischen Festgottesdienst musikalisch umrahmen wird. Begleitet von einem Pianisten wird der Kirchenchor einen bunten Strauß von Gospel- und Bluessongs aus der zeitgenössischen Messe „Lasst die Liebe größer werden“ von Johann Simon Kruezpointer präsentieren
Der MSC Puma möchte sich klimaneutral sowie nachhaltig für die Zukunft aufstellen und für Kinder elektrobetriebene Maschinen anschaffen. Hierzu hat der MSC Puma einen Antrag auf Bezuschussung zur Erstanschaffung von acht (Klein-)Motorrädern, Zubehör und vier Schnupperausrüstungen im Rahmen des „Projekt Zukunft Mini“ eingereicht. Für die Beschaffung rechnet der MSC Puma mit einer Investition in Höhe von insgesamt ca. 18.000 €.
In der öffentlichen Sitzung im März 2023 hat der Gemeinderat beschlossen, den Bebauungsplan „Wörtel, Grossau (westlicher Teil), Teichäcker“ zu ändern. Hintergrund der Änderung ist die beabsichtigte Modernisierung und Erweiterung der beiden Märkte ALDI und REWE an ihren Standorten in Kuppenheim in der Teichäckerstraße. Beide Märkte planen, ihre Verkaufsfilialen komplett zurückzubauen und am gleichen Standort Neubauten, die den aktuellen Anforderungen entsprechen, zu errichten.
Zur Überprüfung und Bewertung des Strom-, Wärme- und Wasserverbrauchs der kommunalen Liegenschaften, setzt die Stadt Kuppenheim das Kommunale Energiemanagement der Netze BW ein. Die Einführung der Software erfolgte durch die Projektarbeit des interkommunalen Klimaschutznetzwerks RegioEnergie unter Bezuschussung von Fördergeldern. Auf Grundlage der Daten werden die jährlichen Energieberichte der Kommune erstellt. Die Ergebnisse der Energieberichte werden regelmäßig dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Alle Kommunen des Landkreises Rastatt und die Stadt Baden-Baden haben sich auf Basis einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zusammengeschlossen, um die Grundlagen für ein Starkregenrisikomanagement zu ermitteln. In den vergangenen Jahren waren auch Kommunen im Landkreis wiederholt von Hochwasserereignissen betroffen, die zu Schäden an Gebäuden und Infrastruktur geführt haben. Da Starkregenereignisse eine sehr kurze Vorwarnzeit haben und der Bevölkerung in der Regel sehr wenig Zeit bleibt, sich auf ein solches Ereignis vorzubereiten, ist es umso wichtiger, Vorsorge zu treffen.
Im Oktober 2014 wurde die Masterplanung zur Neugestaltung des Sportzentrums beim Cuppamare durch den Gemeinderat beschlossen. Diese wurde im Zeitraum von Februar bis Juli 2014 von der Arbeitsgruppe „Sportstättenplanung“, in der neben den Vertretern des Gemeinderats und der Verwaltung, auch die Sportvereine sowie Bürger*innen aus Kuppenheim und Oberndorf vertreten waren, mit Unterstützung des Instituts für Kooperative Planung und Sportentwicklung aus Stuttgart, und dem Büro Conceptplan4 entwickelt. Bereits damals zeigte sich, dass die Neugestaltung des Sportzentrums nur in mehreren Schritten unter Beachtung der Notwendigkeit der Maßnahmen und Beachtung einer soliden Finanzierung umgesetzt werden kann. In einem ersten Schritt wurde im Jahr 2017 der bestehende Tennenplatz zu einem Kunstrasenplatz umgebaut.
Am vergangenen Samstag fanden sich insgesamt neun Kinder mit ihren Eltern und einige Einzelpersonen zur Tour durch die Kuppenheimer Wiesen und Wälder ein, um sich auf die Spuren der Esskastanie zu machen. Diese Tour war ein Angebot der Stiftung „Streuobstinitiative Kuppenheim“ in Zusammenarbeit mit Naturcoach und Schwarzwaldguide Kai Lierheimer. Pünktlich zum Tourbeginn meinte es der Wettergott allerdings weniger gut. Eine Regenfront zog über Kuppenheim und die Tour stand kurz vor dem Abbruch. Nach einem zwangsläufigen Aufenthalt im Auto zeigte die Wetter-App jedoch, dass für die nächste Stunde eine fast regenfreie Phase zu erwarten war. Und dann ging es auch schon los, schließlich muss die verbleibende Zeit bis zum nächsten Regeneinbruch sinnvoll ausgenutzt werden.
