Aufgrund der hohen Nachfrage setzen wir den aus dem vergangenen Jahr entstandenen Strick-Treff fort. Eingeladen sind alle Strick- und Häkelfans, Anfänger und Fortgeschrittene, weibliche aber auch männliche Strickfans. Bringt einfach Eure derzeitigen Strickprojekte mit und lasst uns nach Herzenslust in netter Gesellschaft stricken und häkeln sowie Strick-Tipps und Tricks austauschen. Wann: Mittwoch, den 15.01.2025, 12.02.2025, 12.03.2025 Wo: Alte Schule in Kuppenheim Ab: 18:30 Uhr Infos unter Pina Ragusa-Otto, Tel: 07222-9462-352 oder E-Mail: pinuccia.ragusa-otto@kuppenheim.de
Firmenjubiläum der Firma Mink Bautransporte GmbH: v. l.: Bürgermeister Karsten Mußler, Alexander Mink, Michael Janus
Der Gemeinderat beschloss am 25.03.2019 ein „Parkraumkonzept für die Stadt Kuppenheim“. Aufgrund gravierender Veränderungen im Stadtbild der letzten Jahre, insbesondere im Einzelhandel, in der Gastronomie und im Dienstleistungsgewerbe, wurde das bestehende Parkraumkonzept nun überprüft und angepasst. Entlang den Hauptverkehrsachsen Friedrich-, Murgtal- und Rheinstraße stehen insgesamt 212 Stellplätze mit Parkscheibenregelungen (+ 4 Behindertenparkplätze) inklusive 82 Stellplätze in der Rathaus-Tiefgarage für Kunden zur Verfügung. Eine Umfrage unter den Gewerbetreibenden ergab, dass sich 74,0 % für eine Beibehaltung der derzeit geltenden kostenfreien Parkscheibenregelungen entlang der Hauptverkehrsachsen ausgesprochen haben. Deshalb werden hier die bestehenden Regelungen beibehalten. Für Anwohner, Kunden, Beschäftigte und Besucher stehen werktags innerorts nur wenige Stellplätze ohne Parkscheibenregelung zur Verfügung. Der Gemeinderat hat daher nun beschlossen, die Parkscheiben- und Parkausweisregelungen auf dem Parkplatz in der Wilhelmstraße, in der Wilhelmstraße, auf dem Parkplatz Ochsengraben, auf dem Parkplatz beim Bürgerpark, sowie bei den Parkplätzen Karl- und Luisenstraße abzuschaffen. Damit stehen insgesamt weitere 122 Stellplätze für Anwohner, Beschäftigte und Besucher und weitere 4 Behindertenparkplätze ohne Parkscheibenregelung kostenfrei in Kuppenheim zur Verfügung. Für die Verwaltung bedeutet dies weniger Kontroll- und Bürokratieaufwand. Zudem ist die Abschaffung der Parkscheiben- und Parkausweisregelungen anwohner- und bürgerfreundlicher. Es ist vorgesehen, diese neuen Regelungen zu gegebener Zeit zu überprüfen.
Die 1969 erbaute Grundschule Oberndorf in Kuppenheim wird seit den Sommerferien 2024 saniert. Baubeginn war am 12.08.2024, die Abbruch- sowie Schadstoffsanierungsarbeiten wurden am 27.11.2024 abgeschlossen. Der Rohbau und die Notabdichtung des Dachs sind derzeit in Arbeit. Vorbereitungen für Holzbau-, Zimmer- und Metallfensterarbeiten laufen ebenfalls. Ein Großteil der Vergaben, darunter Dämmung der Untergeschossdecke und Malerarbeiten, wurden bereits durchgeführt. Die Ausschreibung der Prallwände für die Sporthalle erfolgte am 23.10.2024 an sechs Firmen. Die Kostenberechnung durch das Architekturbüro DUplus ergab eine voraussichtliche Auftragshöhe von ca. 139.865,00 € brutto. Zum Eröffnungstermin am 19.11.2024 lagen zwei Angebote vor. Nach Prüfung wurde das wirtschaftlichere Angebot der Firma Karl Braun Innenausbau GmbH aus Haiterbach ausgewählt. Die Vergabesumme liegt etwa 12.569,00 € über der Kostenberechnung. Des Weiteren wurde eine Übersicht der Kostenkontrolle vorgestellt. Im Zuge der weiteren Ausführungsplanung und Ausschreibungen kann es zu Leistungsverschiebungen und Kostenabweichungen gegenüber der Kostenberechnung kommen. Die Gesamtkosten gemäß der Kostenberechnung vom Dezember 2023 ändern sich jedoch nicht. Die Baukosten für die bisher ausgeschriebenen Gewerke der Kostengruppe 300 und 400 liegen in Summe um 352.148,67 € unterhalb der Kostenberechnung vom Dezember 2023. Dies entspricht einer Abweichung in Höhe von -9,5 %. Bisher wurden ca. 85 % der Vergaben vorgenommen. Der Gemeinderat beschloss die Firma Braun Innenausbau GmbH aus Haiterbach mit der Ausführung der Arbeiten zum Gewerk „Prällwände“ zu beauftragen, mit einer Auftragssumme von 152.434,24 € brutto und nahm das Ergebnis der Kostenkontrolle zur Kenntnis.
