Die Stadt Kuppenheim lädt am Donnerstag, den 17.07.2025, die Mitglieder des Gemeinderats und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur öffentlichen Radtour ein. Bei der rund 3-stündigen Tour werden verschiedene städtische Bauvorhaben besichtigt, u. a. die Grundschule mit Sporthalle in Oberndorf sowie das Sportgelände an der Großsporthalle in Kuppenheim. Treffpunkt ist um 16:30 Uhr am Dorfplatz in Oberndorf . Der Abschluss findet beim Tennisclubhaus statt. Festes Schuhwerk wird empfohlen. Um besser planen zu können, bitten wir um Anmeldung bis 10.07.2025 an fachbereichbauen@kuppenheim.de . Bei Regenwetter findet nur eine Baustellenbesichtigung der Grundschule mit Sporthalle in Oberndorf statt. Treffpunkt ist dann direkt um 16:30 Uhr vor Ort. Die angemeldeten Teilnehmer werden kurzfristig per E-Mail benachrichtigt. Über Ihr Kommen freue ich mich. Karsten Mußler Bürgermeister
Das Deutschlandticket macht das Reisen für junge Menschen aus Baden-Württemberg in ganz Deutschland möglich. Und diesen Sommer sogar wieder bis ins Elsass und in weitere Gebiete Frankreichs bis nach Paris. Im Juli und August 2025 berechtigt das D-Ticket sie zur Fahrt in allen Regionalzügen der französischen Région Grand Est – ohne Aufpreis. Die Région erstreckt sich von der deutschen Grenze über die Vogesen, Metz, Nancy und den Ardennen bis nach Reims, vor den Toren Paris. Die gegenseitige Anerkennung haben das Land Baden-Württemberg und die Région Grand Est gemeinsam mit Rheinland-Pfalz und dem Saarland vereinbart. Das D-Ticket (einschl. D-Ticket JugendBW) wird für alle Inhaberinnen und Inhaber unter 28 Jahren mit Wohnsitz in Baden-Württemberg im gesamten Regionalverkehr „TER Fluo“ anerkannt. In Baden-Württemberg wiederum können junge Menschen mit Wohnsitz in Grand Est bei Vorzeigen des „Pass Jeune“ der Région Grand Est kostenlos das regionale Bahnnetz mit MEX, IRE, RE, RB und S-Bahnen nutzen. Das Land Baden-Württemberg und die Région Grand Est fördern durch diese Kooperation die grenzüberschreitende Mobilität von jungen Menschen und stärken die deutsch-französische Zusammenarbeit und Freundschaft. Weitere Informationen finden sich hier: Alles zum D-Ticket JugendBW: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg (baden-wuerttemberg.de) .
Dass sich der regelmäßige zweijährige Rhythmus unserer beliebten Bürgerreise wieder etabliert – diese Hoffnung hat sich erfüllt und mit ihr erfüllten sich, wie auch schon vor zwei Jahren, alle Erwartungen, die in sie gesetzt wurden. Die Reise hat uns nicht nur unsere Partnerstadt Filottrano ein weiteres Stück näher gebracht, sondern auch deren Region (die Marken) ebenso wie Italien mit seinen so vielfältigen kulturellen Schätzen. Frühmorgens bestiegen am Mittwoch, dem 4. Juni 2025, vierundfünfzig Bürger den Bus, der uns zügig über die Alpen zu unserem ersten Etappenziel Mantua brachte, welches wir nach einer Zwischenübernachtung am nächsten Tag besuchen konnten. Mantua liegt mit seinen etwa 50.000 Einwohnern in der norditalienischen Region Lombardei und ist unter anderem für seine Renaissance-Architektur des Adelsgeschlechts Gonzaga berühmt. Die Stadt faszinierte uns alle schon im ersten Augenblick. Es schien, als wollten die Pracht der Architektur und die Fülle der Marktstände miteinander wetteifern. Dieser beflügelnde Eindruck begleitete uns auf unserer Weiterreise in die Marken zu unserem Hotel in Jesi unweit von Filottrano.
Am 12. Juni 2025 wurde festgestellt, dass eine der Glasvitrinen am Ortseingang (aus Richtung Bahnhof kommend) durch Graffiti beschädigt wurde (siehe Bild). Die insgesamt sieben Glasvitrinen im Stadtgebiet dienen örtlichen Vereinen und Organisationen als kostenfreie Werbefläche für Veranstaltungen. Sie tragen dazu bei, dass die Bevölkerung über das lokale Geschehen informiert bleibt. Bei der Beschädigung handelt es sich um eine strafbare Sachbeschädigung, die zur Anzeige gebracht wurde. Wer Beobachtungen im Zusammenhang mit dem Vorfall gemacht hat oder sachdienliche Hinweise geben kann, wird gebeten, sich an das Ordnungsamt der Stadt Kuppenheim (Tel. 07222 9462-108), den Polizeiposten Kuppenheim (Tel. 07222 47002) oder über den Polizeinotruf 110 zu melden.
