Planung: roanko Architekten, Robin Andreas Koch, Freier Architekt m.a.
Der Gemeinderat Kuppenheim hat in seiner Sitzung vom 25. November 2024 die Erweiterung des Außengeländes der Kindertagesstätte „Villa Picolino“ beschlossen. Für die rund 230 m² große Fläche stehen im Haushalt 2025 insgesamt 60.000,00 € zur Verfügung. Der Fachbereich Bauen legte vier Planungsvarianten vor, die unterschiedliche Spiel- und Nutzungsmöglichkeiten sowie Maßnahmen zur Verschattung vorsehen. Alle vier Varianten wurden der Kindergartenleitung vorgestellt und positiv bewertet. Aufgrund der begrenzten Fläche im bisherigen Außengelände wurde von den Erzieherinnen jedoch die Variante mit einem separaten U3-Bereich bevorzugt. Diese bietet Kleinkindern einen geschützten Spielbereich, während die älteren Kinder den vorhandenen Bereich weiterhin nutzen können. Eine gemeinsame Nutzung der neuen Freifläche bleibt dennoch möglich. Die geschätzten Kosten für diese Variante belaufen sich auf rund 55.000 € brutto. Der Abriss des alten Kassenhäuschens des SV08 ist für Juli 2025 geplant. Die Durchführung der Baumaßnahmen soll, vorbehaltlich der Lieferzeiten, möglichst in den Kindergartenferien zwischen dem 21. August und dem 12. September 2025 erfolgen. Im Zuge der weiteren Entwicklung des Kindergartens, ist zudem vorgesehen, das Obergeschoss im kommenden Jahr vollständig dem Kindergartenbetrieb zuzuführen. Hierfür sind Umbaumaßnahmen erforderlich, die von der Verwaltung noch konkret geplant werden. Darüber hinaus soll die Beschattung des neuen Außengeländes weiter ausgearbeitet werden. Vorgesehen ist insbesondere die Pflanzung zusätzlicher Bäume auf der Süd-Ost-Seite des Geländes, um einen besseren natürlichen Sonnenschutz zu gewährleisten. Der Gemeinderat beschloss, die Verwaltung zu beauftragen, die Planungsvariante 2 umzusetzen.
Derzeit beliefert die Gaststätte „Da Rosario“ aus Kuppenheim die Schulbetreuung in der Favoriteschule Kuppenheim und den Kindergarten „Villa Kunterbunt“ in Oberndorf mit Mittagessen. Der Vertrag endet zum 31.08.2025. Täglich werden dabei ein Fleischgericht und eine vegetarische Alternative angeboten. Für das kommende Schuljahr wird die Abnahmemenge auf etwa 11.900 Mahlzeiten geschätzt. Bei einem Preis von 4,50 € im Kindergarten und 5,00 € in der Schule ergeben sich voraussichtliche Gesamtkosten von rund 58.850,00 € brutto. Die Essensausgabe wird weiterhin durch städtische Mitarbeiterinnen sowie das pädagogische Fachpersonal vor Ort gewährleistet. Die Stadtverwaltung zeigt sich mit der bisherigen Zusammenarbeit in allen Belangen sehr zufrieden. Der Gemeinderat beschloss, die Mittagsverpflegung 2025/2026 an die Gaststätte „Da Rosario“ zu vergeben und der weiteren Zusammenarbeit zuzustimmen.
Der Haushaltsplan 2025 geht von einem hohen Defizit des Ergebnishaushaltes in Höhe von -6,1 Mio. € aus. Im ersten Halbjahr 2025 hat sich die Haushaltssituation weiter verschlechtert und auch die Stadt Kuppenheim wird von der kommunalen Finanzkrise mit voller Wucht erfasst. Die Gewerbesteuererträge bleiben nach aktuellem Stand deutlich hinter den Planungen zurück. Die Gewerbesteuererträge des Jahres 2025 werden voraussichtlich 4,7 Mio. € betragen. Die Planung ging noch von Gewerbesteuererträgen im Jahr 2025 in Höhe von 6 Mio. € aus. Im Jahr 2024 betrugen die Erträge aus der Gewerbesteuer noch 8,7 Mio. €. Dieser deutliche Einbruch an Gewerbesteuereinnahmen (trotz Erhöhung des Hebesatzes von 340 v.H. auf 400 v.H.) verdeutlicht die schwierige Haushaltssituation der Stadt Kuppenheim. Einnahmen brechen wegen und die finanzielle Belastung der Kommunen aufgrund zahlreicher Aufgaben ohne Gegenfinanzierung durch das Land und den Bund nimmt immer weiter zu. Eine Erholung der Kommunalfinanzen bis zum Jahresende ist derzeit nicht absehbar. Besonders schwierig für die Haushaltslage ist, dass die Stadt Kuppenheim im Jahr 2025 keine Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft aus dem kommunalen Finanzausgleich erhält. Nach aktueller Hochrechnung wird das Defizit des Ergebnishaushaltes bis zum Ende des Jahres 2025 auf rd. -7,15 Mio. € ansteigen. Ein kräftiger Griff in die Rücklage wird notwendig, um diesen Verlust auszugleichen. Die Rücklage der Stadt Kuppenheim wird bis zum Jahresende von 23,2 Mio. € auf rd. 14,2 Mio. € abnehmen. Trotz eingeleiteter Gegenmaßnahmen wie gezielter Einsparungen und der Verschiebung geplanter Vorhaben kann die negative Entwicklung nur begrenzt aufgefangen werden. Zwar ist aktuell noch ausreichend Liquidität vorhanden und neue Schulden müssen derzeit nicht aufgenommen werden- doch diese Liquidität ist endlich. Aus diesem Grund müssen Ausgaben für Beschaffungen, den laufenden Unterhalt sowie Investitionen in die kommunale Infrastruktur weiterhin auf das unbedingt Notwendige beschränkt werden. Zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit sind eine konsequente Priorisierung von Maßnahmen sowie ein striktes Ausgabencontrolling unerlässlich, wobei sich alle Entscheidungen an der vorhandenen Finanzkraft der Stadt orientieren müssen.