Die Stadt Kuppenheim hat am 01.08.2023 einen Überlassungsvertrag mit der Scherer Stiftung für das Grundstück Adlerstraße 9 (ehemals Wörtelhalle) zur Errichtung eines 6-gruppigen Kindergartens abgeschlossen. Das Baufeld wurde bereits durch den Abbruch der Wörtelhalle vorbereitet. Die Scherer Stiftung baut die Kindertageseinrichtung und stellt das Gebäude samt Außenanlagen kostenfrei der Stadt zur Verfügung. Es entstehen 3 Gruppen für 75 Kinder mit verlängerter Öffnungszeit, eine Ganztagsgruppe für 20 Kinder und zwei Krippengruppen für 22 Kinder. Die Trägerauswahl liegt bei der Stadt. Im Gegenzug stellt die Stadt der Stiftung das Grundstück kostenfrei zur Verfügung. Die Planung orientiert sich an den Vorgaben des Kommunalverbands für Jugend und Soziales (KVJS) und wurde am 24.06.2024 dem Gemeinderat vorgestellt, der Bauantrag wurde am 09.09.2024 eingereicht. Das Bauvorhaben in der Adlerstraße befindet sich außerhalb eines Bebauungsplans und wird daher gemäß den Bestimmungen des § 34 BauGB (Zulässigkeit von Vorhaben in im Zusammenhang bebauten Ortsteilen) geprüft. Zudem liegt das Bauvorhaben im Sanierungsgebiet „Murgvorstadt Wörtel“. Das Gebäude umfasst rund 7.460 m³ Brutto-Rauminhalt. Das Flachdach wird mit einer Photovoltaikanlage und Dachbegrünung ausgestattet. Die Außenanlage bietet eine Spielfläche von ca. 1.500 m². Die Scherer Stiftung plant, im Frühjahr/Sommer 2025 mit dem Bau zu beginnen. Der Grundstückvertrag wird dem Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen zur Freigabe vorgelegt. Der Gemeinderat erteilte das Kommunale Einvernehmen zum Bauantrag und erteilte die sanierungsrechtliche Genehmigung für das Sanierungsgebiet.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21.10.2024 beschlossen, die Servicestelle Dialogische Bürgerbeteiligung Baden-Württemberg mit der Durchführung einer Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung des Cuppamare-Areals zu beauftragen. Hierfür wurde beschlossen 30.000,00 € aus dem Budget für die Beauftragung des Dienstleisters bereitzustellen. Die Leistungen wurden durch die Servicestelle Bürgerbeteiligung ausgeschrieben, wobei die Vergabe auf Grundlage von Rahmenverträgen und eines vorangegangenen Verhandlungsverfahrens der Servicestelle erfolgt. Insgesamt haben acht Bieter ihr Angebot abgegeben. In Kombination der Wertungskriterien Preis und Konzept gemäß dem von der Servicestelle festgelegte Bewertungskriterien hat der Bieter „Institut für kommunikatives Handeln“ aus Uhingen das beste Angebot abgegeben. Das Institut für kommunikatives Handeln hat seinen Sitz in Uhingen. Das Projektmanagement und die Hauptmoderation werden von Dr. Jutta Breitschwerd übernommen. Das Projektteam besteht neben dem Institut für kommunikatives Handeln noch aus dem Architekturbüro Thiele sowie der KommunalKonzept Sanierungsgesellschaft mbH. Das Institut für kommunikatives Handeln bietet ein umfassendes Konzept für die Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung des Cuppamare-Areals. Es umfasst eine Umfeldanalyse, die Erstellung einer interaktiven Themenlandkarte und die Moderation einer Online-Beteiligung. Zudem wird ein Dialogprozess mit 35 Zufallsbürger:innen organisiert, der in drei Workshops stattfindet. Das Institut übernimmt auch die Dokumentation der Ergebnisse, die Präsentation des Bürgergutachtens und die Unterstützung bei der Pressearbeit. Die Projektorganisation und das Management werden strukturiert durchgeführt. Die Gesamtkosten betragen 31.396,00 € netto. Der Gemeinderat beschloss, das Institut für kommunikatives Handeln aus Uhingen als Dienstleister für die Dialogische Bürgerbeteiligung zu einem Auftragswert von 37.361,24 € brutto zu beauftragen. Die notwendigen Finanzmittel werden im Haushaltsplan 2025 zur Verfügung gestellt.