Die Stadt Kuppenheim möchte am 20.09.25 den Weltkindertag feiern und bittet Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger um Unterstützung. Das Kinder-, Jugend- und Seniorenbüro plant an diesem Tag einige Aktionen für unsere Jüngsten. Eine dieser Aktionen lautet: „Kuppenheim zeigt Herz“. Die Idee: Es werden Herzen hergestellt, die von den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von Unternehmen, Gastronomen oder Einzelhändlern käuflich erworben werden können, um diese am Weltkindertag z.B. vor dem Haus oder vor dem Firmensitz aufzustellen. Durch die großzügige Materialspende zweier Firmen aus Kuppenheim, der Katholischen Frauengemeinschaft Kuppenheim und Oberndorf und dem Einsatz der Mitarbeiter des Bauhofes der Stadt Kuppenheim ist es möglich, die gesamten Einnahmen zu spenden. Für diese Aktion benötigen wir ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die bereit sind, zu Hause Herzen aus Dreischichtplatten auszusägen. Die Schüler und Schülerinnen der Werner-von-Siemens-Realschule und der Favoriteschule sind derzeit schon sehr fleißig am Sägen, Schleifen und Bohren, könnten jedoch etwas Unterstützung benötigen. Am Dienstag, 08.07.25 und Donnerstag, 10.07.25 ab 14:30 Uhr finden Arbeitsaktionen im Bauhof statt. An diesen beiden Tagen sollen die Herzen fertig gestellt werden, es wird gemalt und geschraubt. Verkauft werden die Herzen in der Kalenderwoche 38 auf dem Friedensplatz. Genaue Infos folgen. Sie haben Fragen oder möchten sich an dieser Aktion beteiligen, indem Sie zu Hause Herzen aussägen oder an einem der beiden Tage im Bauhof helfen? Melden Sie sich gerne bei Christine Theberath per Mail unter christine.theberath@kuppenheim.de oder telefonisch 07222/9462-213.
Freuen sich über den ersten aktiven Hauptverteiler und den Start des UGG Glasfasernetzes in Kuppenheim: Mathias Ullrich, Fachbereich Bauen Stadt Kuppenheim (links), Marc Leirer, Unsere Grüne Glasfaser (Mitte) und Klaus Ringwald, Quality Service Manager (rechts).
Über vierzig Schüler der vierten Klassenstufe der Favoriteschule durften einen schönen, abwechslungsreichen und erfahrungsreichen Tag in unserer französischen Partnerstadt Raon-l’Étape am Montag, dem 2. Juni 2025, verbringen und erleben. Um den Gedanken der Partnerschaft aufrechtzuerhalten und mit Leben zu füllen, bietet sich jedes Jahr im Frühsommer den Grundschülern die Gelegenheit, ihren Partnern auf der anderen Seite des Rheins zu begegnen. Letztes Jahr waren die Kuppenheimer Kinder Gastgeber, dieses Jahr durften sie als Gäste in die Vogesen fahren. Gleich frühmorgens ging es mit dem Bus los und schon gegen 10h00 wurden alle von ihren französischen Gastgebern aufs herzlichste empfangen: musikalisch, in einer kleinen Ansprache und natürlich auch mit einem ersten Imbiss. Im Anschluss verteilten sich die Schüler, die ja schon letztes Jahr erste Kontakte in Kuppenheim geknüpft hatten, auf mehrere kleine binationale Teams und konnten in verschiedenen Sequenzen in das eine oder andere Unterrichtsthema hineinschnuppern. Natürlich stand dabei die Sprache des jeweils anderen im Vordergrund, aber auch ein spielerischer Blick auf Mathe wurde nicht gescheut.
Ab sofort empfangen die Stadteingänge die Besucherinnen und Besucher mit einer klar sichtbaren Botschaft: Kuppenheim ist Motoballstadt. Designet wurden die witterungs- und UV-beständigen Klebefolien vom Torwart des MSC Puma, Sabri Akcay. „Meiner Meinung nach sieht das Ergebnis ausgezeichnet aus und macht die Stadt noch ein bisschen schöner“, so der Verantwortliche für die Umsetzung. Auch Ralf Stößer, 1. Vorstand des MSC Puma, zeigte sich erfreut: „Wir sind unheimlich stolz und sehen in dieser Maßnahme eine große Wertschätzung durch den Bürgermeister und die Stadt Kuppenheim.“ „Das große Engagement und der starke ehrenamtliche Einsatz des Vereins verdienen besondere Anerkennung. Der MSC Puma ist sowohl sportlich als auch in seiner Vereinsarbeit ein Aushängeschild für Kuppenheim“, so Bürgermeister Mußler.
Wegen technischer Umstellungsarbeiten sind die Bürgerdienste am Mittwoch, den 04.06.2025 nicht besetzt. Die Bürgerinformation ist an diesem Tag besetzt. Wir bitten um Verständnis. Ihre Stadtverwaltung Kuppenheim
Mit Ablauf des 30.06.2025 wird die Postfiliale in der Friedrichstr. 17 in Kuppenheim schließen. Ab dem 01.07.2025 wird eine neue Postfiliale im Geschäft "Lottoladen und mehr" in der Friedrichstr. 68 in Kuppenheim eröffnen. Die Filiale hat von Montag bis Freitag von 7:00 bis 12:00 Uhr und von Mittwoch bis Freitag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie am Samstag von 8:00 bis 13:00 Uhr geöffnet.