Die Stadt Kuppenheim hat gemeinsam mit der Forstdirektion Freiburg, dem Forstrevierleiter Martin Melcher und dem Forstamt die Forsteinrichtungsplanung für den Zeitraum 2025 bis 2034 abgeschlossen. Diese gesetzlich vorgeschriebene Planung dient als Grundlage für eine nachhaltige Bewirtschaftung des Stadtwaldes in den kommenden zehn Jahren. Dabei wurde der aktuelle Zustand des Waldes erfasst und die Entwicklungen der letzten Planungsperiode ausgewertet. Die neue Planung sieht eine moderate Erhöhung des jährlichen Holzeinschlags um rund vier Prozent auf etwa 1.870 Festmeter vor. Dem Stadtwald wurde eine artenreiche Vegetation und ein sehr guter Pflegezustand bescheinigt. Zentrale Ziele der neuen Planung sind zudem, den Stadtwald stärker fit für den Klimawandel zu machen und auf den fortschreitenden Temperaturanstieg reagieren. Um die Artenvielfalt zu erhalten und wertvolle Lebensräume zu sichern, werden künftig zehn Prozent der Waldflächen nicht mehr bewirtschaftet – diese Flächenstilllegung hat eine hohe Bedeutung für die ökologische Stabilität. Die Planung ist stark von Kontinuität geprägt. Die Ergebnisse wurden dem Gemeinderat vorgestellt und bilden nun die Grundlage für die künftige Forstwirtschaft in Kuppenheim. Der Gemeinderat beschloss die Forsteinrichtungserneuerung 2025–2034 sowie der darin enthaltenen Betriebsplanung für den Stadtwald Kuppenheim.
„eWayBW“ war das Pilotprojekt des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg zur Erprobung und Weiterentwicklung von Oberleitungs-LKW auf der B 462 im vorderen Murgtal. Bis Ende 2024 waren die Test-LKW auf der Strecke unterwegs. Nun wird die Oberleitung über der Bundesstraße wie geplant im Auftrag des Regierungspräsidiums Karlsruhe vollständig zurückgebaut. Der Rückbau erfolgt in den beiden Elektrifizierungsbereichen „Kuppenheim“ und „Oberndorf“ in insgesamt vier Bauabschnitten. Parallel zu den Rückbauarbeiten werden aktuell defekte Lärmschutzwandelemente bei Kuppenheim-Oberndorf erneuert. In der Kurve der Auffahrt Oberndorf Industrie III-IV hat sich beim Freilegen der Lärmschutzwand ein großer Schaden am Fundament gezeigt, der auf einen früheren Fahrzeuganprall zurückzuführen ist. Für die Instandsetzung muss die Auffahrt der Hauptstraße in Oberndorf auf die B 462 kurzfristig bis zum 14. Juli 2025 voll gesperrt werden. Die Ausfahrt von der B 462 auf die Hauptstraße in Oberndorf ist hiervon nicht betroffen. Die innerörtliche Umleitungsstrecke verläuft über die August-Scherer-Straße zur Anschlussstelle Oberndorf Industrie I-II. Das Regierungspräsidium Karlsruhe bittet die Verkehrsteilnehmenden und die Anwohnenden für die Belastungen und Behinderungen um Verständnis. Weitere Informationen unter VerkehrsInfo BW mit aktuellen Informationen zur Verkehrslage und zu Baustellen sowie in der "VerkehrsInfo BW" - App.