Die Stadt Kuppenheim hat in den letzten Jahren kontinuierlich an der Verbesserung der Lebensqualität für Kinder, Jugendliche und Senioren gearbeitet. Um diesen Prozess weiterzuführen, wurde Frau Christine Theberath im September 2024 als verantwortliche Fachkraft für das Kinder-, Jugend- und Seniorenbüro eingestellt. Zu ihren Aufgaben gehört es, Angebote für Kinder und ihre Familien, Jugendliche und Senioren ergänzend zu den Vereinen und anderen Institutionen zu planen und durchzuführen. Das ausgearbeitete Konzept von Frau Theberath finden Sie anbei. Der Gemeinderat befürwortete die Projekte und beschloss die notwendigen finanziellen Mittel im Haushalt der Stadt Kuppenheim für das Jahr 2025 einzuplanen.
Der Forstwirtschaftsplan 2025 wurde vom Kreisforstamt, Bezirksleitung Gaggenau, in Abstimmung mit der Verwaltung erstellt. Forstbezirksleitung Markus Krebs und Revierförster Martin Melcher stellten in der Gemeinderatssitzung die Planzahlen und die forstwirtschaftliche Situation für das Jahr 2025 und den voraussichtlichen Haushaltsvollzug 2024 vor. Der Forsthaushalt 2025 plant mit einem Überschuss des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 46.900,00 € aus dem laufenden Betrieb. Der Gemeinderat genehmigte den Forstwirtschaftsplan sowie den Betriebsplan für das Jahr 2025.
Mit der Bitte um Beachtung!
Die Streuobstbestände in Kuppenheim und Oberndorf nehmen auch in diesem Jahr wieder einmal zu. Bei der diesjährigen Sammelbestellung der Stiftung „Streuobstinitiative Kuppenheim“ wurden insgesamt 92 Obstbäume sowie 14 Sträucher bestellt und am vergangenen Freitag an die 25 Besteller ausgegeben. Organisiert wurde die Baumbestellung in diesem Jahr vom Obst- und Gartenbauverein Oberndorf. Die Auswahl an Bäumen sowie den einzelnen Sorten war groß. Daher ist eine bunte Mischung an Bestellungen beim Obst- und Gartenbauverein Oberndorf eingegangen. Zur Auswahl standen sowohl alte als auch neue Sorten, in der Hoch- oder Halbstammvariante. Mit einer Anzahl von 39 waren die klassischen Apfelbäume die meist bestellten Streuobstbäume, allein davon wurden insgesamt 23 verschiedene Sorten geliefert. Mehrfach bestellt wurden auch Zwetschgen-, Mirabellen-, Birn-, Pfirsich- und Kirschbäume. Aber auch Aprikose, Nektarine, Quitte und sogar Fruchtmandel war vereinzelt gefragt.