Der Kindergartenbedarfsplan 2025–2027 wurde vom Gemeinderat unter Berücksichtigung der aktuellen und zukünftigen Bedürfnisse der Kinderbetreuung in Kuppenheim beschlossen. Im Kindergartenjahr 2025/2026 besteht voraussichtlich mit 296 Kindern ein ausreichendes Platzangebot von 310 Plätzen in den sechs Kuppenheimer Kindergärten. Ein zunehmender Bedarf zeigt sich an verlängerten Öffnungszeiten (VÖ) und Ganztagsplätzen (GT), während die Nachfrage nach Regelgruppen (RG) abnimmt. Für das Jahr 2026/2027 wird eine leichte Erhöhung des Bedarfs auf etwa 318 Kinder erwartet. Zusätzliche Bedarfe entstehen durch eine Neubebauung auf dem ehemaligen Kiefer Kofferfabrik-Areal, was voraussichtlich 15 weitere Kindergartenplätze erforderlich macht. Im Bereich der Kinderkrippen zeigt sich ein leichter Anstieg der Kinder unter 3 Jahren. Für das Jahr 2025/2026 stehen insgesamt 97 Krippenplätze zur Verfügung, was eine ausreichende Versorgung für 87 Kinder mit einer Reserve von 10 Plätzen ermöglicht. Auch hier wird ein weiterer Bedarf durch die Neubebauung auf dem Kiefer-Areal erwartet, was etwa 5 zusätzliche Krippenplätze erforderlich macht. Ferner sind für die kommenden Jahre verschiedene Anpassungen geplant. Aufgrund der stetig wachsenden Nachfrage nach durchgehender Betreuung ist geplant, die Regelgruppen in den Kindergärten „Emmaus“ und „Villa Picolino“ ab dem Kindergartenjahr 2025/2026 auf VÖ-Angebote umzustellen. Im Kindergartenjahr 2026/2027 ist eine sukzessive Ausweitung von VÖ- und GT-Angeboten vorgesehen. Im Gegenzug sollen die Regelgruppen in allen Einrichtungen abgeschafft werden. Ein Neubau auf dem Areal der ehemaligen Wörtelhalle wird ab 2027 sowohl im Kindergartenbereich als auch in der Kinderkrippe zusätzliche Kapazitäten schaffen. Der Gemeinderat beschloss die Kindergartenbedarfsplanung mit den entsprechenden Handlungsoptionen für 2025 bis 2027, um die Bedürfnisse der Kinderbetreuung in der Stadt Kuppenheim auch in Zukunft angemessen zu decken.
Aktuell gibt es eine bundesweite technische Störung bei der Erfassung digitaler Passbilder. Bis zur Behebung dieser technischen Probleme ist es erforderlich, bei der Beantragung von Ausweisdokumenten Papierbilder in Passbildqualität mitzubringen. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Karlsruhe (Nr. 101/2025)
Ab 01. Mai 2025 dürfen für die Beantragung von Personalausweisen und vorläufigen Personalausweisen sowie Reisepässen und vorläufigen Reisepässen nur noch digitale Lichtbilder verwendet werden. Bereits im Jahr 2020 haben Bundestag und Bundesrat dies beschlossen, um Fälschungen und Manipulation zu verhindern. Jetzt wird es bundesweit umgesetzt. Alle Kommunen sollen dazu mit ansprechender Technik von der Bundesdruckerei ausgestattet.
Mit der Wiederaufnahme der Arbeiten an der Verlegung der Backboneleitung (Hauptanschlussleitung) von Kuppenheim nach Rastatt zu Beginn der 13. KW, kommt der Glasfaserausbau in Kuppenheim seiner Fertigstellung einen weiteren Schritt näher. Um die noch ausstehenden Arbeiten ohne größere Verzögerungen durchführen zu können, wurden die vergangenen Monate durch die ausführende Firma Insyte Deutschland dazu genutzt, noch ausstehende Genehmigungen für den weiteren Bau einzuholen und sich zum Beispiel für Leitungsquerung von Gewässern mit den zuständigen Behörden abzustimmen. Fertigzustellen ist im Weiteren der Bau der Hauptleitung von der Fritz-Minhardt-Straße bis zum Hauptanschlusspunkt, dem Point Of Presence (POP) in der Dammstraße beim Bürgerpark sowie Querungen der Murg, des Mühl- und des Gewerbekanals. Außerdem sind noch Verlegearbeiten im Kreuzungsbereich der Murgtal-, der Friedrich- und der Rheinstraße (L77 / L67) sowie Leitungsquerungen in der Friedrich- und der Murgtalstraße durchzuführen. Für die dabei auftretenden Unannehmlichkeiten bitten wir bereits im Vorfeld um Verständnis. Nach Informationen durch Unsere Grüne Glasfaser soll das Glasfasernetz in Kuppenheim im Juni dieses Jahres fertiggestellt werden. Einen aktuellen Lageplan zum Baufortschritt können Sie auf unserer Homepage abrufen. Aus bautechnischen Ursachen sowie aus Witterungsgründen kann es vorkommen, dass die zeitlichen Angaben zur Bauausführung nicht mit den angegebenen Kalenderwochen im Amtsblatt „Kommunal-Echo“ übereinstimmen. Daher möchten wir Sie bitten, sich über den aktuellen Stand des Baufortschrittes auch auf unserer Homepage (www.kuppenheim.de) oder über die Facebookseite der Stadt zu informieren.