Diese Frage beschäftigt nicht nur den Gemeinderat und die Stadtverwaltung, sondern auch die Kuppenheimer Bevölkerung. Es ist ein sehr wichtiges, aber auch zugleich emotionales Thema, da das Familienbad seit 1978 eine feste Institution in Kuppenheim und in der Region ist. Der Gemeinderat wird sich in den kommenden Monaten mit dieser Frage auseinandersetzen. Im Zuge dieses Prozesses ist eine transparente und intensive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vorgesehen. Eine erste umfassende Information erfolgte am Montagabend. Die Ergebnisse des vom Gemeinderat beauftragten Sanierungsgutachtens einschließlich der Gutachten zu Heizung, Lüftung, Sanitär, Statik und Brandschutz wurden ausführlich von den beauftragten Gutachtern vorgestellt.
Die Stadt Kuppenheim engagiert sich aktiv für den Klimaschutz und macht sich für einen energiewirtschaftlichen, infrastrukturellen und klimafreundlichen Fortschritt stark. Mit dem Förderprogramm „Photovoltaik an Wohngebäuden“ möchte die Stadt Kuppenheim Eigentümer und Mieter von Wohngebäuden in Kuppenheim mit einem Zuschuss für die Nutzung der Sonnenenergie zur Stromerzeugung und deren Speicherung unterstützen und den Ausbau regenerativer Energien fördern. Damit möchte die Stadt Kuppenheim die aktuelle Förderlücke des Bundes und des Landes schließen sowie dadurch einen Anreiz schaffen, die Solarpotentiale der privaten Wohngebäude sinnvoll für die Energiewende und die dringend notwendige Reduzierung der CO2-Emissionen zu nutzen. Ebenso ist es sinnvoll, den Sonnenstrom direkt dort zu verbrauchen, wo er erzeugt wird und damit einen weiteren Schritt hin zu einer klimaneutralen Stadt zu gehen.
Zukünftig sollen in den Regionalplänen mindestens zwei Prozent der Landesfläche für Windenergie und Freiflächenphotovoltaik festgelegt werden, um die räumlichen Voraussetzungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien voran zu bringen. Mit Beschluss des Windflächenbedarfsgesetzes, des sog. Wind-an-Land-Gesetzes wurde die Zwei-Prozent-Regelung deutlich in Richtung der Windenergie verschoben. Demnach sollen insgesamt mindestens 1,8 Prozent der Regionsfläche für Windenergie ausgewiesen werden. Das bedeutet, dass für das Gebiet des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein (RVMO) Flächen von rund 3.900 ha für Windenergie ausgewiesen werden müssen.
Bürgermeister Mußler gab zwei in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse bekannt und informierte über eine Eilentscheidung: Gemeinderatsbeschluss vom 24.07.2023: Fortführung der Mitgliedschaft als Gesellschafter der RegioENERGIE und Weiterfinanzierung der gemeinsamen Klimaschutzmanagerin Der Gemeinderat beschloss, dass die Stadt Kuppenheim weiterhin Gesellschafterin der RegioENERGIE GbR bleibt und die für die Anstellung der Klimaschutzmanagerin Frau Tanya Ganzhorn bei der Energieagentur Mittelbaden notwendigen finanziellen Mitteln aufbringt. Gemeinderatsbeschluss vom 24.07.2023: Energetische Dachsanierung Neues Rathaus Friedensplatz - Erneuerung der Photovoltaikanlage Der Gemeinderat beschloss die Neuanschaffung der Photovoltaikanlage inkl. Speicher für das Rathaus Friedensplatz zu einem Gesamtpreis von 65.976,24 € netto an die Firma Alfred Warth jun. Gebäudetechnik aus Rastatt zu beauftragen. Eilentscheidung: Beschaffung von einer Geschirrspülmaschine und Umbau der Küchenzeile im städtischen Kindergarten Villa Picolino Die Firma Freudenmann GmbH aus Bietigheim erhielt den Auftrag zur Ausstattung des Kindergartens mit einer Geschirrspülmaschine sowie für die notwendigen Umbauarbeiten zum Bruttoauftragswert von 10.692,15 €. Außerdem wurde die Firma Sanitär Walz aus Kuppenheim mit der Installation des Wasseranschlusses der Geschirrspülmaschine beauftragt. Der Bruttoauftragswert betrug 500,00 €.
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