Die Stadt Kuppenheim verschickt seit mehreren Jahren besondere Weihnachtskarten, die von Kindern der 1. und 2. Klassen der Favoriteschule gestaltet werden. Bereits im November beginnen die Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit ihren Lehrerinnen, kreative und fantasievolle Ideen zu entwickeln. Auch in diesem Jahr haben die Kinder wieder mit außergewöhnlichen Motiven begeistert. Am 10. Dezember 2024 fand in der Favoriteschule die feierliche Siegerehrung statt. Die Auswahl der Gewinner gestaltete sich für die Juroren, Herrn Bürgermeister Mußler und seinen Helferinnen, als besonders schwierig, da jedes Kind mit viel Hingabe an seinem Kunstwerk gearbeitet hatte. Die festliche Veranstaltung wurde von zwei Klassen mit liebevoll vorbereiteten Aufführungen begleitet, während die kunstvollen Bilder auf Stellwänden ausgestellt und bestaunt werden konnten. Die stolzen Sieger wurden mit kleinen Geschenken geehrt und erhielten jeweils 10 selbstgestaltete Karten als Erinnerung. Die Siegerehrung endete mit strahlenden Kinderaugen und großem Applaus. Ein herzliches Dankeschön geht an alle kreativen Kinder, ihre Lehrerinnen und Herrn Wolny, die diese Aktion jedes Jahr mit viel Engagement und Begeisterung unterstützen.
Am Montag, den 02. Dezember wurde das Kunstwerk „Corona-Kreuz“ des Künstlers Hans-Peter Mai durch Bürgermeister Karsten Mußler in Oberndorf im Gewann Heckenteil feierlich eingeweiht. Entstanden ist das Kunstwerk aus einem abgebrochenen Eichenstamm und soll an die fast 2-jährige Corona-Zeit erinnern. Das eingesägte Kreuz im Stamm soll einen Blick in die Zukunft geben. Die Holzarbeiten am Eichenstamm wurden durch Herrn Mai selbst ausgeführt. Die Firma Weber-Metallbau aus Kuppenheim übernahm die Metallarbeiten. Der Aufbau des gesamten Kunstwerks wurde vom Bauhof Kuppenheim durchgeführt.
Nach Beendigung der Abrissarbeiten wurde am Freitag, 06.12.2024 der Neubau des REWE-Marktes in Kuppenheim mit einem offiziellen Spatenstich gefeiert. Im nächsten Schritt folgen die Erdarbeiten sowie der Beginn der Rohbauarbeiten. Die Fertigstellung der Rohbauarbeiten ist spätestens im Frühjahr 2025 geplant. Eine Wiedereröffnung soll voraussichtlich pünktlich zur Vorweihnachtszeit 2025 gefeiert werden. Derzeit sind alle Mitarbeiter in umliegenden REWE-Märkten verteilt. Zukünftig sollen rund 50 Mitarbeiter inkl. der Bäckerei Peter`s Gute Backstube beschäftigt werden.
Die Stadt Kuppenheim hat erstmalig an einer besonderen Aktion der Zeitschrift „Brigitte“ und der Organisation „Save the children“ teilgenommen. In den vergangenen Wochen trafen sich rund 30 engagierte Damen an mehreren Mittwochabenden, um gemeinsam den „Schal des Lebens“ zu stricken- ein Symbol der Solidarität und Unterstützung für Kinder in Not. Durch diese herzliche Aktion konnten beeindruckende 310,00 € an Spenden gesammelt werden, die den betroffenen Kindern zugutekommen. Bei gemütlichen Teerunden und Geschichtenstunden, die die Stricktreffen begleiteten, wurde nicht nur kreativ gearbeitet, sondern auch das Bewusstsein für die schwierigen Lebensbedingungen vieler Kinder weltweit geschärft. Durch die Teilnahme an der Aktion setzten die Teilnehmerinnen ein starkes Zeichen für Hoffnung und Mut. In Anbetracht der globalen Krisen, wie Kriege und Klimakatastrophen, leiden besonders Kinder unter den Folgen und zahlen oft den höchsten Preis. Am heutigen Tag der Menschenrechte wird der fertige Schal stolz getragen- ein sichtbares Zeichen der Unterstützung für Kinder in Not. Um das Ganze noch zu toppen, erhielt sogar der Hund von Bürgermeister Mußler einen „Schal des Lebens“. Ein großes Dankeschön gilt auch unserer Verwaltungsmitarbeiterin Frau Ragusa-Otto, die mit ihrer tollen Idee und ihrem unermüdlichen Einsatz diese wunderbare Aktion ins Leben gerufen hat. Ihr Engagement und Herzblut haben das Strickprojekt erst möglich gemacht. Aufgrund des großen Anklangs freuen wir uns, auch im neuen Jahr diese Aktion fortzusetzen. Ab dem 15. Januar 2025 laden wir alle, die gerne stricken oder häkeln wieder mittwochs ab 18:30 Uhr zu den Strickabenden ein.