Anlässlich der Mitgliederversammlung des Fördervereins Altes- und Pflegeheim Haus Fichtental konnte der Vorsitzende, Bürgermeister Karsten Mußler, über zahlreiche Aktivitäten des Fördervereins berichten. Engagierte Mitglieder des Fördervereins haben auch 2024 mehrere Aktionen auf die Beine gestellt und der Förderverein hat sich, wie jedes Jahr, finanziell engagiert. Es ist gelungen, den Bewohnerinnen und Bewohnern einige schöne Momente zu bereiten. Hervorgehoben wurde, dass sich erfreulicher Weise auch andere Vereine und Organisationen sowie auch der Kindergarten Villa Picolino seit vielen Jahren im Kuppenheimer Alters- und Pflegeheim engagieren. Mit einem Clown-Besuch gab es im Frühjahr viel zu lachen. In der Vorweihnachtszeit kamen beim Waffelbacken alle in den Genuss frischer Leckereinen und der Kirchenchor St. Sebastian Kuppenheim erfreute die Bewohnerinnen und Bewohner mit festlichen Weihnachtsliedern. Der Förderverein überreichte zu Weihnachten an jeden Bewohner ein süßes Weihnachtsgeschenk mit Bilder und Grüßen von Grundschüler der Favoriteschule. Besonders erfreulich ist, dass der Verein 2024 neue Mitglieder gewinnen konnte, die sich künftig für das Wohl der Bewohnerinnen und Bewohner engagieren möchten.
Für die Erschließung neuer Gewerbegebietsflächen hat der Gemeinderat der Stadt Kuppenheim am 26.06.2024 die Aufstellung des Bebauungsplans „Ober-Hardrain“ beschlossen. Wie bereits veröffentlicht, hat die Firma VEGA Grieshaber KG die Absicht erklärt, sich in Kuppenheim anzusiedeln. Langfristig entstehen damit rd. 1.000 neue Arbeitsplätze in Kuppenheim. Die Firma VEGA Grieshaber hat in der Sitzung dem Gemeinderat den aktuellen Planungsstand präsentiert. In weiteren Tagesordnungspunkten hat der Gemeinderat die förmliche Beteiligung zum Bebauungsplan „Ober-Hardrain“ und die Offenlage des Bebauungsplanentwurfs beschlossen. Die Öffentlichkeit und die sogenannten Träger öffentlicher Belange haben die Möglichkeit innerhalb eines Monats zum Bebauungsplan Stellung zu nehmen. Parallel dazu soll auch die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans des Nachbarschaftsverbandes Bischweier-Kuppenheim durchgeführt werden. Diesen Beschluss hat die Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Bischweier-Kuppenheim am 24.09.2024 gefasst.
Am 19.09.2024 wurde die neue Röhrenrutsche im Kindergarten Villa Kunterbunt in Oberndorf feierlich eingeweiht. Finanziell unterstützt wurde die Neuanschaffung mit 5.000 Euro durch die Sparkasse Baden-Baden Gaggenau. Bürgermeister Karsten Mußler bedankt sich recht herzlich beim Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau für das großzügige Sponsoring der neuen Rutsche. Claudia Bader, Leiterin des Kindergarten Villa Kunterbunt bestätigte, dass die neue Rutsche für viele lachende und fröhliche Kindergesichter sorgt.
Umgehend nach Ende der Sommersaison haben Oberbürgermeisterin Monika Müller und Bürgermeister Karsten Mußler einen Überlassungsvertrag für das Hallenbad des Cuppamare unterzeichnet. Ab sofort wird damit die Stadt Rastatt bzw. die Mittelbadische Bäderbetriebs GmbH das Cuppamare eigenverantwortlich betreiben. Neben den Rastatter Schulen und Vereinen erhalten auch die Kuppenheimer Favoriteschule, die Werner-von Siemens-Realschule sowie die Kuppenheimer Vereine Belegungszeiten für das Hallenbad. Damit ist der Schwimmunterricht für die Schülerinnen und Schüler der Kuppenheimer Schulen gewährleistet und der Turnverein Kuppenheim sowie die SG Kuppenheim können weiterhin ihre Kurse im Hallenbad anbieten. Der Vertrag läuft bis Ende 2027, kann jedoch auch von der Stadt Kuppenheim frühzeitig gekündigt werden, sollte die Stadt das Gelände vor Ende der Vertragslaufzeit benötigen. Ende 2027 endet auch die von der Baurechtsbehörde genehmigte Übergangszeit zur Behebung der bestehenden Brandschutzmängel. Besonders erfreulich ist die Zusage der Stadt Rastatt, dass mit Fertigstellung des Kombibads in Rastatt, die Kuppenheimer Schulen dort auch Belegungszeiten erhalten. Damit ist auch langfristig der Schwimmunterricht der Kuppenheimer Schulen gesichert.