Die Stadt Kuppenheim lädt am Donnerstag, den 17.07.2025, die Mitglieder des Gemeinderats und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur öffentlichen Radtour ein. Bei der rund 3-stündigen Tour werden verschiedene städtische Bauvorhaben besichtigt, u. a. die Grundschule mit Sporthalle in Oberndorf sowie das Sportgelände an der Großsporthalle in Kuppenheim. Treffpunkt ist um 16:30 Uhr am Dorfplatz in Oberndorf . Der Abschluss findet beim Tennisclubhaus statt. Festes Schuhwerk wird empfohlen. Um besser planen zu können, bitten wir um Anmeldung bis 10.07.2025 an fachbereichbauen@kuppenheim.de . Bei Regenwetter findet nur eine Baustellenbesichtigung der Grundschule mit Sporthalle in Oberndorf statt. Treffpunkt ist dann direkt um 16:30 Uhr vor Ort. Die angemeldeten Teilnehmer werden kurzfristig per E-Mail benachrichtigt. Über Ihr Kommen freue ich mich. Karsten Mußler Bürgermeister
Das Deutschlandticket macht das Reisen für junge Menschen aus Baden-Württemberg in ganz Deutschland möglich. Und diesen Sommer sogar wieder bis ins Elsass und in weitere Gebiete Frankreichs bis nach Paris. Im Juli und August 2025 berechtigt das D-Ticket sie zur Fahrt in allen Regionalzügen der französischen Région Grand Est – ohne Aufpreis. Die Région erstreckt sich von der deutschen Grenze über die Vogesen, Metz, Nancy und den Ardennen bis nach Reims, vor den Toren Paris. Die gegenseitige Anerkennung haben das Land Baden-Württemberg und die Région Grand Est gemeinsam mit Rheinland-Pfalz und dem Saarland vereinbart. Das D-Ticket (einschl. D-Ticket JugendBW) wird für alle Inhaberinnen und Inhaber unter 28 Jahren mit Wohnsitz in Baden-Württemberg im gesamten Regionalverkehr „TER Fluo“ anerkannt. In Baden-Württemberg wiederum können junge Menschen mit Wohnsitz in Grand Est bei Vorzeigen des „Pass Jeune“ der Région Grand Est kostenlos das regionale Bahnnetz mit MEX, IRE, RE, RB und S-Bahnen nutzen. Das Land Baden-Württemberg und die Région Grand Est fördern durch diese Kooperation die grenzüberschreitende Mobilität von jungen Menschen und stärken die deutsch-französische Zusammenarbeit und Freundschaft. Weitere Informationen finden sich hier: Alles zum D-Ticket JugendBW: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg (baden-wuerttemberg.de) .
Dass sich der regelmäßige zweijährige Rhythmus unserer beliebten Bürgerreise wieder etabliert – diese Hoffnung hat sich erfüllt und mit ihr erfüllten sich, wie auch schon vor zwei Jahren, alle Erwartungen, die in sie gesetzt wurden. Die Reise hat uns nicht nur unsere Partnerstadt Filottrano ein weiteres Stück näher gebracht, sondern auch deren Region (die Marken) ebenso wie Italien mit seinen so vielfältigen kulturellen Schätzen. Frühmorgens bestiegen am Mittwoch, dem 4. Juni 2025, vierundfünfzig Bürger den Bus, der uns zügig über die Alpen zu unserem ersten Etappenziel Mantua brachte, welches wir nach einer Zwischenübernachtung am nächsten Tag besuchen konnten. Mantua liegt mit seinen etwa 50.000 Einwohnern in der norditalienischen Region Lombardei und ist unter anderem für seine Renaissance-Architektur des Adelsgeschlechts Gonzaga berühmt. Die Stadt faszinierte uns alle schon im ersten Augenblick. Es schien, als wollten die Pracht der Architektur und die Fülle der Marktstände miteinander wetteifern. Dieser beflügelnde Eindruck begleitete uns auf unserer Weiterreise in die Marken zu unserem Hotel in Jesi unweit von Filottrano.
Am 12. Juni 2025 wurde festgestellt, dass eine der Glasvitrinen am Ortseingang (aus Richtung Bahnhof kommend) durch Graffiti beschädigt wurde (siehe Bild). Die insgesamt sieben Glasvitrinen im Stadtgebiet dienen örtlichen Vereinen und Organisationen als kostenfreie Werbefläche für Veranstaltungen. Sie tragen dazu bei, dass die Bevölkerung über das lokale Geschehen informiert bleibt. Bei der Beschädigung handelt es sich um eine strafbare Sachbeschädigung, die zur Anzeige gebracht wurde. Wer Beobachtungen im Zusammenhang mit dem Vorfall gemacht hat oder sachdienliche Hinweise geben kann, wird gebeten, sich an das Ordnungsamt der Stadt Kuppenheim (Tel. 07222 9462-108), den Polizeiposten Kuppenheim (Tel. 07222 47002) oder über den Polizeinotruf 110 zu melden.