Die rund 300 anwesenden Einwohner wurden vergangene Woche von Bürgermeister Karsten Mußler und Mitarbeitern der Stadtverwaltung in einer Einwohnerversammlung über die wichtigsten Themen der Stadt Kuppenheim informiert. Zu allen zehn Tagesordnungspunkten der rund 3-stündigen Versammlung konnten die Einwohner direkt nachfragen sowie auch ihre Meinung vortragen. Ein erster großer Block betraf die aktuelle und künftige Finanzlage der Stadt Kuppenheim. Durch die hervorragenden, vergangenen Jahre konnte eine Liquidität von über 22 Mio. € aufgebaut werden. Gleichzeitig wurden die Schulden auf 166 € pro Einwohner reduziert. Kämmerer Simon Mauterer erläuterte eingehend die Herausforderungen der kommenden Jahre. So wird für das kommende Jahr 2025 aufgrund einbrechender Steuereinnahmen und deutlich steigender Umlagen ein Defizit im Ergebnishaushalt von rund 7 Mio. € erwartet. Aufgrund des vorhandenen soliden Finanzpolsters der Stadt kann dieses finanziell herausfordernde Jahr noch bewältigt werden. Auf Nachfrage aus dem Zuhörerkreis bzgl. der hohen Kreisumlage für die Stadt Kuppenheim von rund 6,8 Mio. € erklärte Bürgermeister Mußler die Hintergründe des anhaltenden hohen Finanzbedarfs des Landkreises. Nochmals eingehend erläutert wurde von Kämmerer Simon Mauterer auch die anstehenden Änderungen in der Grundsteuer. Das Gesamtaufkommen der Stadt aus der Grundsteuer ändert sich nicht, jedoch kann es für einzelne Grundstückseigentümer zu deutlichen Veränderungen kommen. In einem weiteren Block zeigte Bürgermeister Mußler die Aktivitäten der Stadt in Sachen Wirtschaftsförderung auf. So steigt seit Jahren die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze und damit einhergehend die Steuerkraft der Stadt Kuppenheim kontinuierlich an. Aufgrund der laufenden Transformation und der damit verbundenen Risiken in der Automobilindustrie ist die Stadt bestrebt, weitere Firmen aus anderen Branchen anzusiedeln, vor allem um das Risiko künftiger Steuerausfälle zu reduzieren. Bürgermeister Mußler informierte über rund 100 neue Arbeitsplätze im Gebäude von Heinz von Heiden sowie über die 1.000 neu entstehenden Arbeitsplätzen der Firma Vega-Grieshaber KG im künftigen Gewerbegebiet Ober-Hardrain.
Für die Erschließung neuer Gewerbegebietsflächen hat der Gemeinderat der Stadt Kuppenheim am 26.06.2024 die Aufstellung des Bebauungsplans „Ober-Hardrain“ beschlossen. Wie bereits veröffentlicht, hat die Firma VEGA Grieshaber KG die Absicht erklärt, sich in Kuppenheim anzusiedeln. Langfristig entstehen damit rd. 1.000 neue Arbeitsplätze in Kuppenheim. Die Firma VEGA Grieshaber hat in der Sitzung dem Gemeinderat den aktuellen Planungsstand präsentiert. In weiteren Tagesordnungspunkten hat der Gemeinderat die förmliche Beteiligung zum Bebauungsplan „Ober-Hardrain“ und die Offenlage des Bebauungsplanentwurfs beschlossen. Die Öffentlichkeit und die sogenannten Träger öffentlicher Belange haben die Möglichkeit innerhalb eines Monats zum Bebauungsplan Stellung zu nehmen. Parallel dazu soll auch die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans des Nachbarschaftsverbandes Bischweier-Kuppenheim durchgeführt werden. Diesen Beschluss hat die Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Bischweier-Kuppenheim am 24.09.2024 gefasst.
Am 19.09.2024 wurde die neue Röhrenrutsche im Kindergarten Villa Kunterbunt in Oberndorf feierlich eingeweiht. Finanziell unterstützt wurde die Neuanschaffung mit 5.000 Euro durch die Sparkasse Baden-Baden Gaggenau. Bürgermeister Karsten Mußler bedankt sich recht herzlich beim Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau für das großzügige Sponsoring der neuen Rutsche. Claudia Bader, Leiterin des Kindergarten Villa Kunterbunt bestätigte, dass die neue Rutsche für viele lachende und fröhliche Kindergesichter sorgt.