Vergangene Woche konnte Bürgermeister Karsten Mußler die neue Rastatter Oberbürgermeisterin Monika Müller zu ihrem Antrittsbesuch in Kuppenheim herzlich willkommen heißen. In einem Arbeitsgespräch tauschten sich die beiden Stadtoberhäupter über aktuelle, kommunalpolitische Themen aus. Im Mittelpunkt standen hier insbesondere die Situation in den kommunalen Schwimmbädern, die Schulentwicklung in der Region sowie wichtige Verkehrsthemen. Sowohl OB Müller als auch BM Mußler legen auf eine enge interkommunale Zusammenarbeit großen Wert. Gerade in den wichtigen kommunalpolitischen Themen ist eine kontinuierliche und intensive Abstimmung notwendig.
Die im Jahr 1969 erbaute Grundschule Oberndorf mit angrenzender Sporthalle soll in Anlehnung an die Sanierung der Favoriteschule in Kuppenheim in gleicher Weise modernisiert und auf den neusten Stand der Technik gebracht werden.
Lieber Bürgerinnen und Bürger, der Wohlstand unserer Region hängt in erster Linie von den zahlreichen Arbeitsplätzen in der Automobilindustrie ab. Durch die bereits laufende Transformation in der Automobilindustrie werden in dieser Branche künftig Arbeitsplätze verloren gehen. Daher haben sich Gemeinderat und Verwaltung zum Ziel gesetzt, das Risiko zu streuen und mittel- bis langfristig einen zweiten großen Anker zur Sicherung der Beschäftigung und der Ertragskraft zu schaffen.
Im Vorfeld wurde festgelegt, alle drei Maßnahmen in einem Ausschreibungsverfahren als Gesamtauftrag an einen Auftragnehmer zu vergeben. Die Ausschreibungsunterlagen wurden in die drei Lose „Neugestaltung Außenanlage Favoriteschule“, „Platzgestaltung Luisenstraße“ und „Asphaltierung Friedhofswege“ untergliedert. Zum Eröffnungstermin lagen neun Angebote fristgerecht vor. Alle Angebote wurden technisch und wirtschaftlich geprüft.
Mit der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Bann“ soll das Bebauungsplangebiet vor negativen Begleiterscheinungen geschützt und eine positive „Entwicklung der städtebaulichen Gestalt und des Ortsbilds“ bezweckt werden. Der Bebauungsplan „Bann“ soll zeichnerisch als auch textlich geändert werden. In diesem Zusammenhang sollen alle Festsetzungen des Bebauungsplans überprüft und auf einen aktuellen zeitgemäßen Stand gebracht werden. Aktuell setzt dieser fest, dass Grünfläche bzw. im Vorgartenbereich generell keine Stellplätze errichtet werden dürfen. Von Seiten der Verwaltung wird es begrüßt, wenn auf den privaten Grundstücksflächen Stellplätze errichtet werden, sodass die öffentliche Verkehrsfläche im Gebiet entlastet wird. Daneben sollen zukünftig Betriebe des Beherbergungsgewerbes ausgeschlossen werden. Bei der Änderung des Bebauungsplans „Bann“ wird es als sinnvoll erachtet, angrenzende Bereiche, die nach aktuellem Stand als sogenannter Innenbereich beurteilt werden, zu erweitern. Dies betrifft im vorliegenden Fall die Bannstraße (gerade Hausnummern). Außerdem grenzt unmittelbar an das Bebauungsplangebiet eine im Flächennutzungsplan des Nachbarschaftsverbandes Bischweier-Kuppenheim geplante Wohnbaufläche von ca. 2,5 ha an, die zu Wohnraumzwecken entwickelt werden soll.