Die Stadt Kuppenheim möchte am 20.09.25 den Weltkindertag feiern und bittet Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger um Unterstützung. Das Kinder-, Jugend- und Seniorenbüro plant an diesem Tag einige Aktionen für unsere Jüngsten. Eine dieser Aktionen lautet: „Kuppenheim zeigt Herz“. Die Idee: Es werden Herzen hergestellt, die von den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von Unternehmen, Gastronomen oder Einzelhändlern käuflich erworben werden können, um diese am Weltkindertag z.B. vor dem Haus oder vor dem Firmensitz aufzustellen. Durch die großzügige Materialspende zweier Firmen aus Kuppenheim, der Katholischen Frauengemeinschaft Kuppenheim und Oberndorf und dem Einsatz der Mitarbeiter des Bauhofes der Stadt Kuppenheim ist es möglich, die gesamten Einnahmen zu spenden. Für diese Aktion benötigen wir ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die bereit sind, zu Hause Herzen aus Dreischichtplatten auszusägen. Die Schüler und Schülerinnen der Werner-von-Siemens-Realschule und der Favoriteschule sind derzeit schon sehr fleißig am Sägen, Schleifen und Bohren, könnten jedoch etwas Unterstützung benötigen. Am Dienstag, 08.07.25 und Donnerstag, 10.07.25 ab 14:30 Uhr finden Arbeitsaktionen im Bauhof statt. An diesen beiden Tagen sollen die Herzen fertig gestellt werden, es wird gemalt und geschraubt. Verkauft werden die Herzen in der Kalenderwoche 38 auf dem Friedensplatz. Genaue Infos folgen. Sie haben Fragen oder möchten sich an dieser Aktion beteiligen, indem Sie zu Hause Herzen aussägen oder an einem der beiden Tage im Bauhof helfen? Melden Sie sich gerne bei Christine Theberath per Mail unter christine.theberath@kuppenheim.de oder telefonisch 07222/9462-213.
Freuen sich über den ersten aktiven Hauptverteiler und den Start des UGG Glasfasernetzes in Kuppenheim: Mathias Ullrich, Fachbereich Bauen Stadt Kuppenheim (links), Marc Leirer, Unsere Grüne Glasfaser (Mitte) und Klaus Ringwald, Quality Service Manager (rechts).
Über vierzig Schüler der vierten Klassenstufe der Favoriteschule durften einen schönen, abwechslungsreichen und erfahrungsreichen Tag in unserer französischen Partnerstadt Raon-l’Étape am Montag, dem 2. Juni 2025, verbringen und erleben. Um den Gedanken der Partnerschaft aufrechtzuerhalten und mit Leben zu füllen, bietet sich jedes Jahr im Frühsommer den Grundschülern die Gelegenheit, ihren Partnern auf der anderen Seite des Rheins zu begegnen. Letztes Jahr waren die Kuppenheimer Kinder Gastgeber, dieses Jahr durften sie als Gäste in die Vogesen fahren. Gleich frühmorgens ging es mit dem Bus los und schon gegen 10h00 wurden alle von ihren französischen Gastgebern aufs herzlichste empfangen: musikalisch, in einer kleinen Ansprache und natürlich auch mit einem ersten Imbiss. Im Anschluss verteilten sich die Schüler, die ja schon letztes Jahr erste Kontakte in Kuppenheim geknüpft hatten, auf mehrere kleine binationale Teams und konnten in verschiedenen Sequenzen in das eine oder andere Unterrichtsthema hineinschnuppern. Natürlich stand dabei die Sprache des jeweils anderen im Vordergrund, aber auch ein spielerischer Blick auf Mathe wurde nicht gescheut.
Ab sofort empfangen die Stadteingänge die Besucherinnen und Besucher mit einer klar sichtbaren Botschaft: Kuppenheim ist Motoballstadt. Designet wurden die witterungs- und UV-beständigen Klebefolien vom Torwart des MSC Puma, Sabri Akcay. „Meiner Meinung nach sieht das Ergebnis ausgezeichnet aus und macht die Stadt noch ein bisschen schöner“, so der Verantwortliche für die Umsetzung. Auch Ralf Stößer, 1. Vorstand des MSC Puma, zeigte sich erfreut: „Wir sind unheimlich stolz und sehen in dieser Maßnahme eine große Wertschätzung durch den Bürgermeister und die Stadt Kuppenheim.“ „Das große Engagement und der starke ehrenamtliche Einsatz des Vereins verdienen besondere Anerkennung. Der MSC Puma ist sowohl sportlich als auch in seiner Vereinsarbeit ein Aushängeschild für Kuppenheim“, so Bürgermeister Mußler.