Umgehend nach Ende der Sommersaison haben Oberbürgermeisterin Monika Müller und Bürgermeister Karsten Mußler einen Überlassungsvertrag für das Hallenbad des Cuppamare unterzeichnet. Ab sofort wird damit die Stadt Rastatt bzw. die Mittelbadische Bäderbetriebs GmbH das Cuppamare eigenverantwortlich betreiben. Neben den Rastatter Schulen und Vereinen erhalten auch die Kuppenheimer Favoriteschule, die Werner-von Siemens-Realschule sowie die Kuppenheimer Vereine Belegungszeiten für das Hallenbad. Damit ist der Schwimmunterricht für die Schülerinnen und Schüler der Kuppenheimer Schulen gewährleistet und der Turnverein Kuppenheim sowie die SG Kuppenheim können weiterhin ihre Kurse im Hallenbad anbieten. Der Vertrag läuft bis Ende 2027, kann jedoch auch von der Stadt Kuppenheim frühzeitig gekündigt werden, sollte die Stadt das Gelände vor Ende der Vertragslaufzeit benötigen. Ende 2027 endet auch die von der Baurechtsbehörde genehmigte Übergangszeit zur Behebung der bestehenden Brandschutzmängel. Besonders erfreulich ist die Zusage der Stadt Rastatt, dass mit Fertigstellung des Kombibads in Rastatt, die Kuppenheimer Schulen dort auch Belegungszeiten erhalten. Damit ist auch langfristig der Schwimmunterricht der Kuppenheimer Schulen gesichert.
Vergangene Woche konnte Bürgermeister Karsten Mußler die neue Rastatter Oberbürgermeisterin Monika Müller zu ihrem Antrittsbesuch in Kuppenheim herzlich willkommen heißen. In einem Arbeitsgespräch tauschten sich die beiden Stadtoberhäupter über aktuelle, kommunalpolitische Themen aus. Im Mittelpunkt standen hier insbesondere die Situation in den kommunalen Schwimmbädern, die Schulentwicklung in der Region sowie wichtige Verkehrsthemen. Sowohl OB Müller als auch BM Mußler legen auf eine enge interkommunale Zusammenarbeit großen Wert. Gerade in den wichtigen kommunalpolitischen Themen ist eine kontinuierliche und intensive Abstimmung notwendig.
Die im Jahr 1969 erbaute Grundschule Oberndorf mit angrenzender Sporthalle soll in Anlehnung an die Sanierung der Favoriteschule in Kuppenheim in gleicher Weise modernisiert und auf den neusten Stand der Technik gebracht werden.
Lieber Bürgerinnen und Bürger, der Wohlstand unserer Region hängt in erster Linie von den zahlreichen Arbeitsplätzen in der Automobilindustrie ab. Durch die bereits laufende Transformation in der Automobilindustrie werden in dieser Branche künftig Arbeitsplätze verloren gehen. Daher haben sich Gemeinderat und Verwaltung zum Ziel gesetzt, das Risiko zu streuen und mittel- bis langfristig einen zweiten großen Anker zur Sicherung der Beschäftigung und der Ertragskraft zu schaffen.
Im Vorfeld wurde festgelegt, alle drei Maßnahmen in einem Ausschreibungsverfahren als Gesamtauftrag an einen Auftragnehmer zu vergeben. Die Ausschreibungsunterlagen wurden in die drei Lose „Neugestaltung Außenanlage Favoriteschule“, „Platzgestaltung Luisenstraße“ und „Asphaltierung Friedhofswege“ untergliedert. Zum Eröffnungstermin lagen neun Angebote fristgerecht vor. Alle Angebote wurden technisch und wirtschaftlich geprüft.