Der Gemeinderat hat im schriftlichen Verfahren den Bericht über die städtischen Unternehmensbeteiligungen im Jahr 2018 einstimmig beschlossen. Nach §105 Abs. 2 Gemeindeordnung hat die Gemeinde zur Information des Gemeinderats und Ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen mit der Rechtsform des privaten Rechts (an denen sie unmittelbar oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist), zu erstellen. Im Jahr 2018 war die Stadt Kuppenheim unmittelbar an folgenden Unternehmen des Privatrechts zu 100% beteiligt. - Versorgungsbetriebe Kuppenheim: - Betriebszweig „Parken“ - Betriebszweig „Erzeugung erneuerbarer Energien“ - Betriebszweig „Beteiligung an der eneREGIO GmbH“ Beteiligungen unter 25% - Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) - Grundstückseigentümergemeinschaft Regionales Rechenzentrum Karlsruhe GbR - Badischer Gemeinde-Versicherungs-Verband (BGV), 76116 Karlsruhe - Volksbank Baden-Baden · Rastatt eG, Rheinstraße 132, 76532 Baden-Baden - Baugenossenschaft Familienheim Rastatt e.G - Holzverwertungsgenossenschaft Oberschwaben eG (HVG) - Gesellschaft für kommunale Zusammenarbeit Murgtal GbR (GKM) Sonstiges Die Stadt Kuppenheim ist weiterhin a) Gewährträger bei der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau b) Mitglied in folgenden Verbänden: - Abwasserverband Murg - Gemeindetag Baden-Württemberg - Kommunaler Arbeitgeberverband Baden-Württemberg - Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg - Nachbarschaftsverband Bischweier-Kuppenheim c) Mitglied in folgenden Vereinen: - Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e.V. Essen - Deutscher Saunabund e.V. Bielefeld - Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. - Fachverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten Baden-Württemberg e.V. - Förderverein Alters- und Pflegeheim Kuppenheim e.V. - Förderverein Ambulanter Hospizdienst im nördlichen Landkreis Rastatt e.V. - Förderverein der Josef-Durler-Schule Rastatt e.V. - Fördervereine der örtlichen Schulen - Forstkammer Baden-Württemberg e.V. - Kreisfeuerwehrverband Rastatt e.V. - Kreisseniorenrat Rastatt e.V. - Kreisverkehrswacht Rastatt e.V. - Landschaftserhaltungsverband Landkreis Rastatt e.V. - Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord e.V. - Städtetag Baden-Württemberg - Trägerverein Frauen- und Kinderschutzhaus Baden-Baden und - Landkreis Rastatt e.V. - Unimog-Museum e.V. - Verein der Freunde der Fachhochschule Kehl - Verein der Freunde und Förderer der Robert-Schumann-Schule Baden-Baden d) Mitglied der Interessensgemeinschaft Wirtschaftsregion Mittelbaden e) Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft zur Unterhaltung und Pflege des Deportiertenfriedhofs in Gurs Der Gemeinderat hat im schriftlichen Verfahren den Bericht über die städtischen Unternehmensbeteiligungen im Jahr 2018 einstimmig beschlossen. Nach §105 Abs. 2 Gemeindeordnung hat die Gemeinde zur Information des Gemeinderats und Ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen mit der Rechtsform des privaten Rechts (an denen sie unmittelbar oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist), zu erstellen. Im Jahr 2018 war die Stadt Kuppenheim unmittelbar an folgenden Unternehmen des Privatrechts zu 100% beteiligt. - Versorgungsbetriebe Kuppenheim: 1. Betriebszweig „Parken“ 2. Betriebszweig „Erzeugung erneuerbarer Energien“ 3. Betriebszweig „Beteiligung an der eneREGIO GmbH“ Beteiligungen unter 25% - Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) - Grundstückseigentümergemeinschaft Regionales Rechenzentrum Karlsruhe GbR - Badischer Gemeinde-Versicherungs-Verband (BGV), 76116 Karlsruhe - Volksbank Baden-Baden · Rastatt eG, Rheinstraße 132, 76532 Baden-Baden - Baugenossenschaft Familienheim Rastatt e.G - Holzverwertungsgenossenschaft Oberschwaben eG (HVG) - Gesellschaft für kommunale Zusammenarbeit Murgtal GbR (GKM) Sonstiges Die Stadt Kuppenheim ist weiterhin a) Gewährträger bei der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau b) Mitglied in folgenden Verbänden: - Abwasserverband Murg - Gemeindetag Baden-Württemberg - Kommunaler Arbeitgeberverband Baden-Württemberg - Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg - Nachbarschaftsverband Bischweier-Kuppenheim c) Mitglied in folgenden Vereinen: - Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e.V. Essen - Deutscher Saunabund e.V. Bielefeld - Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. - Fachverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten Baden-Württemberg e.V. - Förderverein Alters- und Pflegeheim Kuppenheim e.V. - Förderverein Ambulanter Hospizdienst im nördlichen Landkreis Rastatt e.V. - Förderverein der Josef-Durler-Schule Rastatt e.V. - Fördervereine der örtlichen Schulen - Forstkammer Baden-Württemberg e.V. - Kreisfeuerwehrverband Rastatt e.V. - Kreisseniorenrat Rastatt e.V. - Kreisverkehrswacht Rastatt e.V. - Landschaftserhaltungsverband Landkreis Rastatt e.V. - Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord e.V. - Städtetag Baden-Württemberg - Trägerverein Frauen- und Kinderschutzhaus Baden-Baden und - Landkreis Rastatt e.V. - Unimog-Museum e.V. - Verein der Freunde der Fachhochschule Kehl - Verein der Freunde und Förderer der Robert-Schumann-Schule Baden-Baden d) Mitglied der Interessensgemeinschaft Wirtschaftsregion Mittelbaden e) Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft zur Unterhaltung und Pflege des Deportiertenfriedhofs in Gurs
Abschließend informierte Bürgermeister Mußler über den in nichtöffentlicher Sitzung am 21.09.2020 gefassten Beschluss zur Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses Kuppenheim - Vergabe der Funk- und Kommunikationstechnik der Feuerwehreinsatzzentrale: Die Verwaltung wurde ermächtigt, die KTF Feuchter GmbH zur Lieferung und Inbetriebnahme der Funk- und Kommunikationstechnik der Feuerwehreinsatzzentrale für das Feuerwehrhaus Kuppenheim zu einem Bruttoauftragswert von 70.833,01 € zu beauftragen.