Wegen technischer Umstellungsarbeiten sind die Bürgerdienste am Mittwoch, den 04.06.2025 nicht besetzt. Die Bürgerinformation ist an diesem Tag besetzt. Wir bitten um Verständnis. Ihre Stadtverwaltung Kuppenheim
Mit Ablauf des 30.06.2025 wird die Postfiliale in der Friedrichstr. 17 in Kuppenheim schließen. Ab dem 01.07.2025 wird eine neue Postfiliale im Geschäft "Lottoladen und mehr" in der Friedrichstr. 68 in Kuppenheim eröffnen. Die Filiale hat von Montag bis Freitag von 7:00 bis 12:00 Uhr und von Mittwoch bis Freitag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie am Samstag von 8:00 bis 13:00 Uhr geöffnet.
Der Kindergartenbedarfsplan 2025–2027 wurde vom Gemeinderat unter Berücksichtigung der aktuellen und zukünftigen Bedürfnisse der Kinderbetreuung in Kuppenheim beschlossen. Im Kindergartenjahr 2025/2026 besteht voraussichtlich mit 296 Kindern ein ausreichendes Platzangebot von 310 Plätzen in den sechs Kuppenheimer Kindergärten. Ein zunehmender Bedarf zeigt sich an verlängerten Öffnungszeiten (VÖ) und Ganztagsplätzen (GT), während die Nachfrage nach Regelgruppen (RG) abnimmt. Für das Jahr 2026/2027 wird eine leichte Erhöhung des Bedarfs auf etwa 318 Kinder erwartet. Zusätzliche Bedarfe entstehen durch eine Neubebauung auf dem ehemaligen Kiefer Kofferfabrik-Areal, was voraussichtlich 15 weitere Kindergartenplätze erforderlich macht. Im Bereich der Kinderkrippen zeigt sich ein leichter Anstieg der Kinder unter 3 Jahren. Für das Jahr 2025/2026 stehen insgesamt 97 Krippenplätze zur Verfügung, was eine ausreichende Versorgung für 87 Kinder mit einer Reserve von 10 Plätzen ermöglicht. Auch hier wird ein weiterer Bedarf durch die Neubebauung auf dem Kiefer-Areal erwartet, was etwa 5 zusätzliche Krippenplätze erforderlich macht. Ferner sind für die kommenden Jahre verschiedene Anpassungen geplant. Aufgrund der stetig wachsenden Nachfrage nach durchgehender Betreuung ist geplant, die Regelgruppen in den Kindergärten „Emmaus“ und „Villa Picolino“ ab dem Kindergartenjahr 2025/2026 auf VÖ-Angebote umzustellen. Im Kindergartenjahr 2026/2027 ist eine sukzessive Ausweitung von VÖ- und GT-Angeboten vorgesehen. Im Gegenzug sollen die Regelgruppen in allen Einrichtungen abgeschafft werden. Ein Neubau auf dem Areal der ehemaligen Wörtelhalle wird ab 2027 sowohl im Kindergartenbereich als auch in der Kinderkrippe zusätzliche Kapazitäten schaffen. Der Gemeinderat beschloss die Kindergartenbedarfsplanung mit den entsprechenden Handlungsoptionen für 2025 bis 2027, um die Bedürfnisse der Kinderbetreuung in der Stadt Kuppenheim auch in Zukunft angemessen zu decken.
Aktuell gibt es eine bundesweite technische Störung bei der Erfassung digitaler Passbilder. Bis zur Behebung dieser technischen Probleme ist es erforderlich, bei der Beantragung von Ausweisdokumenten Papierbilder in Passbildqualität mitzubringen. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Karlsruhe (Nr. 101/2025)
Ab 01. Mai 2025 dürfen für die Beantragung von Personalausweisen und vorläufigen Personalausweisen sowie Reisepässen und vorläufigen Reisepässen nur noch digitale Lichtbilder verwendet werden. Bereits im Jahr 2020 haben Bundestag und Bundesrat dies beschlossen, um Fälschungen und Manipulation zu verhindern. Jetzt wird es bundesweit umgesetzt. Alle Kommunen sollen dazu mit ansprechender Technik von der Bundesdruckerei ausgestattet.