Mit der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Bann“ soll das Bebauungsplangebiet vor negativen Begleiterscheinungen geschützt und eine positive „Entwicklung der städtebaulichen Gestalt und des Ortsbilds“ bezweckt werden. Der Bebauungsplan „Bann“ soll zeichnerisch als auch textlich geändert werden. In diesem Zusammenhang sollen alle Festsetzungen des Bebauungsplans überprüft und auf einen aktuellen zeitgemäßen Stand gebracht werden. Aktuell setzt dieser fest, dass Grünfläche bzw. im Vorgartenbereich generell keine Stellplätze errichtet werden dürfen. Von Seiten der Verwaltung wird es begrüßt, wenn auf den privaten Grundstücksflächen Stellplätze errichtet werden, sodass die öffentliche Verkehrsfläche im Gebiet entlastet wird. Daneben sollen zukünftig Betriebe des Beherbergungsgewerbes ausgeschlossen werden. Bei der Änderung des Bebauungsplans „Bann“ wird es als sinnvoll erachtet, angrenzende Bereiche, die nach aktuellem Stand als sogenannter Innenbereich beurteilt werden, zu erweitern. Dies betrifft im vorliegenden Fall die Bannstraße (gerade Hausnummern). Außerdem grenzt unmittelbar an das Bebauungsplangebiet eine im Flächennutzungsplan des Nachbarschaftsverbandes Bischweier-Kuppenheim geplante Wohnbaufläche von ca. 2,5 ha an, die zu Wohnraumzwecken entwickelt werden soll.
Der Gemeinderat hat im schriftlichen Verfahren den Bericht über die städtischen Unternehmensbeteiligungen im Jahr 2018 einstimmig beschlossen. Nach §105 Abs. 2 Gemeindeordnung hat die Gemeinde zur Information des Gemeinderats und Ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen mit der Rechtsform des privaten Rechts (an denen sie unmittelbar oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist), zu erstellen. Im Jahr 2018 war die Stadt Kuppenheim unmittelbar an folgenden Unternehmen des Privatrechts zu 100% beteiligt. - Versorgungsbetriebe Kuppenheim: - Betriebszweig „Parken“ - Betriebszweig „Erzeugung erneuerbarer Energien“ - Betriebszweig „Beteiligung an der eneREGIO GmbH“ Beteiligungen unter 25% - Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) - Grundstückseigentümergemeinschaft Regionales Rechenzentrum Karlsruhe GbR - Badischer Gemeinde-Versicherungs-Verband (BGV), 76116 Karlsruhe - Volksbank Baden-Baden · Rastatt eG, Rheinstraße 132, 76532 Baden-Baden - Baugenossenschaft Familienheim Rastatt e.G - Holzverwertungsgenossenschaft Oberschwaben eG (HVG) - Gesellschaft für kommunale Zusammenarbeit Murgtal GbR (GKM) Sonstiges Die Stadt Kuppenheim ist weiterhin a) Gewährträger bei der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau b) Mitglied in folgenden Verbänden: - Abwasserverband Murg - Gemeindetag Baden-Württemberg - Kommunaler Arbeitgeberverband Baden-Württemberg - Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg - Nachbarschaftsverband Bischweier-Kuppenheim c) Mitglied in folgenden Vereinen: - Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e.V. Essen - Deutscher Saunabund e.V. Bielefeld - Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. - Fachverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten Baden-Württemberg e.V. - Förderverein Alters- und Pflegeheim Kuppenheim e.V. - Förderverein Ambulanter Hospizdienst im nördlichen Landkreis Rastatt e.V. - Förderverein der Josef-Durler-Schule Rastatt e.V. - Fördervereine der örtlichen Schulen - Forstkammer Baden-Württemberg e.V. - Kreisfeuerwehrverband Rastatt e.V. - Kreisseniorenrat Rastatt e.V. - Kreisverkehrswacht Rastatt e.V. - Landschaftserhaltungsverband Landkreis Rastatt e.V. - Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord e.V. - Städtetag Baden-Württemberg - Trägerverein Frauen- und Kinderschutzhaus Baden-Baden und - Landkreis Rastatt e.V. - Unimog-Museum e.V. - Verein der Freunde der Fachhochschule Kehl - Verein der Freunde und Förderer der Robert-Schumann-Schule Baden-Baden d) Mitglied der Interessensgemeinschaft Wirtschaftsregion Mittelbaden e) Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft zur Unterhaltung und Pflege des Deportiertenfriedhofs in