In der Gemeinderatssitzung im Juli wurde dem Gemeinderat vorgeschlagen, dass sich die Stadt Kuppenheim als Modellkommune im Kompetenznetz Klima Mobil bewirbt. Der Gemeinderat begrüßte diese Bewerbung und beauftragte die Verwaltung mit der Teilnahme. Leider wurde zwischenzeitlich die Stadt Kuppenheim von der Jury nicht als eine der 15 Modellkommunen ausgewählt. Allerdings wird die Stadt Kuppenheim im erweiterten Kommunennetzwerk des Kompetenznetzes Klima Mobil aufgenommen. Hier profitiert die Stadt Kuppenheim durch Beratung, Wissenstransfer und dem Austausch innerhalb des Netzwerkes. Auch die Bewerbung um einen Fußverkehrswegecheck wurde vom Land nicht berücksichtigt.
Das Stadtgebiet Kuppenheim ist verkehrlich geprägt durch die beiden Landesstraßen L67 und L77. Die L67 „Friedrichstraße“ verbindet die beiden Ortseingänge in Nord- und Südrichtung. Die L77 bildet die Ost-Westachse „Murgtal- und Rheinstraße“ der beiden Ortseingänge von Richtung Oberndorf und Rastatt-Niederbühl kommend. Im Jahr 2018 hat die Stadt Kuppenheim beim Regierungspräsidium Karlsruhe die Sanierung der Landesstraße L67 ab dem Verkehrsknotenpunkt Fritz-Minhardt-Straße im Norden bis zum Friedhof im Süden aufgrund des maroden Zustandes der Fahrbahn beantragt. Die ursprünglich für 2020 vorgesehene Maßnahme soll nach Angabe des Regierungspräsidiums im Jahr 2021 durchgeführt werden. Eine genaue Terminplanung liegt der Stadtverwaltung jedoch noch nicht vor. Auf Grundlage des landkreisweiten Radwegekonzepts wurden in den vergangenen Jahren im Landkreis Rastatt und auch konkret in Kuppenheim zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Bedingungen für Radfahrer geplant und umgesetzt. Mit der Radwegekonzeption und der Neuordnung des öffentlichen Straßenraumes soll Radfahrern mehr Raum und Sicherheit auf den innerörtlichen Landstraßen gegeben werden. Aufgrund der erheblichen Verkehrsbelastung bestehen an beiden Hauptverkehrsstraßen für den innerörtlichen Radverkehr erhebliche Einschränkungen und Gefahren. Daher hat der Gemeinderat in seiner Sitzung im Dezember 2019 beschlossen, die Planung und Errichtung von Radschutzstreifen entlang der beiden Landesstraßen beim zuständigen Straßenverkehrsamt zu beantragen, um die Situation für die Radfahrer zu verbessern. Ziel ist es, im Zuge der Sanierung der Landesstraßen durch das Regierungspräsidium Karlsruhe auch die Radschutzstreifen in einer gemeinsamen Maßnahme umzusetzen. Der Landkreis und die Stadtverwaltung haben daraufhin die Planungen für innerörtliche Radschutzstreifen in Kuppenheim entlang der Landesstraßen aufgenommen. Der Fachbereich Bauen und das Straßenbauamt des Landratsamtes Rastatt haben nun erste Studien für die Ausweisung von Radschutzstreifen entlang den innerörtlichen Landesstraßen L67 und L77 erarbeitet und diese der Verwaltung im Juli 2020 vorgelegt. Ein erster Entwurf zeigte, dass eine durchgängige Ausweisung von Radschutzstreifen an den Landesstraßen für die Innenstadt aufgrund des bestehenden engen Straßenraumes nicht möglich ist. Für Radschutzstreifen muss eine Fahrbahnbreite von insgesamt 7,50 m gegeben sein. Die jeweiligen Schutzstreifen müssen mit 1,50 m berücksichtigt werden, sodass eine Restfahrbahnbreite von 4,50 m verbleibt. Ebenso ist dann das Parken am Fahrbahnrand nicht mehr zulässig. Bürgermeister Mußler betonte, dass bisher der Verkehrsraum schwerpunktmäßig auf die motorisierten Fahrzeuge und ein kleiner Teil auf die Fußgänger ausgelegt war. Nun muss mit der neuen Radwegekonzeption der vorhandene begrenzte Verkehrsraum „neu verteilt“ werden. Es sind sowohl die Belange der motorisierten Fahrzeuge, der Fußgänger als auch der Radfahrer zu berücksichtigen. Das Landratsamt hat daraufhin zusammen mit der Verwaltung, in einem weiteren Planungsschritt, ein Konzept für die Ausweisung von Schutzstreifen an den innerörtlichen Landesstraßen sowie die Anbindung an die außerorts anschließenden Radwege erarbeitet. Insgesamt vier Varianten wurden in