Mit der Wiederaufnahme der Arbeiten an der Verlegung der Backboneleitung (Hauptanschlussleitung) von Kuppenheim nach Rastatt zu Beginn der 13. KW, kommt der Glasfaserausbau in Kuppenheim seiner Fertigstellung einen weiteren Schritt näher. Um die noch ausstehenden Arbeiten ohne größere Verzögerungen durchführen zu können, wurden die vergangenen Monate durch die ausführende Firma Insyte Deutschland dazu genutzt, noch ausstehende Genehmigungen für den weiteren Bau einzuholen und sich zum Beispiel für Leitungsquerung von Gewässern mit den zuständigen Behörden abzustimmen. Fertigzustellen ist im Weiteren der Bau der Hauptleitung von der Fritz-Minhardt-Straße bis zum Hauptanschlusspunkt, dem Point Of Presence (POP) in der Dammstraße beim Bürgerpark sowie Querungen der Murg, des Mühl- und des Gewerbekanals. Außerdem sind noch Verlegearbeiten im Kreuzungsbereich der Murgtal-, der Friedrich- und der Rheinstraße (L77 / L67) sowie Leitungsquerungen in der Friedrich- und der Murgtalstraße durchzuführen. Für die dabei auftretenden Unannehmlichkeiten bitten wir bereits im Vorfeld um Verständnis. Nach Informationen durch Unsere Grüne Glasfaser soll das Glasfasernetz in Kuppenheim im Juni dieses Jahres fertiggestellt werden. Einen aktuellen Lageplan zum Baufortschritt können Sie auf unserer Homepage abrufen. Aus bautechnischen Ursachen sowie aus Witterungsgründen kann es vorkommen, dass die zeitlichen Angaben zur Bauausführung nicht mit den angegebenen Kalenderwochen im Amtsblatt „Kommunal-Echo“ übereinstimmen. Daher möchten wir Sie bitten, sich über den aktuellen Stand des Baufortschrittes auch auf unserer Homepage (www.kuppenheim.de) oder über die Facebookseite der Stadt zu informieren.
Anlässlich der Mitgliederversammlung des Fördervereins Altes- und Pflegeheim Haus Fichtental konnte der Vorsitzende, Bürgermeister Karsten Mußler, über zahlreiche Aktivitäten des Fördervereins berichten. Engagierte Mitglieder des Fördervereins haben auch 2024 mehrere Aktionen auf die Beine gestellt und der Förderverein hat sich, wie jedes Jahr, finanziell engagiert. Es ist gelungen, den Bewohnerinnen und Bewohnern einige schöne Momente zu bereiten. Hervorgehoben wurde, dass sich erfreulicher Weise auch andere Vereine und Organisationen sowie auch der Kindergarten Villa Picolino seit vielen Jahren im Kuppenheimer Alters- und Pflegeheim engagieren. Mit einem Clown-Besuch gab es im Frühjahr viel zu lachen. In der Vorweihnachtszeit kamen beim Waffelbacken alle in den Genuss frischer Leckereinen und der Kirchenchor St. Sebastian Kuppenheim erfreute die Bewohnerinnen und Bewohner mit festlichen Weihnachtsliedern. Der Förderverein überreichte zu Weihnachten an jeden Bewohner ein süßes Weihnachtsgeschenk mit Bilder und Grüßen von Grundschüler der Favoriteschule. Besonders erfreulich ist, dass der Verein 2024 neue Mitglieder gewinnen konnte, die sich künftig für das Wohl der Bewohnerinnen und Bewohner engagieren möchten.
Mehr erneuerbare Energien nutzen und Treibhausgasemissionen einsparen: Vor dieser Aufgabe stehen die 1.136 Kommunen in Baden-Württemberg. 35 erfolgreiche Städte, Gemeinden und Landkreise wurden am 21. Februar 2025 nun für ihr Engagement ausgezeichnet. Staatssekretär Dr. Andre Baumann verlieh den Klimaschutz-Kommunen die internationale Auszeichnung European Energy Award (eea). Europaweit sind es 1.875 Kommunen aus 16 Ländern – mit 182 teilnehmenden Kommunen kommen knapp zehn Prozent aus Baden-Württemberg. Die Kommunen Bietigheim, Elchesheim-Illingen, Kuppenheim, Ötigheim und Steinmauen sind die ersten im Landkreis Rastatt, die diese Zertifizierung erhalten haben. Die Preisverleihung fand auf Einladung der diesjährigen Gold-Preisträger-Kommune Freiburg in deren Historischem Kaufhaus statt.
Die Abwassergebühr teilt sich und in eine Schmutzwassergebühr und eine Niederschlagswassergebühr auf. Die Höhe der Schmutzwassergebühr richtet sich nach dem Wasserverbrauch, der mit dem installierten Wasserzähler ermittelt wird. Für die Höhe der Niederschlagswassergebühr ist die Fläche und die Art der Grundstücksversiegelung maßgebend. Als Grundlage für die Gebührenerhebung dient ein Selbstauskunftsbogen, der die aktuelle Versiegelungsart und die Größe der versiegelten Grundstücksfläche darstellt. Alle Grundstückseigentümer sind verpflichtet Veränderungen der Grundstücksversiegelung innerhalb eines Monats nach Anschluss an die Kanalisation oder nach Abschluss der Arbeiten der Stadt Kuppenheim/der Gemeinde Bischweier schriftlich mitzuteilen. Bei genehmigungspflichtigen Bauvorhaben erfolgt die Erstellung und Versendung des Selbstauskunftsbogens auf Grundlage der Bauantragsunterlagen. Die Bauherren werden automatisch von der Verwaltung zur Abgabe der für die Gebührenerhebung notwendigen Angaben angeschrieben.