Gurs Der Gemeinderat hat im schriftlichen Verfahren den Bericht über die städtischen Unternehmensbeteiligungen im Jahr 2018 einstimmig beschlossen. Nach §105 Abs. 2 Gemeindeordnung hat die Gemeinde zur Information des Gemeinderats und Ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen mit der Rechtsform des privaten Rechts (an denen sie unmittelbar oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist), zu erstellen. Im Jahr 2018 war die Stadt Kuppenheim unmittelbar an folgenden Unternehmen des Privatrechts zu 100% beteiligt. - Versorgungsbetriebe Kuppenheim: 1. Betriebszweig „Parken“ 2. Betriebszweig „Erzeugung erneuerbarer Energien“ 3. Betriebszweig „Beteiligung an der eneREGIO GmbH“ Beteiligungen unter 25% - Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) - Grundstückseigentümergemeinschaft Regionales Rechenzentrum Karlsruhe GbR - Badischer Gemeinde-Versicherungs-Verband (BGV), 76116 Karlsruhe - Volksbank Baden-Baden · Rastatt eG, Rheinstraße 132, 76532 Baden-Baden - Baugenossenschaft Familienheim Rastatt e.G - Holzverwertungsgenossenschaft Oberschwaben eG (HVG) - Gesellschaft für kommunale Zusammenarbeit Murgtal GbR (GKM) Sonstiges Die Stadt Kuppenheim ist weiterhin a) Gewährträger bei der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau b) Mitglied in folgenden Verbänden: - Abwasserverband Murg - Gemeindetag Baden-Württemberg - Kommunaler Arbeitgeberverband Baden-Württemberg - Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg - Nachbarschaftsverband Bischweier-Kuppenheim c) Mitglied in folgenden Vereinen: - Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e.V. Essen - Deutscher Saunabund e.V. Bielefeld - Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. - Fachverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten Baden-Württemberg e.V. - Förderverein Alters- und Pflegeheim Kuppenheim e.V. - Förderverein Ambulanter Hospizdienst im nördlichen Landkreis Rastatt e.V. - Förderverein der Josef-Durler-Schule Rastatt e.V. - Fördervereine der örtlichen Schulen - Forstkammer Baden-Württemberg e.V. - Kreisfeuerwehrverband Rastatt e.V. - Kreisseniorenrat Rastatt e.V. - Kreisverkehrswacht Rastatt e.V. - Landschaftserhaltungsverband Landkreis Rastatt e.V. - Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord e.V. - Städtetag Baden-Württemberg - Trägerverein Frauen- und Kinderschutzhaus Baden-Baden und - Landkreis Rastatt e.V. - Unimog-Museum e.V. - Verein der Freunde der Fachhochschule Kehl - Verein der Freunde und Förderer der Robert-Schumann-Schule Baden-Baden d) Mitglied der Interessensgemeinschaft Wirtschaftsregion Mittelbaden e) Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft zur Unterhaltung und Pflege des Deportiertenfriedhofs in Gurs
Abschließend informierte Bürgermeister Mußler über den in nichtöffentlicher Sitzung am 21.09.2020 gefassten Beschluss zur Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses Kuppenheim - Vergabe der Funk- und Kommunikationstechnik der Feuerwehreinsatzzentrale: Die Verwaltung wurde ermächtigt, die KTF Feuchter GmbH zur Lieferung und Inbetriebnahme der Funk- und Kommunikationstechnik der Feuerwehreinsatzzentrale für das Feuerwehrhaus Kuppenheim zu einem Bruttoauftragswert von 70.833,01 € zu beauftragen.
In der Gemeinderatssitzung im Juli wurde dem Gemeinderat vorgeschlagen, dass sich die Stadt Kuppenheim als Modellkommune im Kompetenznetz Klima Mobil bewirbt. Der Gemeinderat begrüßte diese Bewerbung und beauftragte die Verwaltung mit der Teilnahme. Leider wurde zwischenzeitlich die Stadt Kuppenheim von der Jury nicht als eine der 15 Modellkommunen ausgewählt. Allerdings wird die Stadt Kuppenheim im erweiterten Kommunennetzwerk des Kompetenznetzes Klima Mobil aufgenommen. Hier profitiert die Stadt Kuppenheim durch Beratung, Wissenstransfer und dem Austausch innerhalb des Netzwerkes. Auch die Bewerbung um einen Fußverkehrswegecheck wurde vom Land nicht berücksichtigt.
Stadt KuppenheimFriedensplatz76456 KuppenheimTelefon: 07222/9462-0Telefax: 07222/9462-150stadt@kuppenheim.de