Bebauungspläne

Der Bebauungsplan regelt die Nutzung, Bebauung und Erschließung der Grundstücke in seinem Geltungsbereich, d. h. in einem begrenzten Teilgebiet der Kommune. Im Gegensatz zum Flächennutzungsplan ist er ein verbindlicher Bauleitplan und entfaltet Außenwirkung. Aus dem Bebauungsplan kann abgelesen werden, welche Nutzung mit wie vielen Geschossen in welcher Bebauungsdichte für die Grundstücke festgesetzt ist. Darüber hinaus kann die durch Baulinien und Baugrenzen festgelegte überbaubare Fläche erfasst werden. Man unterscheidet zwischen qualifizierten Bebauungsplänen (§ 30 Abs. 1 BauGB) und einfachen Bebauungsplänen (§ 30 Abs. 2 BauGB).Ein Bebauungsplan ist dann qualifiziert, wenn er mindestens Festsetzungen enthält über:

Fehlt nur eines dieser Merkmale, so handelt es sich lediglich um einen einfachen Bebauungsplan.Diese Abgrenzung ist bei der bebauungsplanrechtlichen Beurteilung eines Bauvorhabens von zentraler Bedeutung. Während sich die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens im räumlichen Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes ausschließlich nach dem Bebauungsplan richtet, ist ein Vorhaben im räumlichen Geltungsbereich eines einfachen Bebauungsplanes nur dann zulässig, wenn es sich auch noch in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt (§ 34 Abs. 1 BauGB).Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan ist eine Sonderform des Bebauungsplanes. Im Gegensatz zum herkömmlichen Bebauungsplan ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan projektorientiert. Er bezieht sich bereits auf ein präzise umrissenes Projekt, das von einem Vorhabenträger bzw. Investor – meist aus der Privatwirtschaft – realisiert werden soll. Während die Planungshoheit bei der Kommune verbleibt, übernimmt der Vorhabenträger die Planung und Ausführung sowohl des Bauvorhabens als auch der Erschließung auf eigene Kosten.Bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan wird zwischen der Kommune und dem Vorhabenträger bzw. Investor ein städtebaulicher Vertrag in Form eines Durchführungsvertrages abgeschlossen. Im Durchführungsvertrag verpflichtet sich der Vorhabenträger bzw. Investor zur Durchführung der vorgesehenen Vorhaben und der Erschließungsmaßnahmen innerhalb einer bestimmten Frist sowie zur ganzen oder teilweisen Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten. Er muss spätestens zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses vorliegen.Wird das Vorhaben nicht innerhalb der vereinbarten Zeit realisiert, hat die Gemeinde das Recht, den Bebauungsplan wieder aufzuheben.Auf dieser Seite finden Sie alle rechtsverbindlichen Bebauungspläne der Stadt Kuppenheim als pdf-Dateien zur Ansicht.Bitte beachten Sie, dass diese nur der Ansicht dienen.

Bebaubarkeit von Grundstücken

Grundstück im Geltungsbereich eines quali­fi­zier­ten Bebau­ungs­plans

Liegt ein quali­fi­zier­ter Bebau­ungs­plan vor, so kann die Frage anhand des Bebau­ungs­plans beant­wor­tet werden. Dort ist ein Vorhaben zulässig (§ 30 BauGB), wenn es

Grundstück im Geltungsbereich eines einfachen Bebau­ungs­plans

Liegt nur ein einfacher Bebau­ungs­plan vor, muss auch die nähere Umgebung berück­sich­tigt werden, d. h. innerhalb der im Zusam­men­hang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben dann zulässig, wenn es

Gebiete ohne Bebau­ungs­plan

Ist für ein Gebiet kein Bebau­ungs­plan vorhanden, so sind zwei Fälle zu unter­schei­den:

1. Innerhalb der im Zusam­men­hang bebauten Ortsteile (Innenbereich) ist ein Vorhaben dann zulässig (§ 34 BauGB), wenn

2. Im Außen­be­reich ist ein Vorhaben nur zulässig (§ 35 BauGB), wenn

Wesentliche Verfahrensschritte im Regelverfahren.pdf (327 KB)