der Sitzung am Montagabend dem Rat vorgestellt und dienten sozusagen als erste „Richtungsweiser“ für die Entscheidungsfindung des Gemeinderates. Nach Empfehlung der Verwaltung und Darstellung aller Bewertungspunkte befürwortete der Gemeinderat die Variante vier, die einen Ausbau der Radschutzstreifen einschließlich Ausbau von Parkplätzen und den Umbau der Bushaltestellen entlang der Friedrichstraße zwischen Friedhof und Ringstraße vorsieht. Auch der Umbau des Knotenpunktes L67/K3713, Kuppenheimer Straße, wurde befürwortet. Ebenso sprach sich der Gemeinderat dafür aus, dass die Bushaltestellen in der Murgtalstraße als barrierefreie Haltestellen mit Führung für den Fuß- und Radverkehr auf Grundlage der vorgestellten Konzeption umgebaut werden. Die Stadtverwaltung wird nun die erforderlichen Gespräche mit den zuständigen Behörden sowie dem Regierungspräsidium Karlsruhe als Straßenbaulastträger führen und den Gemeinderat erneut unterrichten. Die detaillierte Sitzungsvorlage mit allen Planungsvarianten und grafischen Darstellungen können Sie im Ratsinfosystem der Stadt Kuppenheim nachlesen unter: https://kuppenheim.ratsinfomanagement.net/ - Sitzungen – GR-Sitzung 19.10.2020 – Tagungsordnungspunkt 2.
Im Oktober 2019 wurde in sämtlichen, den Vorgaben entsprechenden Gebäuden eine Trinkwasser-Beprobung durchgeführt. Unter anderem in der Sporthalle der Favoriteschule in Kuppenheim. In diesem Gebäude wurde eine Überschreitung des technischen Maßnahmenwertes für Legionellen gemäß der Trinkwasserverordnung festgestellt. In Rücksprache mit dem Gesundheitsamt Rastatt wurden unverzüglich erste Maßnahmen in die Wege geleitet, um die Nutzer der Sporthalle nicht zu gefährden. Sämtliche Duschen wurden gesperrt. Zur Erstellung der vom Gesundheitsamt geforderten Gefährdungsanalyse wurde als Fachplaner das Büro KW2 aus Karlsruhe eingebunden sowie eine ortsansässige Firma mit den kurzfristig notwendigen Arbeiten beauftragt. So wurden kurzerhand Totleitungen rückgebaut, Armaturen an Waschbecken getauscht und die komplette Warmwasserinstallation inklusive Zirkulation und Boiler vom Netz getrennt. Es wurden diverse Maßnahmen und Umbauten geplant und ausgeschrieben, wie beispielsweise der Ersatz des Warmwasserboilers durch eine Frischwasserstation mit Plattenwärmetauscher und Schichtpufferspeicher zur Brauchwassererwärmung und Gebäudeheizung, der Rückbau der Heizungsverteilung inkl. Leitungen, der Rückbau des alten Leitungssystems und vorhandenen Duscharmaturen sowie die Herstellung neuer Zuleitungen inkl. Zirkulation zu den Duschen. Zum Submissionstermin lagen insgesamt vier Angebote vor. Das wirtschaftlichste Bruttoangebot kam von der Firma Jens Donat Servicecenter aus Walzbachtal in Höhe von 69.664,09 €. Es beinhaltete die Ausführung zum Gewerk Heizung / Lüftung / Sanitär zur Sanierung der Sanitär- und Heizungsanlagen in der Sporthalle der Favoriteschule. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe zu und genehmigte die anfallenden überplanmäßigen Ausgaben. Ebenfalls im Zuge der Überprüfung der Sporthalle durch den Fachplaner wurden weitere überholungsbedürftige Installationen festgestellt. Beispielsweise funktioniert die Lüftung in den Duschen und Nebenräumen nur unzureichend. Zur Vermeidung von Schimmelbildung wurde der Verwaltung empfohlen, diese ebenfalls innerhalb kürzester Zeit zu überarbeiten. Kosten hierfür sind mit ca. 31.200 Euro brutto veranschlagt. Ferner sind die Schaltschrankanlagen bzw. die Mess-, Steuer- und Regelungstechnik in einem schlechten Zustand und sollten ebenfalls saniert werden. Kostenpunkt hierfür sind ca. 5.600 € brutto für die Elektroinstallationen und 30.000 € brutto für die Mess-, Steuer- und Regelungstechnik. Diese Punkte werden in den kommenden Haushaltsjahren berücksichtigt, um auch künftig den reibungslosen Betrieb der Sporthalle gewährleisten zu können.
Stadt KuppenheimFriedensplatz76456 KuppenheimTelefon: 07222/9462-0Telefax: 07222/9462-150stadt@kuppenheim.de