Die „Benutzungsordnung der städtischen Kindertageseinrichtungen“ für die Kindergärten Villa Picolino, Villa Kunterbunt und Kuppenheimer Waldwichtel wurde am 05.02.2024 vom Gemeinderat beschlossen und trat zum 01.09.2024 in Kraft. Auf Anregung der Kindergartenleitungen wurde die Benutzungsordnung juristisch geprüft und angepasst. Auch die Aufnahmeverträge, der Fragebogen zu Einwilligungen und Informationen vor der Aufnahme sowie die Zusatzvereinbarung zur Verabreichung von Medikamenten wurden entsprechend modifiziert. Der Gemeinderat beschloss die Neufassung der „Benutzungsordnung der städtischen Kindertageseinrichtungen“ für die Kindergärten Villa Picolino, Villa Kunterbunt und Kuppenheimer Waldwichtel zum 01.02.2025 und ersetzt die bisherige „Benutzungsordnung der städtischen Kindertageseinrichtungen“ vom 01.09.2024.
Die 1969 erbaute Grundschule Oberndorf in Kuppenheim wird seit den Sommerferien 2024 saniert. Die Abbruch- und Schadstoffsanierungsarbeiten wurden am 27.11.2024 abgeschlossen. Derzeit laufen noch die Rohbauarbeiten und Notabdichtungsarbeiten. Die Holzbauarbeiten am Dach der Vereinsküche sind abgeschlossen und die Metallfenster befinden sich in der Produktion. Ein Großteil der Vergaben wurde bereits getätigt, zuletzt wurde die Kücheneinrichtung ausgeschrieben, die Submission steht noch aus. Für die Malerarbeiten wurde eine voraussichtliche Auftragshöhe von 57.090,00 € brutto durch das Architektenbüro DUplus kalkuliert. Die beschränkte Ausschreibung wurde am 28.11.2024 an acht Firmen verschickt. Am 17.12.2024 lagen sechs Angebote vor. Die Prüfung und Wertung der Angebote erfolgte durch das Architektenbüro, wobei keine Nebenangebote eingereicht wurden. Nach der Prüfung wurde das Angebot der Firma Malerbetrieb Griesbach aus Baden-Baden als das wirtschaftlichste bewertet, mit einer Vergabesumme, die etwa 1.452,00 € unter der Kostenberechnung liegt. Die Firma ist der Stadt Kuppenheim als zuverlässig bekannt, da sie bereits Malerarbeiten bei der Sanierung der Favoriteschule ausgeführt hat. Der Gemeinderat beschloss die Firma, Malerbetrieb Griesbach aus Baden-Baden, mit einer Auftragssumme in Höhe von 55.606,88 € brutto zu beauftragen. Für die Estricharbeiten wurde eine voraussichtliche Auftragshöhe von 70.624,00 € brutto durch das Architektenbüro DUplus kalkuliert. Die beschränkte Ausschreibung wurde am 28.11.2024 an fünf Firmen verschickt. Am 17.12.2024 lagen fünf Angebote vor. Die Prüfung und Wertung der Angebote erfolgte durch das Architektenbüro, wobei keine Nebenangebote eingereicht wurden. Nach der rechnerischen und technischen Prüfung wurde das Angebot der Firma Plan Estrichbau aus Merzig als das wirtschaftlichste bewertet. Der Gemeinderat beschloss die Firma aus Merzig mit einer Auftragssumme in Höhe von 40.056,00 € brutto zu beauftragen. Für die Putz- und Stuckarbeiten wurde eine voraussichtliche Auftragssumme von 51.118,00 € brutto durch das Architektenbüro DUplus ermittelt. Die beschränkte Ausschreibung wurde am 28.11.2024 an sechs Firmen verschickt. Bis zum Eröffnungstermin am 17.12.2024 lagen fünf Angebote vor. Die Prüfung und Wertung der Angebote erfolgte durch das Architekturbüro, ohne dass Nebenangebote eingereicht wurden. Nach der Prüfung der Angebote wurde die Firma Joram & Herz GmbH aus Muggensturm als wirtschaftlichste Anbieterin ausgewählt. Die Vergabesumme liegt rund 9.502,00 € über der ursprünglichen Kostenberechnung. Der Gemeinderat beschloss die Firma Joram & Herz mit der Ausführung der Arbeiten zum Gewerk „Putz- und Stuckarbeiten“, mit einer Auftragssumme von 60.621,33 € brutto, zu beauftragen.
Das geplante Vorhaben erfordert umfangreiche Ausgleichsmaßnahmen, um negative Auswirkungen auf Natur und Landschaft zu vermeiden und zu minimieren. Dazu gehören planinterne Maßnahmen, wie der Erhalt und die Neupflanzung von Bäumen, naturnahe Gestaltung von Grünflächen, Dunkelkorridore und Dachbegrünung. Zusätzlich sind planexterne Maßnahmen notwendig, um den Eingriff vollständig auszugleichen, darunter die Errichtung von Eidechsen- Habitaten, Totholzpyramiden, Umwandlung von Ackerflächen in Magerwiesen, die Pflanzung von Obstbäumen sowie die Installation von Nistkästen und Fledermauskästen. Zur Sicherstellung der planexternen Maßnahmen wird ein öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Landratsamt Rastatt abgeschlossen, der vor dem Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Ober-Hardrain unterzeichnet werden muss. Die Stadt verpflichtet sich, die Ausgleichsmaßnahmen innerhalb von zwei Jahren nach Satzungsbeschluss umzusetzen. Der Gemeinderat ermächtigte Bürgermeister Karsten Mußler, den öffentlich- rechtlichen Vertrag zur Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Bebauungsplans „ Ober-Hardrain“ zu unterzeichnen, sobald die Konflikte mit den Zielen der Raumordnung sowie der Flächennutzungsplanung nicht mehr bestehen.
Die Gemeinde hat nach § 105 Abs. 2 Gemeindeordnung zur Information des Gemeinderates und ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen sie unmittelbar oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist, zu erstellen. Dieser Bericht wurde dem Gemeinderat vorgestellt und von dessen zur Kenntnis genommen und genehmigt. Dieser Bericht wurde dem Gemeinderat vorgestellt und von dessen zur Kenntnis genommen und genehmigt
Der Haushaltsplanentwurf 2025 der Stadt Kuppenheim wurde in der vergangenen Sitzung dem Gemeinderat vorgestellt und erläutert. Der Entwurf 2025 plant im Ergebnishaushalt mit einem Defizit in Höhe von 6.073.150 €. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Verschlechterung im Ergebnishaushalt von rd. 5,8 Mio. € und gegenüber dem Jahr 2023 eine Verschlechterung von rd. 7,5 Mio. €. Der gesetzlich geforderte Haushaltsausgleich als auch die Erwirtschaftung des Ressourcenverbrauchs kann somit im Haushaltsjahr 2025 nicht erreicht werden. Der Haushaltsplanentwurf 2025 berücksichtigt bereits die in gleicher Sitzung beschlossene Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes von 340 % auf 400 %. Aufgrund der sehr guten Steuerkraft der Stadt Kuppenheim im Jahr 2023 steigen die Aufwendungen aus Umlagezahlungen insbesondere die Kreisumlage und FAG im Vergleich zum Vorjahr deutlich um rd. 2,8 Mio. € an. Die Stadt Kuppenheim erhält 2025 im Gegensatz zu den Vorjahren keine Schlüsselzuweisungen des Landes auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes. Auch die Erträge aus der Gewerbesteuer fallen deutlich geringer aus und gehen rd. 2 Mio. € zurück. Insgesamt gehen die Erträge im Haushalt 2025 um rd. 4,3 Mio. gegenüber dem Vorjahr zurück. Der Haushalt 2025 wird gegenüber dem Vorjahr rd. 7,7 Mio. € höher belastet. Aufgrund des Defizits im Ergebnishaushalt und der im Finanzhaushalt 2025 eingeplanten Bauausgaben von rd. 9,98 Mio. € werden die liquiden Mittel der Stadt Kuppenheim im Jahr 2025 um rd. 8,07 Mio. €. sinken. Aufgrund des sehr guten Kassenbestands der Stadt Kuppenheim von rd. 23,1 Mio. € zum Jahresbeginn 2025 muss im Haushaltjahr 2025 planmäßig keine Kreditaufnahme erfolgen. Dies gilt nach heutigem Stand auch für die Folgejahre. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt mit 67 € erfreulicherweise deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 532 €. Der Schuldenstand im Kernhaushalt der Stadt Kuppenheim sinkt weiter und beträgt zum 31.12.2025: 572.205 €. Der Haushaltsplanentwurf soll in den kommenden Wochen, u.a. auch in der Klausurtagung des Gemeinderates, beraten und in der Sitzung des Gemeinderats im März verabschiedet werden. Der Gemeinderat nahm den Hausplanentwurf 2025 zur weiteren Beratung zur Kenntnis.
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